LuftPersV Muster 5 Luftfahrerschein für Luftsportgeräteführer (Law)

...t: nicht darstellbares Muster eines Luftfahrerscheins für Luftsportgeräteführer, Fundstelle: BGBl. I 2003, 223)

UVPG Anlage 5 Liste "SUP-pflichtiger Pläne und Programme" (Law)

...tschaftskonzepte nach § 16 Absatz 3 Satz 4, 2. Alternative des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes vom 27. September 1994 (BGBl. I S. 2705), das zuletzt durch Artikel 5 des Gesetzes vom 6. Oktobe...

WeinV 1995 Anlage 5 (zu § 12) (Law)

...tabe a Nummer 2 werden mit 50 Milligramm des zu untersuchenden Bentonits eine Stunde geschüttelt. Nach dem Schütteln wird die Lösung zentrifugiert. Der klare Überstand wird zur Stickstoffbestimmung ve...

SVFAngAusbV 1997 Anlage 5 (zu § 4) (Law)

...tiert einsetzen c) Schutzvorschriften für mit Informations- und Kommunikationstechniken ausgestattete Arbeitsplätze anwend...

SGB 5 § 20 Primäre Prävention und Gesundheitsförderung (Law)

...tigt auch die von der Nationalen Arbeitsschutzkonferenz im Rahmen der gemeinsamen deutschen Arbeitsschutzstrategie nach § 20a Absatz 2 Nummer 1 des Arbeitsschutzgesetzes entwickelten Arbeitsschutzziel...

SGB 5 § 20a Leistungen zur Gesundheitsförderung und Prävention in Lebenswelten (Law)

...tschaft der für die Lebenswelt Verantwortlichen zur Umsetzung von Vorschlägen zur Verbesserung der gesundheitlichen Situation sowie zur Stärkung der gesundheitlichen Ressourcen und Fähigkeiten besteht...

SGB 5 § 20d Nationale Präventionsstrategie (Law)

...tere Entwicklung des in § 20 Absatz 6 Satz 1 bestimmten Ausgabenrichtwerts für Leistungen der Krankenkassen nach den §§ 20 bis 20c und der in § 20 Absatz 6 Satz 2 bestimmten Mindestwerte für Leistunge...

SGB 5 § 20f Landesrahmenvereinbarungen zur Umsetzung der nationalen Präventionsstrategie (Law)

...tenden Leistungsgesetzen. (2) Die an den Rahmenvereinbarungen Beteiligten nach Absatz 1 treffen Festlegungen unter Berücksichtigung der bundeseinheitlichen, trägerübergreifenden...

SGB 5 § 24i Mutterschaftsgeld (Law)

...ten nach § 3 Absatz 2 und § 6 Absatz 1 des Mutterschutzgesetzes kein Arbeitsentgelt gezahlt wird, erhalten Mutterschaftsgeld. Mutterschaftsgeld erhalten auch Frauen, deren Arbeitsverhältnis unmittelba...

SGB 5 § 25 Gesundheitsuntersuchungen (Law)

...tsuntersuchung nach Absatz 1 fest, dass notwendige Erkenntnisse fehlen, kann er eine Richtlinie zur Erprobung der geeigneten inhaltlichen und organisatorischen Ausgestaltung der Gesundheitsuntersuchun...

SGB 5 § 39a Stationäre und ambulante Hospizleistungen (Law)

...tamtlichen Mitarbeitern gewährleistet ist, und dass die Förderung zeitnah ab dem Zeitpunkt erfolgt, in dem der ambulante Hospizdienst zuschussfähige Sterbebegleitung leistet. Die Vereinbarung ist spät...

SGB 5 § 39b Hospiz- und Palliativberatung durch die Krankenkassen (Law)

...tungs- und Versorgungsangebote. Die Krankenkasse leistet bei Bedarf Hilfestellung bei der Kontaktaufnahme und Leistungsinanspruchnahme. Die Beratung soll mit der Pflegeberatung nach § 7a des Elften Bu...

SGB 5 § 49 Ruhen des Krankengeldes (Law)

...t nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz in Anspruch nehmen; dies gilt nicht, wenn die Arbeitsunfähigkeit vor Beginn der Elternzeit eingetreten ist oder das Krankengeld aus dem Arbeitsentgelt...

SGB 5 § 52a Leistungsausschluss (Law)

...tungen besteht kein Anspruch, wenn sich Personen in den Geltungsbereich dieses Gesetzbuchs begeben, um in einer Versicherung nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 oder auf Grund dieser Versicherung in einer Versiche...

SGB 5 § 55 Leistungsanspruch (Law)

...te Versorgung einer Methode entspricht, die gemäß § 135 Abs. 1 anerkannt ist. Die Festzuschüsse umfassen 50 vom Hundert der nach § 57 Abs. 1 Satz 6 und Absatz 2 Satz 5 und 6 festgesetzten Beträge für ...

SGB 5 § 64b Modellvorhaben zur Versorgung psychisch kranker Menschen (Law)

...titut der Selbstverwaltungspartner nach § 17b Absatz 2 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes sind neben den nach § 21 des Krankenhausentgeltgesetzes zu übermittelnden Daten von den Vertragsparteien des...

SGB 5 § 65c Klinische Krebsregister (Law)

...tern einen Teil der Kosten für Vergütungen von Meldungen von Daten der nach diesen Vorschriften berechtigten Personen erstatten. Kommt eine Vereinbarung bis zu dem in Satz 5 genannten Zeitpunkt nicht ...

SGB 5 § 65d Förderung besonderer Therapieeinrichtungen (Law)

...t § 63 Absatz 3 Satz 1 und 4, Absatz 3a und 5 entsprechend mit der Maßgabe, dass die Anonymität der Patienten zu gewährleisten ist. Die Anonymität darf nur eingeschränkt werden, soweit die Patienten d...

SGB 5 § 73 Kassenärztliche Versorgung, Verordnungsermächtigung (Law)

...tigeres wirkstoffgleiches Arzneimittel anstelle des verordneten Mittels abgeben. Verordnet der Arzt ein Arzneimittel, dessen Preis den Festbetrag nach § 35 überschreitet, hat der Arzt den Versicherten...

SGB 5 § 73a (weggefallen) (Law)