• StromStV § 7 Mengenermittlung (Law)

  ...sachgerechte, von einem Dritten nachvollziehbare Schätzung zulässig, soweit eine genaue Ermittlung nur mit unvertretbarem Aufwand möglich ist.

• ZahlPrüfbV § 7 Berichtsturnus (Law)

  Soweit der Abschlussprüfer nach dieser Verordnung verpflichtet ist, nur über Änderungen zu berichten, hat er in angemessenen Abständen über die Darstellung der Änderungen hinausgehend vollständig zu b...

• WpPG § 7 Mindestangaben (Law)

  ...71/EG des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die in Prospekten enthaltenen Informationen sowie das Format, die Aufnahme von Informationen mittels Verweis und die Veröffentlichung solcher...

• SchfHwG § 7 Bezirke (Law)

  Für die Überprüfung der Einhaltung der Pflichten nach § 1 Abs. 1 und 2 richtet die zuständige Behörde Bezirke, insbesondere unter Berücksichtigung der Betriebs- und Brandsicherheit, ein.

• SchneidwMAusbV § 7 Berichtsheft (Law)

  Der Auszubildende hat ein Berichtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Beri...

• NatSGSpreewV § 7 Ausnahmen (Law)

  ...Sachwerte, 2. Maßnahmen der Reservatsverwaltung, die ausschließlich dem Zweck des § 3 dienen, ...

• UrhG § 7 Urheber (Law)

  Urheber ist der Schöpfer des Werkes.

• WoEigG § 7 Grundbuchvorschriften (Law)

  ...Satz 1 Nr. 1) und die Abgeschlossenheit (Satz 1 Nr. 2) von einem öffentlich bestellten oder anerkannten Sachverständigen für das Bauwesen statt von der Baubehörde ausgefertigt und bescheinigt werden. ...

• WoGV § 7 Mietwert (Law)

  ...Satz 1 des Wohngeldgesetzes) soll der Betrag zu Grunde gelegt werden, der der Miete für vergleichbaren Wohnraum entspricht. Dabei sind Unterschiede des Wohnwertes, insbesondere in der Größe, Lage und ...

• TextilPrAusbV § 7 Anrechnungsregelung (Law)

  ...sausbildung zum Produktionsmechaniker-Textil/zur Produktionsmechanikerin-Textil vom 9. Mai 2005 (BGBl. I S. 1277), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 7. Mai 2007 (BGBl. I S. 686), fortgesetzt w...

• TierSchG § 7 (Law)

  ...satz 1 Satz 2 Nummer 2 zu regeln.

• SGB 7 Inhaltsübersicht (Law)

  ...76 Grundsatz § 177 Begriffsbestimmungen § 17...

• BauPÜAnO § 12 Prüfämter und Prüfingenieure (Law)

  ...sanspruch. (3) Die Prüfämter und die Prüfingenieure unterstehen der Fachaufsicht der obersten Bauaufsichtsbehörde oder der von ihr bestimmten Stelle.

• AtG § 12 Ermächtigungsvorschriften (Schutzmaßnahmen) (Law)

  ...7, 9a Abs. 3 Satz 1 zweiter Halbsatz und § 11 Abs. 1 Nr. 2 oder bei der Stilllegung oder dem Abbau von Anlagen oder von Anlagenteilen nach § 7 Abs. 3 tätig sind oder den sicheren Einschluss oder damit...

• ÜblG 1 § 12 (Law)

  ...7) bemessen, insbesondere nicht von der im Einzelfall nachgewiesenen Hilfsbedürftigkeit abhängig gemacht worden sind, so übernimmt der Bund nur die Kosten, die bei Anwendung der Vorschrif...

• BEEG § 12 Zuständigkeit; Aufbringung der Mittel (Law)

  ...satz 2 oder des § 4a Absatz 1 Nummer 1 in Verbindung mit § 1 Absatz 2 ist die von den Ländern für die Durchführung dieses Gesetzes bestimmte Behörde des Bezirks zuständig, in dem die berechtigte Perso...

• ArbZG § 12 Abweichende Regelungen (Law)

  ...satzruhetagen für auf Werktage fallende Feiertage zu vereinbaren oder Arbeitnehmer innerhalb eines festzulegenden Ausgleichszeitraums beschäftigungsfrei zu stellen, ...

• ESBO § 12 Höhengleiche Kreuzungen von Schienenbahnen (Law)

  Die Vorschriften des § 12 der EBO gelten entsprechend.

• EUBeitrG § 12 Ersuchen um Sicherungsmaßnahmen (Law)

  ...satz 1 bis 3, § 10 Absatz 4 sowie die §§ 11 und 13 gelten entsprechend.

• EuRAG § 12 Nachweis der Tätigkeit (Law)

  ...sachen sowie die Dauer seiner Tätigkeit nachzuweisen. Er erteilt der Rechtsanwaltskammer alle Auskünfte und übermittelt ihr alle Unterlagen, die für den Nachweis geeignet sind. Die Rechtsanwaltskammer...