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BetrAVG (XXXX) §§ 19 bis 24 (Law)
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SeeStrO 1972 Regel 24 Schleppen und Schieben (Law)
...i) Kann ein üblicherweise nicht bei Schleppvorgängen eingesetztes Fahrzeug aus einem vertretbaren Grund die unter Buchstabe a oder c vorgeschriebenen Lichter nicht zeigen, so braucht es diese Lichter ...
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FRG Anlage 11 (Law)
...rchschnittliche Bruttojahresarbeitsentgelte der weiblichen Versicherten der Rentenversicherung der Angestellten -in RM/DM - ...
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Grundgesetz Artikel 11 (Law)
...rundlage nicht vorhanden ist und der Allgemeinheit daraus besondere Lasten entstehen würden oder in denen es zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grun...
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ASG § 11 Verpflichtungsbehörden (Law)
...rpflichtungsbehörde ist die Agentur für Arbeit. Örtlich zuständig ist die Agentur für Arbeit, in deren Bezirk der Betrieb oder die Dienststelle liegt, in dem der zu Verpflichtende beschäftigt ist. Für...
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AStG § 11 Veräußerungsgewinne (Law)
...iche Kalenderjahr oder Wirtschaftsjahr oder für die vorangegangenen sieben Kalenderjahre oder Wirtschaftsjahre als Hinzurechnungsbetrag (§ 10 Abs. 2) der Einkommensteuer oder Körperschaftsteuer unterl...
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AFBG § 11 Förderungsdauer (Law)
...is zur Vollendung des zehnten Lebensjahres, die Betreuung eines behinderten Kindes, eine Behinderung oder schwere Krankheit des Teilnehmers oder der Teilnehmerin, die Pflege eines im Sinne der in der ...
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BeschMechAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...iese Verordnung tritt am 1. August 1999 in Kraft.
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BJagdG § 11 Jagdpacht (Law)
...rerer Eigenjagdbezirke mit einer Gesamtfläche von mehr als 1.000 Hektar darf nur zupachten, wenn er Flächen mindestens gleicher Größenordnung verpachtet; der Inhaber eines oder mehrerer Eigenjagdbezir...
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EStG § 11 (Law)
...ig wiederkehrende Einnahmen, die dem Steuerpflichtigen kurze Zeit vor Beginn oder kurze Zeit nach Beendigung des Kalenderjahres, zu dem sie wirtschaftlich gehören, zugeflossen sind, gelten als in dies...
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EltLastV § 11 (Law)
...rtikels 80a des Grundgesetzes und erst dann angewandt werden, wenn es das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie durch Rechtsverordnung bestimmt. (3) Die §§ 2 und 4 sind mit dem Inkraf...
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BSeeSchG § 11 (Law)
...inisterium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung die Übermittlung von Unterlagen, die sich auf das Schifffahrtsgeschäft beziehen (insbesondere Verträge, Protok...
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DrogistAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)
...iese Verordnung tritt am 1. August 1992 in Kraft.
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EBO § 11 Bahnübergänge (Law)
...i mäßigem Verkehr (Absatz 13) und eingleisigen Bahnen durch die Übersicht auf die Bahnstrecke in Verbindung mit hörbaren Signalen der Eisenbahnfahrzeuge (Absatz 18) oder bei fehlender Übersicht auf di...
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DiätV § 11 (Law)
...rbindungen oder diätetische Lebensmittel, die zur Verwendung als bilanzierte Diät bestimmt sind, herstellen will, bedarf der Genehmigung. Die Genehmigung wird für eine bestimmte Betriebsstätte erteilt...
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ChirurgMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...isse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnu...
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GBVfg § 11 (Law)
...ränderungen der in den Spalten 1 bis 4 vermerkten Rechte, einschließlich der Beschränkungen des Berechtigten in der Verfügung über ein solches Recht, wenn die Beschränkung erst nachträglich eintritt. ...
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GlasappAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)
...isse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnu...
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GrdstVG § 11 (Law)
...ie Genehmigung kann unter der Bedingung erteilt werden, daß binnen einer bestimmten Frist 1. die Vertragsparteien einzelne Vertragsbestimmung...
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HotelMeistPrV § 11 Übergangsvorschrift (Law)
...ie bis zum Ablauf des 31. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften bis zum 31. Dezember 2011 zu Ende geführt werden.