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EEWärmeG § 14 Geförderte Maßnahmen (Law)
...chnische Wirkungsgrad und in den übrigen Fällen der nach den anerkannten Regeln der Technik berechnete Wirkungsgrad. Die Verwaltungsvorschriften nach § 13 Satz 2 können abweichend von Satz 1 Buchstabe...
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BVFG § 14 Förderung einer selbständigen Erwerbstätigkeit (Law)
...ch den Absätzen 1 und 2 kann nicht mehr in Anspruch nehmen, wer in das wirtschaftliche und soziale Leben im Geltungsbereich des Gesetzes in einem nach seinen früheren wirtschaftlichen und sozialen Ver...
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BWahlGV § 14 Zählung der Stimmen (Law)
...chriftführer trägt die an jedem verwendeten Wahlgerät angezeigten oder ausgedruckten Zahlen der Reihenfolge nach in die Zählkontrollvermerke der Wahlniederschrift ein, soweit nicht ein Ausdruck selbst...
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GeoITAusbV § 14 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Bergvermessung (Law)
...chnische Verfahren und Anlagen unterscheiden sowie e) Sicherheitsvorschriften und sicherheitstechnische Anlagen und ...
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GewStDV 1955 § 14 (Law)
(weggefallen)
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MPBetreibV § 14 Messtechnische Kontrollen (Law)
...ch erfolgreicher messtechnischer Kontrolle mit einem Zeichen zu kennzeichnen; aus dem Zeichen müssen das Jahr der nächsten messtechnischen Kontrolle und die Behörde oder Person, die die messtechnische...
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MuSchG § 14 Zuschuss zum Mutterschaftsgeld (Law)
...cht auf einem mutterschutzrechtlichen Beschäftigungsverbot beruhen. Ist danach eine Berechnung nicht möglich, so ist das durchschnittliche kalendertägliche Arbeitsentgelt einer gleichartig Beschäftigt...
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IRG § 14 Örtliche Zuständigkeit (Law)
...chtet sich die Zuständigkeit danach, welches Oberlandesgericht oder, solange noch kein Oberlandesgericht befaßt ist, welche Staatsanwaltschaft bei dem Oberlandesgericht zuerst mit der Sache befaßt wur...
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RStruktFG § 14 Informationspflichten und Verschwiegenheitspflicht (Law)
...cht hat der Anstalt die für die Beitragserhebung bei den beitragspflichtigen Instituten erforderlichen Informationen zu übermitteln und ihr spätere Änderungen unverzüglich mitzuteilen. (2) §...
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NWRG § 14 Gruppenauskünfte im automatisierten Verfahren (Law)
...cht anders abgewendet werden kann. Die abrufende Stelle ist für die Zulässigkeit des Abrufs verantwortlich. Sie hat auch die Voraussetzungen für den Abruf nach Satz 1 zu dokumentieren und mindestens z...
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RDG § 14 Widerruf der Registrierung (Law)
...chtsdienstleistungen zum Nachteil der Rechtsuchenden oder des Rechtsverkehrs rechtfertigen; dies ist in der Regel der Fall, wenn die registrierte Person in erheblichem Umfang Rechtsdienstleistungen üb...
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NABEG § 14 Einwendungen der Länder (Law)
...cheidung nach § 12 Absatz 2 und 3 betroffen ist, ist berechtigt, innerhalb einer Frist von einem Monat nach Übermittlung der Entscheidung Einwendungen zu erheben. Die Einwendungen sind zu begründen. D...
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NAV § 14 Inbetriebsetzung der elektrischen Anlage (Law)
...chschnittlich für vergleichbare Fälle entstehenden Kosten pauschal berechnet werden. Die Kosten sind so darzustellen, dass der Anschlussnehmer die Anwendung des pauschalierten Berechnungsverfahrens ei...
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NeuGlV § 14 Erteilung von Stimmscheinen (Law)
...chtigte im Stimmberechtigtenverzeichnis geführt wird. Bei nicht in das Stimmberechtigtenverzeichnis eingetragenen Stimmberechtigten wird auf dem Stimmschein vermerkt, daß dieser nach § 5 Abs. 2 zweite...
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UmstBauSparkV § 14 Rückerstattungs- und Wiedergutmachungsverbindlichkeiten (Law)
...ckerstattungs- und Wiedergutmachungsverbindlichkeiten dürfen erst berücksichtigt werden, wenn ihr Umfang durch Entscheidung oder Vergleich festgestellt ist.
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WoFG § 14 Zweck, Beteiligte (Law)
...chen Wohnraumversorgung treffen (Kooperationsverträge), insbesondere zur Unterstützung von Maßnahmen der sozialen Wohnraumversorgung einschließlich der Verbesserung der Wohnverhältnisse sowie der Scha...
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VersAusglG § 14 Externe Teilung (Law)
...cht begründet für die ausgleichsberechtigte Person zulasten des Anrechts der ausgleichspflichtigen Person ein Anrecht in Höhe des Ausgleichswerts bei einem anderen Versorgungsträger als demjenigen, be...
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VSchwKrSchV § 14 Aufhebung von Schutzmaßregeln (Law)
...ch der Beseitigung der seuchenverdächtigen Tiere durchgeführte repräsentative serologische Stichprobenuntersuchung auf Vesikuläre Schweinekrankheit nach dem Anhang der Entscheidung 2000/428/EG keine A...
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StrabBlPV § 14 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)
...chen Teil der Prüfung hat der Kandidat den Nachweis eines umfassenden Fachwissens in den vier Fächern nach § 12 Abs. 4 zu erbringen. (2) Der mündliche Teil der Prüfung soll für jeden Kandida...
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StromStV § 14 Wasserfahrzeuge und Schifffahrt (Law)
...chiff, Hotelschiff oder zu ähnlichen Zwecken, 2. der Antrieb von Arbeitsmaschinen, die auf einem schwimmenden Arbeitsgerät fest montiert sin...