• MgVG § 11 Einberufung des Wahlgremiums (Law)

  ...mmlung des Wahlgremiums festzulegen; 2. die Anzahl der Mitglieder aus den jeweiligen Arbeitnehmervertretungen nach § 10 Abs....

• IStGHG § 11 Vorläufige Überstellungshaft (Law)

  ...m Tag der Ergreifung oder der vorläufigen Festnahme insgesamt einen Monat zum Zweck der Überstellung in Haft ist, ohne dass ein Ersuchen des Gerichtshofes um Festnahme und Überstellung oder um vorläuf...

• JArbSchG § 11 Ruhepausen, Aufenthaltsräume (Law)

  ...müssen im voraus feststehende Ruhepausen von angemessener Dauer gewährt werden. Die Ruhepausen müssen mindestens betragen 1. 30 Minuten bei e...

• InvStG § 11 Steuerbefreiung und Außenprüfung (Law)

  ...mentaktiengesellschaft mit veränderlichem Kapital ist von der Körperschaftsteuer und der Gewerbesteuer befreit. Ein inländischer Investmentfonds in der Rechtsform einer offenen Investmentkommanditgese...

• LogAPrO § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)

  ...m Vorsitzenden des Prüfungsausschusses schriftlich mitzuteilen. Genehmigt der Vorsitzende den Rücktritt, so gilt die Prüfung als nicht unternommen. Die Genehmigung ist schriftlich und nur dann zu erte...

• RTrAbwG § 11 Ausgeschlossene Ansprüche (Law)

  ...minister der Finanzen und des Innern werden ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates das Nähere zur Durchführung der Sätze 1 und 2, und zwar zu Satz 2 im Einvernehmen mit dem ...

• SachenRBerG § 11 Komplexer Wohnungsbau oder Siedlungsbau (Law)

  ...mokratischen Republik im Zeitraum vom 7. Oktober 1949 bis zum Ablauf des 2. Oktober 1990 nach einer einheitlichen Bebauungskonzeption oder einem Bebauungsplan für die Gesamtbebauung des jeweiligen Bau...

• PStG § 11 Zuständigkeit und Standesamtsvorbehalt (Law)

  ...Minderjährigen eine solche Handlung veranlassen, 3. als Volljährige oder Beauftragte einem Vertrag zustimmen, der eine der Ehe vergleichbare...

• SchwbWO § 11 Schriftliche Stimmabgabe (Law)

  ...men und Anschrift der wahlberechtigten Person sowie den Vermerk "Schriftliche Stimmabgabe" trägt. In der Erklärung nach Nummer 3 versi...

• SEAG § 11 Verbesserung des Umtauschverhältnisses (Law)

  ...m Verfahren der Verordnung das Umtauschverhältnis der Anteile nicht angemessen, so kann jeder Anteilsinhaber der die Gründung anstrebenden Gesellschaft von der Holding-SE einen Ausgleich durch bare Zu...

• NatPDrömlV § 11 Vorrang dieser Verordnung (Law)

  ...mmungen dieser Verordnung gehen den Bestimmungen der bestehenden naturschutzrechtlichen Beschlüsse, Verordnungen oder Anordnungen für dieses Gebiet vor.

• VerkSiG § 11 Leistungspflicht der Baulastträger (Law)

  ...Maßnahmen der Behörden der Bundeswehrverwaltung nach dem Bundesleistungsgesetz bleiben unberührt. § 3 Abs. 2 des Bundesleistungsgesetzes ist insoweit nicht anzuwenden. Das Benehmen nach § 5 Abs. 3 und...

• VersVermV § 11 Information des Versicherungsnehmers (Law)

  ...mmer sowie die Internetadresse der gemeinsamen Stelle im Sinne des § 11a Abs. 1 der Gewerbeordnung und die Registrierungsnummer, unter der er im Register eingetragen ist, ...

• TiermedFAngAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...m 1. August 2006 in Kraft.

• StromStV § 11 Pflichten des Erlaubnisinhabers (Law)

  ...möglich ist zu prüfen, ob der Strom zu dem in der Erlaubnis genannten Zweck entnommen wurde. (4) Der Erlaubnisinhaber hat dem Hauptzollamt Änderungen der nach § 8 Absatz 1 und 2 Nummer 2 bis...

• SPV § 11 Sonderung zur Sachenrechtsbereinigung (Law)

  ...m Sachenrechtsbereinigungsgesetz auf Grund des Planentwurfs bestimmten oder vereinbarten Grundstücke und Erbbaurechte dargestellt. In dem Sonderungsbescheid ist in diesem Fall zu bestimmen, daß sich d...

• TÄHAV § 11 In der Außenpraxis mitgeführte Arzneimittel (Law)

  ...m Originalbehältnis mitgeführt werden. § 9 Abs. 2 gilt entsprechend. (2) Der Tierarzt darf Arzneimittel nur in einer solchen Menge und in einem solchen Sortiment mit sich führen, dass der re...

• TextilGestAusbV § 11 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Stricken (Law)

  ...mbinierten Techniken, verschiedenen Materialien und Mustern herstellen, g) Schmuck- und Funktionselemente stricken u...

• WpDVerOV § 11 Bestmögliche Ausführung von Kundenaufträgen (Law)

  ...Märkte, multilaterale Handelssysteme, systematische Internalisierer, Market-Maker und sonstige Liquiditätsgeber sowie 2. vergleichbare Unter...

• WpHG § 11 Verpflichtung des Insolvenzverwalters (Law)

  ...m er der Verwendung der Mittel durch den Verpflichteten zustimmt oder, wenn dem Verpflichteten ein allgemeines Verfügungsverbot auferlegt wurde, indem er die Mittel aus dem von ihm verwalteten Vermöge...