-
VerifZusAusfG § 22 Auftragsverwaltung, Aufgabenübertragung (Law)
...keiten zuständig sind, können die Inspektoren der Organisation begleiten. Im Schienen- und Schiffsverkehr der Eisenbahnen sowie im Magnetschwebebahnverkehr obliegt die Ausführung dieses Gesetzes dem E...
-
ZSG § 22 Erweiterung der Einsatzbereitschaft (Law)
...kbindung. (3) Die Rechtsverordnung nach Absatz 2 darf nur erlassen werden, wenn und soweit der Bedarf an Arbeitskräften nicht mehr auf freiwilliger Grundlage gedeckt werden kann. Sie ist auf...
-
AbwV Anhang 18 Zuckerherstellung (Law)
...kern sowie Sirupen aus Zuckerrüben und Zuckerrohr stammt. (2) Dieser Anhang gilt nicht für Abwasser aus indirekten Kühlsystemen, aus der Betriebswasseraufbereitung und aus der...
-
BImSchV 18 § 8 Inkrafttreten (Law)
...kündung in Kraft.
-
DiätV Anlage 18 (zu § 14d Abs. 3) (Law)
...k 2 mg Kupfer ...
-
PreisLS Nr 18 Einstandspreis (Law)
...k des Bestellers. Er beinhaltet den Preis der beschafften Güter einschließlich der mittelbaren Lieferkosten wie Fracht, Porto, Rollgeld und Verpackung. (2) Der Auftragnehmer hat beim Einkauf...
-
BauWiAusbV 1999 Anlage 18 (zu § 94) (Law)
...keiten und Kenntnisse, die unter Einbeziehung selbständigen Planens, Durchführens und Kontrollierens zu vermitteln sind Zeitliche Richtwerte in Wochen im 3. Ausbildungsjahr ...
-
BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 18 (Anlage IX des BBesG) (Law)
...kels 1 § 5 des Haushaltsstrukturgesetzes vom 18. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3091) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1345). ...
-
BImSchV 18 § 1 Anwendungsbereich (Law)
(1) Diese Verordnung gilt für die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb von Sportanlagen, soweit sie zum Zwecke der Sportausübung betrieben werden und einer Genehmigung nach § 4 des Bundes-Im...
-
BImSchV 18 § 5 Nebenbestimmungen und Anordnungen im Einzelfall (Law)
...kel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet soll die zuständige Behörde für die Durchführung angeordneter Maßnahmen nach § 3 Nr. 1 und 2 eine Frist setzen, die bis zu zehn Jahre betragen kann. ...
-
BImSchV 18 § 6 Zulassung von Ausnahmen (Law)
...kehrsgeräusche auf öffentlichen Verkehrsflächen außerhalb der Sportanlage durch das der Anlage zuzurechnende Verkehrsaufkommen nach Nummer 1.1 Satz 2 des Anhangs einschließlich der durch den Zu- und A...
-
BImSchV 39 Anlage 18 (zu § 20) (Law)
...Kadmium, Quecksilber, Nickel und polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen Als Referenzmethode für die Bestimmung der Ablagerung von Arsen, Kadmium und Nickel gi...
-
EinigVtr Art 18 Fortgeltung gerichtlicher Entscheidungen (Law)
...ksamwerden des Beitritts ergangene Entscheidungen der Gerichte der Deutschen Demokratischen Republik bleiben wirksam und können nach Maßgabe des gemäß Artikel 8 in Kraft gesetzten oder des gemäß Artik...
-
BBauG § 18 Entschädigung bei Veränderungssperre (Law)
...kann Entschädigung verlangen, wenn die in Absatz 1 Satz 1 bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind. Er kann die Fälligkeit des Anspruchs dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschäd...
-
ArbGG § 18 Ernennung der Vorsitzenden (Law)
...kschaften und Vereinigungen von Arbeitgebern sowie der Arbeitsgerichtsbarkeit angehören. (3) Einem Vorsitzenden kann zugleich ein weiteres Richteramt bei einem anderen Arbeitsgericht übertra...
-
AktG § 18 Konzern und Konzernunternehmen (Law)
...Konzern; die einzelnen Unternehmen sind Konzernunternehmen. Unternehmen, zwischen denen ein Beherrschungsvertrag (§ 291) besteht oder von denen das eine in das andere eingegliedert ist (§ 319), sind a...
-
BerRehaG § 18 Vorläufige Rehabilitierungsbescheinigung (Law)
...kann zu diesem Zweck auch eine Versicherung an Eides Statt verlangen und abnehmen.
-
BetrVGDV1WO § 18 Bekanntmachung der Gewählten (Law)
...kannt zu machen wie das Wahlausschreiben (§ 3 Abs. 4). Je eine Abschrift der Wahlniederschrift (§ 16) ist dem Arbeitgeber und den im Betrieb vertretenen Gewerkschaften unverzüglich zu übersenden. ...
-
BinSchEO § 18 Obere Eichebene (Law)
...kann, schwimmt. (2) Die obere Eichebene wird so gelegt, daß sie dem kleinsten Freibord entspricht, den das zu eichende Schiff einzuhalten hat.
-
BGBEG § 18 Informationspflichten Dritter (Law)
...kann, von diesem für die Nutzung eines bestimmten Zahlungsauthentifizierungsinstruments ein Entgelt, so teilt er dies dem Zahlungsdienstnutzer vor der Auslösung des Zahlungsvorgangs mit.