-
PaßG 1986 § 18 Verwendung im nichtöffentlichen Bereich (Law)
...weis- und Legitimationspapier benutzt werden. (2) Die Seriennummern dürfen nicht so verwendet werden, daß mit ihrer Hilfe ein Abruf personenbezogener Daten aus Dateien oder eine Verknüpfung ...
-
SchaumwZwStV 2010 § 18 Art und Höhe der Sicherheitsleistung (Law)
...wein unter Steueraussetzung kann für mehrere Verfahren als Gesamtbürgschaft oder für jedes Verfahren einzeln als Einzelbürgschaft oder als Barsicherheit geleistet werden. (2) Die Sicherheit ...
-
PsychTh-APrV § 18 Gesamtnote der Prüfung (Law)
...wird mit 1, die Note für den mündlichen Teil der Prüfung mit 2 vervielfacht; die Summe der auf diese Weise gewonnenen Zahl wird durch 3 geteilt. Die Gesamtnote wird bis auf die zweite Stelle hinter de...
-
NachwV 2007 § 18 Kommunikation (Law)
...wachung vom 20. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2298) folgenden Kalendermonats sowie nachfolgend erforderlich werdende Änderungen oder Berichtigungen dieser Definitionen im Internet unter www.bmu.bund.de bek...
-
TrinkwV 2001 § 18 Überwachung durch das Gesundheitsamt (Law)
...Wasserversorgungsanlage sowie Unterlagen über die dazugehörigen Schutzzonen oder, soweit solche nicht festgesetzt sind, der Umgebung der Wasserfassungsanlage, soweit sie für die Wassergewinnung von Be...
-
UmwG 1995 § 18 Firma oder Name des übernehmenden Rechtsträgers (Law)
...wenden, wenn der betroffene Anteilsinhaber oder dessen Erben ausdrücklich in die Verwendung einwilligen. (3) Ist eine Partnerschaftsgesellschaft an der Verschmelzung beteiligt, gelten für di...
-
VerifZusAusfG § 18 Duldung und Unterstützung von Inspektionstätigkeiten (Law)
...wendung des Materials relevanten Protokolle, Entnahme von Umweltproben und sonstige objektive Maßnahmen, die nachweislich technisch möglich sind und deren Anwendung der Gouverneursrat der Organisation...
-
TierSchlV 2013 § 18 Aufheben von Vorschriften (Law)
...worden ist, wird aufgehoben.
-
WeinG 1994 § 18 (weggefallen) (Law)
-
-
AMG 1976 § 18 Rücknahme, Widerruf, Ruhen (Law)
...widerrufen; an Stelle des Widerrufs kann auch das Ruhen der Erlaubnis angeordnet werden. § 13 Abs. 4 findet entsprechende Anwendung. (2) Die zuständige Behörde kann vorläufig anordnen, dass ...
-
AuslWBG § 18 Entgegennahme von Anmeldungen und Erklärungen (Law)
...Weisungen des Anmelders weiterzuleiten. Fehlt eine solche Weisung, so ist eine bei einer konsularischen Behörde eingegangene Erklärung an den zuständigen Auslandsbevollmächtigten oder die zuständige P...
-
AUV 2012 § 18 Umzugspauschale (Law)
...wird ein Zuschlag in Höhe von 13 Prozent des Grundgehalts der Stufe 8 der Besoldungsgruppe A 13 gewährt. Besteht am neuen Wohnort eine andere Fernsehnorm als am bisherigen Wohnort, wird ein weiterer Z...
-
AVAG 2001 § 18 Beschränkung kraft Gesetzes (Law)
...wangsvollstreckung ist auf Sicherungsmaßregeln beschränkt, solange die Frist zur Einlegung der Beschwerde noch läuft und solange über die Beschwerde noch nicht entschieden ist.
-
AWaffV § 18 Führung der Waffenbücher in gebundener Form (Law)
...Waffe angebracht sind 9. Sofern die Schusswaffe nicht einem Erwerber nach § 21 Abs. 1 des Waffengesetzes überlassen wird, die Bezeichnung der Erwerbsberechtigun...
-
BörsG 2007 § 18 Sonstige Benutzung von Börseneinrichtungen (Law)
...weig die Benutzung von Börseneinrichtungen zulassen. Ein Anspruch auf die Benutzung erwächst in diesem Falle für die Beteiligten nicht.
-
AufenthG 2004 § 18 Beschäftigung (Law)
...werden, wenn dies durch zwischenstaatliche Vereinbarung bestimmt ist oder wenn auf Grund einer Rechtsverordnung nach § 42 die Erteilung der Zustimmung zu einer Aufenthaltserlaubnis für diese Beschäfti...
-
ABBergV § 18 Bereitstellung und Benutzung von persönlichen Schutzausrüstungen (Law)
...wie der ergonomischen Anforderungen auszuwählen. Ihre Eignung ist für den jeweiligen Anwendungsfall zu bewerten. (3) Der Unternehmer darf nur persönliche Schutzausrüstungen bere...
-
BDG § 18 Einleitung auf Antrag des Beamten (Law)
...werden, wenn keine zureichenden tatsächlichen Anhaltspunkte vorliegen, die den Verdacht eines Dienstvergehens rechtfertigen. Die Entscheidung ist dem Beamten mitzuteilen. (3) § 17 Abs. 1 Sat...
-
AEntG 2009 § 18 Meldepflicht (Law)
...welchen Voraussetzungen eine Änderungsmeldung ausnahmsweise entfallen kann, und 3. wie das Meldeverfahren vereinfacht oder abgewandelt werde...
-
AOEG 1977 § 18 Außergerichtliche Rechtsbehelfe (Law)
...waren. (3) Wird ein Verwaltungsakt angefochten, der vor dem 1. Januar 1996 wirksam geworden ist, bestimmt sich die Zulässigkeit des Rechtsbehelfs nach den bis zum 31. Dezember 1995 geltenden...