• SchfHwG § 15 Anlassbezogene Überprüfungen (Law)

  ...lage nicht gewährleistet ist oder 2. unmittelbar von der Anlage schädliche Umwelteinwirkungen ausgehen, die nach dem Stand der Technik verme...

• NAV § 15 Überprüfung der elektrischen Anlage (Law)

  ...lernetz übernimmt der Netzbetreiber keine Haftung für die Mängelfreiheit der Anlage. Dies gilt nicht, wenn er bei einer Überprüfung Mängel festgestellt hat, die eine Gefahr für Leib oder Leben darstel...

• PStG § 15 Eintragung in das Eheregister (Law)

  ...liennamen der Ehegatten, Ort und Tag ihrer Geburt, ihr Geschlecht sowie auf Wunsch eines Ehegatten seine rechtliche Zugehörigkeit zu einer Religionsgemeinschaft, die Körperschaft des öffentlichen Rech...

• RDG § 15 Vorübergehende Rechtsdienstleistungen (Law)

  ...ldung ist jährlich zu wiederholen, wenn die Person oder Gesellschaft nach Ablauf eines Jahres erneut vorübergehende Rechtsdienstleistungen im Inland erbringen will. In diesem Fall ist der Nachweis ode...

• RTrAbwG § 15 Übergegangenes Verwaltungsvermögen (Law)

  ...l 135 Abs. 2 des Grundgesetzes Vermögensgegenstände übergegangen sind, haben den öffentlichen Rechtsträger von den vor dem 24. Mai 1949 begründeten Verbindlichkeiten freizustellen, für die dingliche S...

• TPG § 15 Aufbewahrungs- und Löschungsfristen (Law)

  ...lückenlose Rückverfolgung der Organe zu ermöglichen. (2) Die nach § 8d Absatz 2 zu dokumentierenden Angaben müssen mindestens 30 Jahre lang nach Ablauf des Verfalldatums des Gewebes und die ...

• TrZollV § 15 Versorgungsberechtigte Personen (Law)

  ...2) Die Generalzolldirektion kann auf Ersuchen der ausländischen Streitkräfte in besonderen Fällen weitere Personen oder Personengruppen den versorgungsberechtigten Personen nach Absatz 1 gleichstellen...

• VSVgV § 15 Leistungsbeschreibung und technische Anforderungen (Law)

  ...l wie technische Unterlagen des Herstellers oder Prüfberichte anerkannter Stellen zulassen. (7) Anerkannte Stellen sind die Prüf- und Kalibrierlaboratorien sowie die Inspektions- ...

• PKDBSa § 15 Anspruchsberechtigte Hinterbliebene (Law)

  ...2) Die Wartezeit gilt als erfüllt, wenn der Arbeitnehmer infolge eines Arbeitsunfalles im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung gestorben ist, der im Zusammenhang mit dem die Pflicht zur Versicher...

• SozhiDAV § 15 Überwachung des Dateneingangs, Datenlöschung (Law)

  ...llen übermittelten Datensätze. (2) Die Auskunftsstellen haben die ihnen übermittelten Daten unverzüglich nach Rückübermittlung ihrer Feststellungen an die Vermittlungsstelle zu löschen. Die ...

• TEIV § 15 Aufgaben der benannten Stellen (Law)

  ...linie 2008/57/EG auszustellen und die technischen Unterlagen nach Artikel 18 Absatz 3 in Verbindung mit Anhang VI Nummer 4 der Richtlinie 2008/57/EG zu erstellen und der Prüfbescheinigung beizufügen. ...

• WiPrPrüfV § 15 Mündliche Prüfung (Law)

  ...lten die Sätze 1 bis 4 mit der Maßgabe, dass sich die Prüfungsgebiete jeweils aus § 4a, im Fall des Satzes 2 aus § 4a Absatz 2 ergeben. (3) Die Dauer der Prüfung soll für die einzelne zu prü...

• WoFG § 15 Gegenstände des Kooperationsvertrags (Law)

  ...lichen, baulichen und sozialen Maßnahmen, insbesondere von solchen der Verbesserung des Wohnumfelds, der Behebung sozialer Missstände und der Quartiersverwaltung; ...

• WpÜG § 15 Untersagung des Angebots (Law)

  ...lage nicht die Angaben enthält, die nach § 11 Abs. 2 oder einer auf Grund des § 11 Abs. 4 erlassenen Rechtsverordnung erforderlich sind, 2. ...

• DiätV Anlage 19 (zu § 14d Abs. 4, § 22b Abs. 2 Nr. 2) (Law)

  ...2 Buchstabe d genannten, unter Verwendung von Milch hergestellten Erzeugnisse (Milchkekse), die als solche angeboten werden, müssen einen Calciumgehalt von mindestens 12 mg/100 kJ (50 mg/100 kcal) auf...

• BEGebV 2008 Anlage 4 (zu § 2 Abs. 1 i. V. m. § 7 Abs. 3) (Law)

  ...223 300 242 700 262 400 112 500 000 204 300 224 200 ...

• PflKartV 1986 Anlage 4 (zu § 24 Absatz 2, § 25 Satz 1 und § 32 Absatz 1a) (Law)

  ...lle: BGBl. I 2015, 2330) 1 Vorstufenpflanzgut, Basispflanzgut, Zertifiziertes Pflanzg...

• FluLärmNordhV Anlage 2 (zu § 4 der Verordnung über die Festsetzung des Lärmschutzbereichs für den Luft/Boden-Schießplatz Nordhorn) (Law)

  ...lle: BGBl I 1978, 1747 - 1748)

• AAppO Anlage 2 (zu § 6 Abs. 3 Nr. 5 und Abs. 4 Nr. 3) (Law)

  ...lle des Originaltextes: BGBl. I 2000, 1719) über die Teilnahme an der Veranstaltung ............................. ...

• SVWO 1997 Anlage 8 (zu § 15 Abs. 4) (Law)

  ...lle: Anlageband zum BGBl. I Nr. 55 vom 5. August 1997, Seite 21) ........................................... ..................