• VwGO § 15 (Law)

  ...uf Lebenszeit ernannt, soweit nicht in §§ 16 und 17 Abweichendes bestimmt ist. (2) (weggefallen) (3) Die Richter des Bundesverwaltungsgerichts müssen das fünfunddreißigste Lebensja...

• WehrPflG § 15 Erfassung (Law)

  ...upt- und Nebenwohnung, bei Zuzug aus dem Ausland auch die letzte frühere Anschrift im Inland, 9. Tag des Ein- und Auszugs, ...

• ZPOEG § 15 (Law)

  ...uf die Zwangsvollstreckung gegen einen Rechtsnachfolger des Schuldners, soweit sie in das zu einem Lehen, mit Einschluß eines allodifizierten Lehens, zu einem Stammgut, Familienfideikommiß oder Anerbe...

• ZollV § 15 Speisewagenvorräte (Law)

  ...und keine anderen finanziellen Ausfuhrvergünstigungen gewährt werden, 3. die Waren nur zum Verbrauch im Zug während der Reise abgegeben werd...

• ARegV § 24 Vereinfachtes Verfahren (Law)

  ...um 1. Januar des vorletzten der Regulierungsperiode vorangehenden Kalenderjahres. Die Bundesnetzagentur ist über die Entscheidung über den Antrag durch die Landesregulierungsbehörde zu unterrichten. ...

• BeamtVG § 24 Höhe des Waisengeldes (Law)

  ...uwenden. Änderungen des Mindestruhegehalts (§ 14 Abs. 4) sind zu berücksichtigen. (2) Wenn die Mutter des Kindes des Verstorbenen nicht zum Bezuge von Witwengeld berechtigt ist und auch kein...

• BEGDV 2 § 24 (Law)

  (weggefallen)

• ESBO § 24 Zug- und Stoßeinrichtungen (Law)

  ...u 20 km/h laufen, darf auf eine federnde Zug- und Stoßeinrichtung verzichtet werden. (3) Wie weit die Höhen der Zug- und Stoßeinrichtungen auch bei unterschiedlicher Belastung und unterschie...

• EuRAG § 24 Wiederholung der Prüfung (Law)

  ...ung kann wiederholt werden.

• EuWG § 24 Berufung von Listennachfolgern (Law)

  ...usgeschiedene bei der Wahl aufgetreten ist. Bei der Nachfolge bleiben diejenigen Bewerber und Ersatzbewerber unberücksichtigt, die seit dem Zeitpunkt der Aufstellung des Wahlvorschlages aus dieser Par...

• EBO § 24 Zug- und Stoßeinrichtungen (Law)

  ...ung federnder Zug- und Stoßeinrichtungen verbunden werden. (3) Die Fahrzeuge sind in der Regel mit Schraubenkupplungen und Puffern nach Anlage 10 zu versehen; andere Zug- und Stoßeinrichtung...

• EGInsO § 24 Aussetzung der Verwertung (Law)

  ...ung auf Antrag des Verwalters eines anderen gruppenangehörigen Unternehmens nach Artikel 60 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EU) 2015/848 und 2. ...

• BZRG § 24 Entfernung von Eintragungen (Law)

  ...ung oder Verfügung. (4) Sind im Register mehrere Eintragungen nach § 11 vorhanden, so ist die Entfernung einer Eintragung erst zulässig, wenn für alle Eintragungen die Voraussetzungen der En...

• FamFG § 24 Anregung des Verfahrens (Law)

  ...ung nach Absatz 1 nicht, hat es denjenigen, der die Einleitung angeregt hat, darüber zu unterrichten, soweit ein berechtigtes Interesse an der Unterrichtung ersichtlich ist.

• GmbHG § 24 Aufbringung von Fehlbeträgen (Law)

  ...ungspflichtigen eingezogen, noch durch Verkauf des Geschäftsanteils gedeckt werden kann, haben die übrigen Gesellschafter den Fehlbetrag nach Verhältnis ihrer Geschäftsanteile aufzubringen. Beiträge, ...

• GtDWSVVDV § 24 Täuschung, Ordnungsverstoß (Law)

  ...ussprüfung oder bei einem Prüfungsteil täuschen, eine Täuschung versuchen, daran mitwirken oder sonst gegen die Ordnung verstoßen, soll die Fortsetzung der Prüfung oder des Prüfungsteils unter dem Vor...

• IntFamRVG § 24 Einlegung der Beschwerde; Beschwerdefrist (Law)

  ...ug ergangene Entscheidung findet die Beschwerde zum Oberlandesgericht statt. Die Beschwerde wird bei dem Oberlandesgericht durch Einreichen einer Beschwerdeschrift oder durch Erklärung zu Protokoll de...

• SchwPestV 1988 § 24 (Law)

  ...ung und eine Schlussdesinfektion nach Maßgabe des Anhangs II Nummer 2 Buchstabe b der Richtlinie 2001/89/EG und eine Schadnagerbekämpfung nach näherer Anweisung der zuständigen Behörde durchgeführt un...

• TrZollG § 24 Übergangs- und Schlussvorschriften (Law)

  ...ung zur Verteilung von Waren unter Befreiung von Einfuhrabgaben an die ausländischen Streitkräfte oder Hauptquartiere erteilt worden ist, gilt die Bewilligung für die Dauer von sechs Monaten nach Inkr...

• UmstBauSparkV § 24 Geltung im Saarland (Law)

  ...ung gilt nicht im Saarland.