• BodSchätzG 2008 § 13 Offenlegung der Bodenschätzungsergebnisse (Law)

  ...3 und 4 der Abgabenordnung öffentlich bekannt zu geben. (3) Mit dem Ablauf der Offenlegungsfrist treten die Rechtswirkungen eines Feststellungsbescheids über die Ergebnisse der Bodenschätzun...

• BootsbAusbV 2011 § 13 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...sausbildung zum Bootsbauer/zur Bootsbauerin vom 26. Juni 2000 (BGBl. I S. 987) außer Kraft.

• FZV 2011 § 13 Mitteilungspflichten bei Änderungen (Law)

  ...Satz 4 kann die Zulassungsbehörde auch eine Anordnung nach Absatz 1 Satz 5 erlassen. Im Falle einer Anordnung nach Satz 7 gilt Absatz 1 Satz 6 entsprechend. (5) Die Absätze 1, 3 und 4 gelten...

• GüKG 1998 § 13 Untersagung der Weiterfahrt (Law)

  ...samt kann die Fortsetzung der Fahrt untersagen, soweit dies zur Wahrnehmung der ihm nach § 11 Abs. 2 Nr. 1 oder 3 übertragenen Aufgaben erforderlich ist. (2) Werden die in § 7b ...

• GefStoffV 2010 § 13 Betriebsstörungen, Unfälle und Notfälle (Law)

  ...satz 1 Satz 1 genannten Ereignisse ein, so hat der Arbeitgeber unverzüglich die gemäß Absatz 1 festgelegten Maßnahmen zu ergreifen, um 1. bet...

• GenTSV § 13 Anforderungen an die Abwasser- und Abfallbehandlung (Law)

  ...34 Grad C erfolgen. Die Anforderungen des Absatzes 3 Satz 2 in Verbindung mit Satz 3 Nr. 1 gelten auch als erfüllt, wenn zur Inaktivierung von Abfall oder Abwasser ein thermisches Verfahren aus der Li...

• GeschmMG 2004 § 13 Anmeldetag (Law)

  ...sam eine Priorität nach § 14 oder § 15 in Anspruch genommen, tritt bei der Anwendung der §§ 2 bis 6, 12 Absatz 2 Satz 2, § 21 Absatz 1 Satz 1, § 33 Absatz 2 Nummer 2 und § 41 der Prioritätstag an die ...

• KrPflAPrV 2004 § 13 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...sausschusses im Benehmen mit den Fachprüferinnen oder Fachprüfern die Note für die einzelne Aufsichtsarbeit. Aus den Noten der drei Aufsichtsarbeiten bildet die oder der Vorsitzende des Prüfungsaussch...

• KStoffVerfMAusbV 2012 § 13 Gewichtungs- und Bestehensregelungen in der Fachrichtung Halbzeuge (Law)

  ...35 Prozent, 3. ...

• Met/GlockAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.

• IT-FortbV § 13 Prüfungsinhalte im Prüfungsteil "Profilspezifische IT-Fachaufgaben" (IT-Projektleiter) (Law)

  ...sation und -durchführung" soll der Prüfungsteilnehmer/die Prüfungsteilnehmerin nachweisen, dass er/sie in der Lage ist, eine aufgabenspezifische Projektorganisation einzurichten, den Projektablau...

• LuftRegV § 13 Vornahme und Wirksamwerden von Eintragungen (Law)

  (1) Eine Eintragung in das maschinell geführte Register wird wirksam, sobald sie in den für die Registereintragungen bestimmten Datenspeicher aufgenommen worden ist und auf Dauer inhaltlich unveränder...

• MKSeuchV 2005 § 13 Seuchenausbruch in einem benachbarten Mitgliedstaat (Law)

  Wird auf dem Gebiet eines benachbarten Mitgliedstaats der Ausbruch der Maul- und Klauenseuche innerhalb einer Entfernung von zehn Kilometern von der deutschen Grenze festgestellt und der für das angre...

• ModellBTechAusbV § 13 Gewichtungs- und Bestehensregelung in der Fachrichtung Anschauung (Law)

  ...sauftrag I 25 Prozent, 2. Prüfungsbereich Arbeitsauftrag II 35 Prozent, ...

• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 13 Abstimmungsausschreiben (Law)

  ...sausschreiben. Die Abstimmung soll innerhalb von zwei Wochen seit dem für die Bekanntmachung des Abstimmungsausschreibens bestimmten Zeitpunkt stattfinden. (2) Das Abstimmungsau...

• MTA-APrV § 13 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...samtnote mindestens "ausreichend" ist. (3) Der Vorsitzende des Prüfungsausschusses kann auf begründeten Antrag die Anwesenheit von Zuhörern beim mündlichen Teil der Prüfung gestatt...

• LASaarEG § 13 Verhältnis von saarländischen Aufbaudarlehen zur Hauptentschädigung (Law)

  ...Saarlandes S. 338) mit den Änderungen vom 28. Mai 1956 (Amtsblatt des Saarlandes S. 1059) und vom 30. April 1958 (Amtsblatt des Saarlandes S. 503), 2. ...

• LAP-gDVerfSchV § 13 Gliederung des Vorbereitungsdienstes (Law)

  ...sammen mindestens 2 200 Lehrstunden. (3) Die Ausbildung wird in folgenden Abschnitten durchgeführt: ...

• SGB 1 § 13 Aufklärung (Law)

  Die Leistungsträger, ihre Verbände und die sonstigen in diesem Gesetzbuch genannten öffentlich-rechtlichen Vereinigungen sind verpflichtet, im Rahmen ihrer Zuständigkeit die Bevölkerung über die Recht...

• SchaumwZwStG 2009 § 13 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung (Law)

  ...satz 1 Nummer 1, § 12 Absatz 1) und nicht an seinem Bestimmungsort eingetroffen, ohne dass während der Beförderung eine Unregelmäßigkeit festgestellt worden ist, so gilt die Unregelmäßigkeit nach Absa...