• MilchV Anlage 3 (zu § 5b Abs. 1) (Law)

  ...kmal Methode Stand I. Ungezuckerte Kondensmilcherzeugnisse ...

• MPBetreibV Anlage 3 (zu § 15 Absatz 1 und 2) (Law)

  ...3 Gelenkersatz für Hüfte oder Knie 2.4 Wirbelkörperersatzsysteme und Bandscheibenprothesen ...

• SVWO 1997 Anlage 3 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 3 § 47 Verordnungsermächtigung (Law)

  Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, das Nähere über Voraussetzungen, Grenzen, Pauschalierung und Ver...

• SGB 3 § 61 Bedarf für den Lebensunterhalt bei Berufsausbildung (Law)

  ...3 Absatz 1 Nummer 1 des Bundesausbildungsförderungsgesetzes zugrunde gelegt. Der Bedarf erhöht sich für die Unterkunft um 166 Euro monatlich. Soweit Mietkosten für Unterkunft und Nebenkosten nachweisl...

• SGB 3 § 63 Fahrkosten (Law)

  ...kmäßigsten regelmäßig verkehrenden öffentlichen Verkehrsmittels in der niedrigsten Klasse zu zahlen ist; bei Benutzung sonstiger Verkehrsmittel wird für Fahrkosten die Höhe der Wegstreckenentschädigun...

• SGB 3 § 65 Besonderheiten beim Besuch des Berufsschulunterrichts in Blockform (Law)

  ...kform wird ein Bedarf zugrunde gelegt, der für Zeiten ohne Berufsschulunterricht zugrunde zu legen wäre. (2) Eine Förderung allein für die Zeit des Berufsschulunterrichts in Blockform ist au...

• SGB 3 § 69 Dauer der Förderung (Law)

  ...Krankheit längstens bis zum Ende des dritten auf den Eintritt der Krankheit folgenden Kalendermonats, im Fall einer Berufsausbildung jedoch nur, solange das Berufsausbildungsverhältnis fortbesteht, ...

• SGB 3 § 76 Außerbetriebliche Berufsausbildung (Law)

  ...keiten wahrzunehmen, um den Übergang der oder des Auszubildenden in ein betriebliches Berufsausbildungsverhältnis zu fördern. (3) Ist ein betriebliches oder außerbetriebliches Berufsausbildu...

• SGB 3 § 110 Transfermaßnahmen (Law)

  ...Konzern angehört, auf eine Anschlussbeschäftigung in einem Betrieb eines anderen Konzernunternehmens des Konzerns vorzubereiten. Durch die Förderung darf der Arbeitgeber nicht von bestehenden Verpflic...

• SGB 3 § 112 Teilhabe am Arbeitsleben (Law)

  ...keit sowie Lage und Entwicklung des Arbeitsmarktes angemessen zu berücksichtigen. Soweit erforderlich, ist auch die berufliche Eignung abzuklären oder eine Arbeitserprobung durchzuführen.

• SGB 3 § 115 Leistungen (Law)

  Die allgemeinen Leistungen umfassen 1. Leistungen zur Aktivierung und beruflichen Eingliederung, 2....

• SGB 3 § 145 Minderung der Leistungsfähigkeit (Law)

  ...kann, die auf dem für sie in Betracht kommenden Arbeitsmarkt ohne Berücksichtigung der Minderung der Leistungsfähigkeit üblich sind, wenn eine verminderte Erwerbsfähigkeit im Sinne der gesetzlichen Re...

• SGB 3 § 153 Leistungsentgelt (Law)

  ...kommensteuergesetzes bekannt gegebenen Programmablaufplan bei Berücksichtigung der Vorsorgepauschale nach § 39b Absatz 2 Satz 5 Nummer 3 Buchstabe a bis c des Einkommensteuergesetzes zu Beginn des Jah...

• SGB 3 § 165 Anspruch (Law)

  ...3 des Betriebsrentengesetzes umgewandelt und wird dieser Entgeltteil in einem Pensionsfonds, in einer Pensionskasse oder in einer Direktversicherung angelegt, gilt die Entgeltumwandlung für die Berech...

• SGB 3 § 166 Anspruchsausschluss (Law)

  (1) Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben keinen Anspruch auf Insolvenzgeld für Ansprüche auf Arbeitsentgelt, die 1. sie wege...

• SGB 3 § 167 Höhe (Law)

  ...kommensteuerpflichtig, ohne dass Steuern durch Abzug vom Arbeitsentgelt erhoben werden, oder 2. im Inland nicht einkommensteuerpflichtig und...

• SGB 3 § 180 Ergänzende Anforderungen an Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung (Law)

  ...keiten, Kenntnisse und Fähigkeiten erhalten, erweitert, der technischen Entwicklung angepasst werden oder ein beruflicher Aufstieg ermöglicht wird, 2. ...

• SGB 3 § 181 Zulassungsverfahren (Law)

  ...kundige Stelle kann die Zulassung maßnahmebezogen und örtlich einschränken, wenn dies unter Berücksichtigung aller Umstände sowie von Lage und voraussichtlicher Entwicklung des Arbeitsmarktes gerechtf...

• SGB 3 § 288a Untersagung der Berufsberatung (Law)

  ...keit ihrer Angaben ergibt. Sie kann die Auskunft auf solche Fragen verweigern, deren Beantwortung sie selbst oder einen in § 383 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 der Zivilpro...