• LAP-mDAAV 2004 § 31 Praxisaufstieg (Law)

  ...assen werden, die zu Beginn der Einführung das 45. Lebensjahr vollendet und das 58. Lebensjahr noch nicht vollendet haben. (2) Bei erfolgloser Teilnahme am Auswahlverfahren kann das Auswahlv...

• LAP-mDFm/EloAufklBundV § 31 Mündliche Prüfung (Law)

  ...ass die Anwärterinnen und Anwärter in geeigneter Weise geprüft werden. (3) Die Dauer der mündlichen Prüfung darf 30 Minuten je Anwärterin oder Anwärter nicht unterschreiten; sie soll 40 Minu...

• LAP-mDVerfSchV § 31 Prüfungskommission (Law)

  ...as Prüfungsamt; die Spitzenorganisationen der Gewerkschaften und Berufsverbände des öffentlichen Dienstes können Mitglieder vorschlagen. Mitglieder und Ersatzmitglieder werden für die Dauer von höchst...

• LAP-mtDBWVV § 31 Täuschung, Ordnungsverstoß (Law)

  ...as Prüfungsamt nach Anhörung der oder des Vorsitzenden der Prüfungskommission. Die Prüfungskommission oder das Prüfungsamt kann nach der Schwere der Verfehlung die Wiederholung einzelner oder mehrerer...

• SaatVerkG 1985 § 31 Unterscheidbarkeit (Law)

  ...assen oder deren Zulassung beantragt ist, 2. in einem der Gemeinsamen Sortenkataloge veröffentlicht ist oder ...

• PostG 1998 § 31 Schlichtung und Anordnungen der Regulierungsbehörde (Law)

  (1) Kommt zwischen einem nach § 28 oder § 29 verpflichteten Lizenznehmer und einem Nachfrager, der Teilleistungen nach § 28 in Anspruch nehmen will oder eine Mitbenutzung von Postfachanlagen oder den ...

• SeeRVertO 1986 § 31 Kostentragung (Law)

  ...ast: 1. die Kosten von Rechtsstreitigkeiten über im Verteilungsverfahren angemeldete Ansprüche und über das Recht ihrer Gläubiger auf Teilnah...

• WHG 2009 § 31 Ausnahmen von den Bewirtschaftungszielen (Law)

  ...asserstands beruht, 2. die Gründe für die Veränderung von übergeordnetem öffentlichen Interesse sind oder wenn der Nutzen der neuen Veränder...

• StBDV § 31 Niederschrift über die mündliche Prüfung (Law)

  ...as Ergebnis der Prüfung und seine Bekanntgabe an die Bewerber, 3. ein Begehren nach § 28 Abs. 2 und die Behandlung des Begeh...

• TabStG 2009 § 31 Verwender (Law)

  ...as Erlaubnis-, Verwendungs- und das Steuererklärungsverfahren zu regeln, 2. zur Verwaltungs- und Verfahrensvereinfachung die steuerfreie Ver...

• AWaffV § 11 Aufsicht (Law)

  ...as Schießen in der Schießstätte ständig zu beaufsichtigen, insbesondere dafür zu sorgen, dass die in der Schießstätte Anwesenden durch ihr Verhalten keine vermeidbaren Gefahren verursachen, und zu bea...

• BAPostSa § 11 Aufgaben (Law)

  ...as andere Mitglied die Aufgaben der Anstalt nach Abschnitt VII wahrzunehmen. (5) Dem Vorstand obliegt auch die Wirtschaftsführung der Anstalt. Er ist insbesondere zuständig für:...

• AMVerkRV § 11 (Law)

  ...31. Januar 2007 in Verkehr befinden und durch die Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung über apothekenpflichtige und freiverkäufliche Arzneimittel apothekenpflichtig werden, dürfen noch bis zu...

• AtStrlSVDBest § 11 Änderungen (Law)

  Vor der Veränderung von personellen oder sachlichen Voraussetzungen, die einer Genehmigung zugrunde liegen, ist eine Änderung der Genehmigung zu beantragen.

• AbgG § 11 Abgeordnetenentschädigung (Law)

  ...31. März an den Präsidenten des Deutschen Bundestages übermittelt. Dieser veröffentlicht den angepassten Betrag der Entschädigung in einer Bundestagsdrucksache. (5) Das Anpassungsverfahren n...

• AGG § 11 Ausschreibung (Law)

  Ein Arbeitsplatz darf nicht unter Verstoß gegen § 7 Abs. 1 ausgeschrieben werden.

• BioAbfV § 11 Nachweispflichten (Law)

  ...assung der Bekanntmachung vom 4. September 2002 (BGBl. I S. 3490), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 6. Dezember 2011 (BGBl. I S. 2509) geändert worden ist, in das EMAS-Register eingetragen...

• ErstrG § 11 Recherche (Law)

  ...as Deutsche Patentamt zu einem nach § 4 erstreckten Patent die öffentlichen Druckschriften, die für die Beurteilung der Patentfähigkeit der Erfindung in Betracht zu ziehen sind (Recherche). § 43 Abs. ...

• EuRAG § 11 Voraussetzungen (Law)

  (1) Wer eine mindestens dreijährige effektive und regelmäßige Tätigkeit als niedergelassener europäischer Rechtsanwalt in Deutschland auf dem Gebiet des deutschen Rechts, einschließlich des Gemeinscha...

• EdlStFAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1992 in Kraft.