• PKDBSa § 32 Überleitungsbestimmungen und Versicherungsbedingungen der Abteilung C (Law)

  ...ch in anderen Versicherungsverhältnissen die Abwicklung nach den alten Versicherungsbedingungen zulassen, wenn wichtige Gründe hierfür vorliegen. (4) Die nach den Absätzen 2 und 3 abzuwickel...

• BBesG/BesÜV2Bek Anlage 5 (Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes (BBesG) und Grundgehaltssätze der Bundesbesoldungsordnung C (BBesO C) - Sätze jeweils zum 1. April 2004) (Law)

  ...4.126,48 4.282,66 4.438,85 C 4 4.398,14 4.555,14 ...

• BBesG/BesÜV2Bek Anlage 6 (Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes (BBesG) und Grundgehaltssätze der Bundesbesoldungsordnung C (BBesO C) - Sätze jeweils zum 1. August 2004) (Law)

  ...4.009,99 4.167,74 4.325,49 4.483,24 C 4 4.442,13 ...

• BImSchV 4 2013 § 1 Genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)

  ...chen oder Überschreiten einer bestimmten Leistungsgrenze oder Anlagengröße ab, ist jeweils auf den rechtlich und tatsächlich möglichen Betriebsumfang der durch denselben Betreiber betriebenen Anlage a...

• ZVerkV 1998 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

  ...466 Carboxymethylcellulose, Natriumcarboxymethylcellulose  E 468 Vernetzte Natriumcarboxymethylcellulo...

• AKostV 2002 Anlage 4 (zu § 4) (Law)

  ...ch 13. Schwedisch 14....

• VersatzV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 3 Satz 2) (Law)

  ...ch die erforderlichen Schächte verletzt. Daher sind diese Schächte nach Stilllegung des Bergwerkes durch Abschlussbauwerke nach dem jeweiligen Stand der Technik so zu verschließen, dass die Einhaltung...

• AltPflG § 4 (Law)

  ...ch die Einrichtungen nach Absatz 3 sicherzustellen. Bei Modellvorhaben nach Absatz 7, die an Hochschulen stattfinden, tritt an die Stelle der Altenpflegeschule die Hochschule. (5) Die Ausbil...

• AMVerkRV § 4 (Law)

  ...chen bestimmt sind und 2. für die jeweilige Anwendung bei der betreffenden Tierart nach Nummer 1 nicht der Verschreibungspflicht nach § 48 A...

• BBergG § 4 Begriffsbestimmungen (Law)

  ...chern von Bodenschätzen nach stofflichen Bestandteilen oder geometrischen Abmessungen auf physikalischer oder physikalisch-chemischer Grundlage einschließlich der damit zusammenhängenden vorbereitende...

• AtStrlSVDBest § 4 Zustimmungen (Law)

  ...chtungen und zum Verkehr mit radioaktiven Stoffen, zu Teilvorhaben oder speziellen Arbeiten ist das Staatliche Amt für Atomsicherheit und Strahlenschutz zum frühestmöglichen Zeitpunkt in die Planung e...

• AujeszkKrV § 4 (Law)

  ...ch einem nicht unmittelbar geltenden Rechtsakt der Europäischen Gemeinschaft oder der Europäischen Union auf Grund des Artikels 10 der Richtlinie 64/432/EWG in der jeweils geltenden Fassung als frei v...

• AuslSchuldAbkAG § 4 (Law)

  ...cheidung über die Ansprüche und Rechte, die der Gläubiger geltend zu machen beabsichtigt, im Zeitpunkt der Geltendmachung nach den Bestimmungen des Vertrages, auf dem die Ansprüche beruhen, ein Gerich...

• BBodSchV § 4 Bewertung (Law)

  ...chtsfläche oder altlastverdächtigen Fläche auf Teilflächen eine von der vorherrschenden Nutzung abweichende empfindlichere Nutzung vor, sind diese Teilflächen nach den für ihre Nutzung jeweils festges...

• BinSchEO § 4 Zentralstelle (Law)

  ...chen sowie ihre Neubeschaffung zu regeln; 4. Nachprüfungen der Angaben des Eichscheines von Amts wegen oder auf Verlangen des Antragsberecht...

• BeschMechAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

  ...chlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinha...

• BetrAVG § 4 Übertragung (Law)

  ...cherung nicht übersteigt. Der Anspruch richtet sich gegen den Versorgungsträger, wenn der ehemalige Arbeitgeber die versicherungsförmige Lösung ...

• BKrFQV § 4 Weiterbildung (Law)

  ...che zu vertiefen und zu wiederholen. Dabei genügt es, dass aus den Kenntnisbereichen 1, 2 und 3 der Anlage 1 jeweils mindestens ein Unterkenntnisbereich abgedeckt ist. (2) Die Dauer der Weit...

• ErbbauV § 4 (Law)

  ...ch auf eine Vertragsstrafe (§ 2 Nr. 4 und 5) verjährt in sechs Monaten von dem Zeitpunkt an, in dem der Grundstückseigentümer von dem Vorhandensein der Voraussetzungen Kenntnis erlangt, ohne Rücksicht...

• FahrlG § 4 Fahrlehrerprüfung (Law)

  ...chen Prüfung, einer Fachkundeprüfung (mit einem schriftlichen und einem mündlichen Teil) sowie - für die Klasse BE - aus je einer Lehrprobe im theoretischen und im fahrpraktischen Unterricht. ...