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PTA-APrV § 20 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ung tritt am 1. August 1998 in Kraft.
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TPDesign/TSysPlAusbV § 20 Abschlussprüfung in der Fachrichtung Stahl- und Metallbautechnik (Law)
...uflichen Kenntnisse und Fähigkeiten besitzt und mit dem im Berufsschulunterricht zu vermittelnden, für die Berufsausbildung wesentlichen Lehrstoff vertraut ist. Die Ausbildungsordnung ist zugrunde zu ...
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TrinkwV 2001 § 20 Anordnungen des Gesundheitsamtes (Law)
...Untersuchungen nach einem bestimmten Untersuchungsverfahren und außerhalb der regelmäßigen Untersuchungen sofort durchzuführen oder durchführen zu lassen haben, 3. ...
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TierSchTrV 2009 § 20 Befugnisse der Behörde (Law)
...u dulden und die mit diesen Maßnahmen beauftragten Personen zu unterstützen. (5) Die Artikel 23, 24 Abs. 1 und Artikel 26 der Verordnung (EG) Nr. 1/2005 bleiben unberührt.
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AAÜG Anlage 4 (Law)
(weggefallen)
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BBodSchV Anhang 4 (Law)
...ungen an die Untersuchung und Bewertung von Flächen, bei denen der Verdacht einer schädlichen Bodenveränderung auf Grund von Bodenerosion durch Wasser vorliegt ...
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RechPensV Muster 4 (Law)
...undstelle: BGBl. I 2003, 263) (Inhalt: nicht darstellbares Formular)
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ScheckG Art 4 (Law)
...uf den Scheck gesetzter Annahmevermerk gilt als nicht geschrieben.
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SozhiDAV Anlage 4 (Law)
...undstellung numerischer Felder (Typ N) = Null Grundstellung alphanumerischer Felder (Typ C) = Leerstellen ...
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AAppO Anlage 4 (Law)
(weggefallen)
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GGKontrollV Anlage 4 (Law)
(weggefallen)
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RechVersV Formblatt 4 (Law)
...undstelle: BGBl. I 1994, S. 3408 - 3411; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)
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RechVersV Muster 4 (Law)
...undstelle: BGBl. I 1994, S. 3417; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) (Inhal...
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WaffV 4 § 2 (Law)
...ung von Schußapparaten und Einsteckläufen nach § 14a und § 14b Abs. 1 der Dritten Verordnung zum Waffengesetz vom 20. Dezember 1980 (BGBl. I S. 2344) in der jeweils geltenden Fassung und für die behör...
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WaffV 4 § 5 (Law)
...ustellung, der Verpackungsmittel und der Rücksendung, 2. bei der Prüfung von Gegenständen, die der Zulassungsbehörde aus dem Ausland zugesan...
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WaffV 4 § 8 (Law)
...ußerkrafttreten von Rechtsvorschriften) in Kraft.
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BörsG 2007 § 20 Sicherheitsleistungen (Law)
...uss von Börsengeschäften für die Dauer des Ruhens der Zulassung des Unternehmens ruht, für das er Geschäfte an der Börse abschließt. (3) Die Börsenordnung kann Regelungen zur Begrenzung und ...
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BauSparkG § 20 (Änderung und Aufhebung von Rechtsvorschriften) (Law)
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AtDeckV 1977 § 20 (weggefallen) (Law)
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AufenthG 2004 § 20 Forschung (Law)
...uropäischen Union aufhalten, weil sie einen Antrag auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft oder auf Gewährung subsidiären Schutzes im Sinne der Richtlinie 2004/83/EG oder auf Zuerkennung internatio...