• MetallbAusbV 2008 § 16 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...chzeitig treten die Verordnung über die Berufsausbildung zum Metallbauer/zur Metallbauerin vom 4. Juli 2002 (BGBl. I S. 2534) und die Verordnung über die Erprobung einer neuen Ausbildungsform für die ...

• MitbestG § 16 Wahl der Vertreter von Gewerkschaften in den Aufsichtsrat (Law)

  ...chtsratsmitglieder, die nach § 7 Abs. 2 Vertreter von Gewerkschaften sind, in geheimer Wahl und nach den Grundsätzen der Verhältniswahl für die in § 15 Abs. 1 bestimmte Zeit. (2) Die Wahl er...

• MitbestGWO 1 2002 § 16 Abstimmungsvorgang (Law)

  ...chend für des Lesens unkundige Wählerinnen und Wähler. (5) Wird die Stimmabgabe unterbrochen oder wird das Abstimmungsergebnis nicht unmittelbar nach Abschluss der Stimmabgabe festgestellt, ...

• KaffeeStG 2009 § 16 Erwerb durch Privatpersonen (Law)

  ...chtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates zur Sicherung des Steueraufkommens vorzuschreiben, bei welcher Menge Kaffee nach Absatz 1 widerleglich vermutet wird, dass dieser nicht f...

• KJPsychTh-APrV § 16 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...chriftliche Teil der Prüfung erstreckt sich auf die in Anlage 1 Teil A aufgeführten Grundkenntnisse in den wissenschaftlich anerkannten psychotherapeutischen Verfahren; er kann auch rechnergestützt du...

• MitbestGWO 2 2002 § 16 Stimmabgabe (Law)

  ...ckte "Ja", andernfalls das vorgedruckte "Nein" anzukreuzen. Die Stimmzettel für die Abstimmung müssen sämtlich die gleiche Größe, Farbe, Beschaffenheit und Beschriftung haben. ...

• LAP-hDBiblV § 16 Ausbildungsleitung, Ausbilderinnen und Ausbilder (Law)

  ...chführung des Praktikums verantwortlich ist, sowie eine Vertretung. Außerdem werden auf Vorschlag der Ausbildungsleitung Ausbilderinnen oder Ausbilder bestellt. (2) Die Ausbildungsleitung le...

• LAP-mntDBWVV § 16 Abschlusslehrgang (Law)

  ...cht, 6. Arbeits- und Tarifrecht einschließlich Personalvertretungsrecht, Recht der schwerbehinderten Menschen und Gleichstel...

• NachwV 2007 § 16 Kleinmengen (Law)

  ...chweis über die ordnungsgemäße Entsorgung von Kleinmengen gefährlicher Abfälle im Sinne des § 2 Abs. 2 hat der Abfallerzeuger und der Abfallentsorger durch die Führung eines Übernahmescheins entsprech...

• LuftBODV 3 2009 § 16 Notsender (Law)

  ...ch Absatz 1 ausgerüstet sein. (3) Flugzeuge, die nach dem 1. Oktober 2009 erstmals zum Verkehr zugelassen werden, müssen mit einem automatischen Notsender ausgerüstet sein, der auf 121,5 Meg...

• TrinkwV 2001 § 16 Besondere Anzeige- und Handlungspflichten (Law)

  ...ch § 3 Nummer 2 Buchstabe a, b, c oder, sofern Trinkwasser im Rahmen einer gewerblichen oder öffentlichen Tätigkeit abgegeben wird, nach Buchstabe d verpflichtet, unverzüglich Untersuchungen zur Aufkl...

• UmstG § 16 Umstellung der Reichsmarkverbindlichkeiten auf Deutsche Mark (Law)

  ...chsmarkforderungen werden grundsätzlich mit der Wirkung auf Deutsche Mark umgestellt, daß der Schuldner an den Gläubiger für je zehn Reichsmark eine Deutsche Mark zu zahlen hat. (2) ...

• UmwG 1995 § 16 Anmeldung der Verschmelzung (Law)

  ...ch, wenn nach Erhebung einer Klage gegen die Wirksamkeit eines Verschmelzungsbeschlusses das Gericht auf Antrag des Rechtsträgers, gegen dessen Verschmelzungsbeschluß sich die Klage richtet, durch Bes...

• TierSchlV 2013 § 16 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...chstabe c nicht sicherstellt, dass ein Tier nicht an Kopf, Ohren, Hörnern, Beinen, Schwanz oder Fell hochgehoben oder gezogen wird oder dass ein Tier nicht so behandelt wird, dass ihm Schmerzen oder L...

• TEHG 2011 § 16 Anerkennung von Berechtigungen und Emissionsgutschriften (Law)

  ...chtigungen gleich, die in der Bundesrepublik Deutschland ausgegeben worden sind. (2) Die Vorschriften über Berechtigungen nach § 7 Absatz 3 bis 5 und § 17 gelten für Emissionsreduktionseinhe...

• SVWO 1997 § 16 Listenvertreter (Law)

  ...ches Sozialgesetzbuch) dem Wahlausschuß unverzüglich einen Nachfolger. (2) In freien Listen (§ 48 Abs. 1 Nr. 4 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch) sollen ein Listenvertreter und sein Stellv...

• PAuswV § 16 Übermittlung der Sperrsumme und des Sperrschlüssels an den Sperrlistenbetreiber (Law)

  ...cherem elektronischem Weg verschlüsselt und signiert die Sperrsumme und den Sperrschlüssel eines Personalausweises, bevor er diesen an die Personalausweisbehörde sendet. § 8 Absatz 1 Satz 3 bis 5 gilt...

• SCEBG § 16 Nichtaufnahme oder Abbruch der Verhandlungen (Law)

  ...che Genossenschaft Arbeitnehmer beschäftigt, finden Anwendung. (2) Ein Beschluss nach Absatz 1 beendet das Verfahren zum Abschluss der Vereinbarung nach § 21. Ist ein solcher Beschluss gefas...

• SchwbAV 1988 § 16 Arbeitsmarktprogramme für schwerbehinderte Menschen (Law)

  ...chsabgabe zur Durchführung befristeter regionaler Arbeitsmarktprogramme gemäß § 104 Abs. 3 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch zuweisen.

• PostG 1998 § 16 Ausgleichsabgabe (Law)

  ...chsverpflichtungen entspricht dem nach § 15 Abs. 1 auszugleichenden Defizit zuzüglich einer marktüblichen Verzinsung. Die Verzinsung beginnt mit dem Tag nach Ablauf des in Satz 1 genannten Kalenderjah...