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SGB 4 § 18 Bezugsgröße (Law)
...lenderjahr geltende Wert der Anlage 1 zum Sechsten Buch durch den für das Kalenderjahr der Veränderung bestimmten vorläufigen Wert der Anlage 10 zum Sechsten Buch geteilt wird, aufgerundet auf den näc...
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SGB 11 § 18 Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit (Law)
...llung der Pflegebedürftigkeit konkrete Empfehlungen zur Hilfsmittel- und Pflegehilfsmittelversorgung abzugeben. Die Empfehlungen gelten hinsichtlich Hilfsmitteln und Pflegehilfsmitteln, die den Zielen...
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SGB 2 § 18 Örtliche Zusammenarbeit (Law)
...länderbehörden und dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, 5. allgemein- und berufsbildenden Schulen und Stellen der Schulverwaltung so...
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PostG 1998 § 18 Postdienstleistungsverordnung (Law)
...lt die Streitbeilegungsstelle die weiteren Einzelheiten des außergerichtlichen Streitbeilegungsverfahrens in einer Schlichtungsordnung, die sie veröffentlicht. Die außergerichtliche Beilegung von Stre...
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PostRDV § 18 Art und Weise der Anpassung, Anpassungsmitteilung (Law)
...llung aus einer Übertragung, Verpfändung oder Pfändung herleiten oder eine vergleichbare Rechtsstellung haben, erhalten keine Anpassungsmitteilung; die Anpassungsmitteilung ist in diesen Fällen den Be...
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PaßG 1986 § 18 Verwendung im nichtöffentlichen Bereich (Law)
...lltätigkeiten im internationalen Reiseverkehr und zur Übermittlung personenbezogener Daten verpflichtet sind. Biometrische Daten dürfen nicht ausgelesen werden. Die Daten sind unverzüglich zu löschen,...
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SchaumwZwStV 2010 § 18 Art und Höhe der Sicherheitsleistung (Law)
...ln als Einzelbürgschaft oder als Barsicherheit geleistet werden. (2) Die Sicherheit als Gesamtbürgschaft oder Einzelbürgschaft wird durch eine selbstschuldnerische Bürgschaft eines taugliche...
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PsychTh-APrV § 18 Gesamtnote der Prüfung (Law)
...lgt gebildet: Die Note für den schriftlichen Teil der Prüfung wird mit 1, die Note für den mündlichen Teil der Prüfung mit 2 vervielfacht; die Summe der auf diese Weise gewonnenen Zahl wird durch 3 ge...
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NachwV 2007 § 18 Kommunikation (Law)
...llen bis zum Ablauf des fünften auf die Verkündung der Verordnung zur Vereinfachung der abfallrechtlichen Überwachung vom 20. Oktober 2006 (BGBl. I S. 2298) folgenden Kalendermonats sowie nachfolgend ...
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TrinkwV 2001 § 18 Überwachung durch das Gesundheitsamt (Law)
...lage alle erforderlichen Auskünfte zu verlangen, insbesondere über den Betrieb und den Betriebsablauf einschließlich dessen Kontrolle, 4. zu...
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UmwG 1995 § 18 Firma oder Name des übernehmenden Rechtsträgers (Law)
...ldeten Firma verwenden, wenn der betroffene Anteilsinhaber oder dessen Erben ausdrücklich in die Verwendung einwilligen. (3) Ist eine Partnerschaftsgesellschaft an der Verschmelzung beteilig...
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VerifZusAusfG § 18 Duldung und Unterstützung von Inspektionstätigkeiten (Law)
...ll von § 17 Nr. 5: Entnahme von Umweltproben und, falls sich anhand der Ergebnisse die Frage oder die Widersprüchlichkeit an dem von der Organisation gemäß § 15 Absatz 5 angegebenen Or...
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TierSchlV 2013 § 18 Aufheben von Vorschriften (Law)
...lachtverordnung vom 3. März 1997 (BGBl. I S. 405), die zuletzt durch Artikel 19 des Gesetzes vom 13. April 2006 (BGBl. I S. 855) geändert worden ist, wird aufgehoben.
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WeinG 1994 § 18 (weggefallen) (Law)
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AMG 1976 § 18 Rücknahme, Widerruf, Ruhen (Law)
...läufig anordnen, dass die Herstellung eines Arzneimittels eingestellt wird, wenn der Hersteller die für die Herstellung und Prüfung zu führenden Nachweise nicht vorlegt. Die vorläufige Anordnung kann ...
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AuslWBG § 18 Entgegennahme von Anmeldungen und Erklärungen (Law)
...lle einzureichen sind, bei dem Auslandsbevollmächtigten einreichen, der für das Gebiet bestellt ist, in dem sich der Anmelder aufhält. Ist für dieses Gebiet kein Auslandsbevollmächtigter bestellt, so ...
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AUV 2012 § 18 Umzugspauschale (Law)
...ldungsgruppe A 13, 5. für ein Kind nach § 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3, für das ein Auslandszuschlag gezahlt wird, das aber im Inland bleibt, ...
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AVAG 2001 § 18 Beschränkung kraft Gesetzes (Law)
...llstreckung ist auf Sicherungsmaßregeln beschränkt, solange die Frist zur Einlegung der Beschwerde noch läuft und solange über die Beschwerde noch nicht entschieden ist.
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AWaffV § 18 Führung der Waffenbücher in gebundener Form (Law)
...llenden Behörde und des Ausstellungsdatums 5. Herstellungsnummer ...
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BörsG 2007 § 18 Sonstige Benutzung von Börseneinrichtungen (Law)
...ls den nach § 16 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 zu bezeichnenden Geschäftszweig die Benutzung von Börseneinrichtungen zulassen. Ein Anspruch auf die Benutzung erwächst in diesem Falle für die Beteiligten nicht. ...