• SGB 5 § 297 Weitere Regelungen zur Datenübermittlung für Wirtschaftlichkeitsprüfungen (Law)

  ...und den Grund der Aufnahme, die Einweisungsdiagnose, die Aufnahmediagnose, die Art der durchgeführten Operationen und sonstigen Prozeduren sowie die Dauer der Krankenhausbehandlung. Die Daten sind jew...

• SGB 5 § 298 Übermittlung versichertenbezogener Daten (Law)

  ...ung von Angaben über ärztliche oder ärztlich verordnete Leistungen zulässig, soweit die Wirtschaftlichkeit oder Qualität der ärztlichen Behandlungs- oder Verordnungsweise im Einzelfall zu beurteilen i...

• SGB 5 § 301 Krankenhäuser (Law)

  ...Uhrzeit und den Grund der Entlassung oder der Verlegung, bei externer Verlegung das Institutionskennzeichen der aufnehmenden Institution, bei Entlassung oder Verlegung die für die Krankenhausbehandlun...

• SGB 5 § 303d Datenaufbereitungsstelle (Law)

  ...ur Erstellung von Datengrundlagen für die in § 303e Absatz 2 genannten Zwecke aufzubereiten und den in § 303e Absatz 1 genannten Nutzungsberechtigten zur Verfügung zu stellen. Die Datenaufbereitungsst...

• SGB 5 § 4 Krankenkassen (Law)

  ...urchführung ihrer Aufgaben und in ihren Verwaltungsangelegenheiten sparsam und wirtschaftlich zu verfahren und dabei ihre Ausgaben so auszurichten, dass Beitragserhöhungen ausgeschlossen werden, es se...

• SGB 5 § 8 Befreiung von der Versicherungspflicht (Law)

  ...unkt noch keine Leistungen in Anspruch genommen wurden, sonst vom Beginn des Kalendermonats an, der auf die Antragstellung folgt. Die Befreiung kann nicht widerrufen werden. Die Befreiung wird nur wir...

• SGB 5 § 9 Freiwillige Versicherung (Law)

  ...und die Bestätigung der für die Ausstellung einer Bescheinigung nach § 15 Abs. 1 oder 2 des Bundesvertriebenengesetzes zuständigen Behörde, dass die Ausstellung dieser Bescheinigung beantragt wurde. ...

• SGB 5 § 11 Leistungsarten (Law)

  ...uf unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen, die notwendig sind, um eine Behinderung oder Pflegebedürftigkeit abzuwenden, zu beseitigen, zu mindern, auszugleichen, ihre Verschlimmerung zu ...

• SGB 5 § 15 Ärztliche Behandlung, elektronische Gesundheitskarte (Law)

  ...uten vor Beginn der Behandlung ihre elektronische Gesundheitskarte zum Nachweis der Berechtigung zur Inanspruchnahme von Leistungen auszuhändigen. (3) Für die Inanspruchnahme anderer Leistun...

• BADV Anlage 5 (zu § 3 Abs. 2) (Law)

  ...und Postabfertigung (Beförderung zwischen Flugplatz und Flugzeug) unbegrenzt unbegrenzt 5.1 bis 5.6 ...

• AbwV Anhang 5 Herstellung von Obst- und Gemüseprodukten (Law)

  ...us der Herstellung von Babynahrung, Tees und Heilkräutererzeugnissen sowie aus indirekten Kühlsystemen und aus der Betriebswasseraufbereitung. ...

• BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 5 (Anlage IX des BBesG) (Law)

  ...ulage beträgt für Beamte und Soldaten der Besoldungsgruppen   12,5 v.H. des Endgrundgehalts oder, bei festen Gehältern, des Grundgehalts der Besoldungsgruppe *)...

• BGBEG Anlage 5 (zu Artikel 247 § 2) (Law)

  ...ur Ausübung des Widerrufsrechts, u. a. Anschrift, an die die Widerrufserklärung zu senden ist, sowie Folgen bei Nichtausübung dieses Rechts] ...

• HdlRegVfg Anlage 5 (zu § 50 Abs. 1) (Law)

  ...ungen vgl. Fußnote) Handelsregister des Amtsgerichts Abteilung B Nummer der Firma: HR B ...

• MB-APrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)

  ...uf Grund des Masseur- und Physiotherapeutengesetzes mit Wirkung vom heutigen Tage die Erlaubnis, die Berufsbezeichnung ...

• MoselSchPV 1997 Anlage 5 (Law)

  ...undstelle des Originaltextes: Anlageband zum BGBl. II Nr. 38 v. 16.9.1997, S. 92 (ohne Inhalt)

• PflBeschauV 1989 Anlage 5 (zu § 13q) (Law)

  ...undstelle: BGBl. I 2011, 2933)

• PflKartV 1986 Anlage 5 (zu § 33) (Law)

  ...unterschreiten und nicht überschreiten. Zur Sortierung sind Siebe mit quadratischem Querschnitt der Maschen zu verwenden. Der Unterschied im Seitenmaß der Maschen zur Absortierung von Untergrößen und ...

• PodAPrV Anlage 5 (zu § 15) (Law)

  ...Urkunde über die Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung "....................................."...

• SGB 5 § 305 Auskünfte an Versicherte (Law)

  ...uf des Quartals, in dem die Leistungen in Anspruch genommen worden sind, über die zu Lasten der Krankenkassen erbrachten Leistungen und deren vorläufige Kosten (Patientenquittung) zu unterrichten. Sat...