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SGB 6 § 287a (Law)
(weggefallen)
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SGB 6 § 287c (Law)
(weggefallen)
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SGB 6 § 296a (Law)
(weggefallen)
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FRG Anlage 6 (Law)
(Fundstelle: BGBl. Teil III 824-2, S. 16) ...
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ScheckG Art 6 (Law)
(1) Der Scheck kann an die eigene Order des Ausstellers lauten. (2) Der Scheck kann für Rechnung eines Dritten gezogen werden. (3) Der Scheck kann nicht auf den Aussteller selbst g...
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RechVersV Muster 6 (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2001, S. 3421) (Inhalt: nicht darstellbares Muster)
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SGB 6 Inhaltsübersicht (Law)
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SGB 6 § 146 (Law)
(weggefallen)
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SGB 6 § 259c (Law)
(weggefallen)
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SGB 6 § 270a (Law)
(weggefallen)
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SGB 6 § 316 (Law)
(weggefallen)
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AZRG § 19 Datenübermittlung an die Staatsangehörigkeits- und Vertriebenenbehörden (Law)
...6 des Grundgesetzes und bei der Feststellung der Aussiedler- oder Spätaussiedlereigenschaft auf Ersuchen neben den Grunddaten auch Hinweise auf die Behörden übermittelt, die der Registerbehörde Daten ...
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BBankG § 19 Geschäfte mit Kreditinstituten und anderen Marktteilnehmern (Law)
...6. auf eine andere Währung als Euro lautende Zahlungsmittel einschließlich Wechsel und Schecks, Forderungen und Wertpapiere sowie Gold, Silber und Platin kaufen und verk...
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BBergG § 19 Aufhebung der Erlaubnis und Bewilligung (Law)
(1) Eine Erlaubnis oder Bewilligung ist auf Antrag ihres Inhabers ganz oder teilweise aufzuheben. Der Antrag ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der zuständigen Behörde zu stellen. (2...
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BBG 2009 § 19 Andere Bewerberinnen und andere Bewerber (Law)
Der Bundespersonalausschuss oder ein von ihm bestimmter unabhängiger Ausschuss stellt fest, wer die Befähigung für eine Laufbahn ohne die vorgeschriebene Vorbildung durch Lebens- und Berufserfahrung e...
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AMG 1976 § 19 Verantwortungsbereiche (Law)
Die sachkundige Person nach § 14 ist dafür verantwortlich, dass jede Charge des Arzneimittels entsprechend den Vorschriften über den Verkehr mit Arzneimitteln hergestellt und geprüft wurde. Sie hat di...
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AufenthG 2004 § 19 Niederlassungserlaubnis für Hochqualifizierte (Law)
(1) Einem hoch qualifizierten Ausländer kann in besonderen Fällen eine Niederlassungserlaubnis erteilt werden, wenn die Bundesagentur für Arbeit nach § 39 zugestimmt hat oder durch Rechtsverordnung na...
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AKG § 19 Ansprüche aus dinglichen Rechten und aus der Beeinträchtigung dieser Rechte (Law)
(1) Ansprüche (§ 1) aus dem Eigentum oder anderen Rechten an einer Sache auf Herausgabe der Sache sind zu erfüllen. Bei einem Anspruch auf Herausgabe eines Grundstücks finden die Vorschriften des Bürg...
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BEGDV 1 § 19 Anzeigepflicht (Law)
...6 von mehr als 620 Euro monatlich, ...
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BImSchV 39 § 19 Referenzmessmethoden für die Beurteilung von Ozonwerten (Law)
...6 Abschnitt A Nummer 8 festgelegte Referenzmethode für die Messung von Ozon. (2) Andere Messmethoden können angewandt werden, sofern die in Anlage 6 Abschnitt B festgelegten Bedingungen erfü...