• NatSGSpreewV § 7 Ausnahmen (Law)

  ...as Befahren der gesperrten Straßen, Wege und Wasserwege mit motorgetriebenen Fahrzeugen durch Angehörige von staatlichen Verwaltungen oder deren Beauftragte bei zwingend notwendigen Dienstfahrten sowi...

• UrhG § 7 Urheber (Law)

  Urheber ist der Schöpfer des Werkes.

• WoEigG § 7 Grundbuchvorschriften (Law)

  ...7 Abs. 4 Nr. 2 und § 32 Abs. 2 Nr. 2 des Wohnungseigentumsgesetzes vom 19. März 1974 (BAnz. Nr. 58 vom 23. März 1974) entsprechend. In diesem Fall bedürfen die Anlagen nicht der Form des § 29 der Grun...

• WoGV § 7 Mietwert (Law)

  (1) Als Mietwert des Wohnraums (§ 9 Abs. 3 Satz 1 des Wohngeldgesetzes) soll der Betrag zu Grunde gelegt werden, der der Miete für vergleichbaren Wohnraum entspricht. Dabei sind Unterschiede des Wohnw...

• TextilPrAusbV § 7 Anrechnungsregelung (Law)

  ...77), zuletzt geändert durch die Verordnung vom 7. Mai 2007 (BGBl. I S. 686), fortgesetzt werden.

• TierSchG § 7 (Law)

  ...ass sie nur in dem Umfang belastet werden, der für die Verwendung zu wissenschaftlichen Zwecken unerlässlich ist. Tierversuche dürfen nur von Personen geplant u...

• SGB 7 Inhaltsübersicht (Law)

  ...73 Zusammenlegung und Teilung der Last § 174 Teilung der Entschädigungslast bei Berufskrankheiten ...

• AVMedKfAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...as erste Ausbildungsjahr aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht entsprechend dem Rahmenlehrplan zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung ...

• BAPostG § 7 Genehmigungen (Law)

  (1) Die Präsidentin oder der Präsident legt die Beschlüsse des Verwaltungsrats gemäß § 5 Abs. 4 dem Bundesministerium der Finanzen zur Genehmigung vor. (2) Die Präsidentin oder der Präsident...

• BauNVO § 7 Kerngebiete (Law)

  ...7. sonstige Wohnungen nach Maßgabe von Festsetzungen des Bebauungsplans. (3) Ausnahmsweise können zugelasse...

• BBergG § 7 Erlaubnis (Law)

  (1) Die Erlaubnis gewährt das ausschließliche Recht, nach den Vorschriften dieses Gesetzes in einem bestimmten Feld (Erlaubnisfeld) 1. ...

• AltautoV § 7 Mitteilungspflichten (Law)

  ...assung von Sachverständigen und Sachverständigenorganisationen zuständigen Stellen geben die von ihnen erteilten Zulassungen und Änderungen von Zulassungen der in § 32 Abs. 2 des Umweltauditgesetzes b...

• AuslSchuldAbkAG § 7 (Law)

  ...as Gericht in den Fällen des § 3 und des § 5 die kürzeste Laufzeit festzusetzen, die gemäß den Bestimmungen dieser Anlage für die Regelung der Schuld in Betracht kommt.

• BBodSchG § 7 Vorsorgepflicht (Law)

  ...as Grundwasser richtet sich nach wasserrechtlichen Vorschriften. Bei bestehenden Bodenbelastungen bestimmen sich die zu erfüllenden Pflichten nach § 4.

• BEG § 7 (Law)

  ...assen hat. (2) Der Anspruch auf Entschädigung kann ganz oder teilweise entzogen werden, wenn sich nach Festsetzung herausstellt, daß einer der Versagungsgründe des Absatzes 1 vorliegt oder d...

• BeschMechAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...as erste Ausbildungsjahr und für das dritte Ausbildungshalbjahr aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht entsprechend dem Rahmenlehrplan zu vermittelnden Lehrsto...

• BienSeuchV § 7 (Law)

  (1) Im Falle des Ausbruchs oder des Verdachts des Ausbruchs der Amerikanischen Faulbrut dürfen vor der amtlichen Feststellung an dem Bienenstand keine Veränderungen vorgenommen werden. In...

• DrogistAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...as erste Ausbildungsjahr aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht entsprechend den Rahmenlehrplänen zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildun...

• EdlStFAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...as erste Ausbildungsjahr und die unter laufender Nummer 7 Buchstaben e und f, laufender Nummer 9 Buchstabe b Doppelbuchstaben aa und bb, laufender Nummer 14 Buchstabe c Doppelbuchstaben aa bis cc, lau...

• BTÄO § 7 (Law)

  (1) Die Approbation kann zurückgenommen werden, wenn bei ihrer Erteilung eine der Voraussetzungen nach § 4 Absatz 1 Nummer 2 oder 3 oder die Voraussetzung für die Bescheinigung nach § 15a nicht vorgel...