• GeschmMG 2004 § 13 Anmeldetag (Law)

  (1) Der Anmeldetag eines Designs ist der Tag, an dem die Unterlagen mit den Angaben nach § 11 Absatz 2 1. beim Deutschen Patent-...

• KrPflAPrV 2004 § 13 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  (1) Der schriftliche Teil der Prüfung erstreckt sich auf die folgenden Themenbereiche der Anlage 1 Buchstabe A: 1. Pflegesituati...

• KStoffVerfMAusbV 2012 § 13 Gewichtungs- und Bestehensregelungen in der Fachrichtung Halbzeuge (Law)

  (1) Die einzelnen Prüfungsbereiche sind wie folgt zu gewichten: 1. ...

• Met/GlockAusbV § 13 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1998 in Kraft.

• IT-FortbV § 13 Prüfungsinhalte im Prüfungsteil "Profilspezifische IT-Fachaufgaben" (IT-Projektleiter) (Law)

  ...vitäten hinsichtlich der Aufwände, Termine und Zeiten, des Personals, der Sach- und Finanzmittel sowie der Qualitätssicherung sowie Fortschreiben der Planung, ...

• LuftRegV § 13 Vornahme und Wirksamwerden von Eintragungen (Law)

  (1) Eine Eintragung in das maschinell geführte Register wird wirksam, sobald sie in den für die Registereintragungen bestimmten Datenspeicher aufgenommen worden ist und auf Dauer inhaltlich unveränder...

• MKSeuchV 2005 § 13 Seuchenausbruch in einem benachbarten Mitgliedstaat (Law)

  Wird auf dem Gebiet eines benachbarten Mitgliedstaats der Ausbruch der Maul- und Klauenseuche innerhalb einer Entfernung von zehn Kilometern von der deutschen Grenze festgestellt und der für das angre...

• ModellBTechAusbV § 13 Gewichtungs- und Bestehensregelung in der Fachrichtung Anschauung (Law)

  (1) Die Prüfungsbereiche sind wie folgt zu gewichten: ...

• MontanMitbestGErgGWO 2005 § 13 Abstimmungsausschreiben (Law)

  (1) Liegt ein gültiger Antrag nach § 12 vor, so erlässt der Hauptwahlvorstand unverzüglich ein Abstimmungsausschreiben. Die Abstimmung soll innerhalb von zwei Wochen seit dem für die Bekanntmachung de...

• MTA-APrV § 13 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  (1) Der mündliche Teil der Prüfung erstreckt sich auf folgende Fächer: 1. Histologie/Zytologie, ...

• LASaarEG § 13 Verhältnis von saarländischen Aufbaudarlehen zur Hauptentschädigung (Law)

  Nach Maßgabe des § 258 des Lastenausgleichsgesetzes werden auf den Anspruch auf Hauptentschädigung auch Darlehen angerechnet, die nach den folgenden saarländischen Verwaltungsvorschriften...

• LAP-gDVerfSchV § 13 Gliederung des Vorbereitungsdienstes (Law)

  (1) Fachstudien und berufspraktische Studienzeiten dauern jeweils 18 Monate, bilden eine Einheit und bauen aufeinander auf. Berufspraktische Studienzeiten bestehen aus Praktika und praxisbezogenen Leh...

• SGB 1 § 13 Aufklärung (Law)

  Die Leistungsträger, ihre Verbände und die sonstigen in diesem Gesetzbuch genannten öffentlich-rechtlichen Vereinigungen sind verpflichtet, im Rahmen ihrer Zuständigkeit die Bevölkerung über die Recht...

• SGB 3 § 13 Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter (Law)

  ...Vierten Buches).

• SchaumwZwStG 2009 § 13 Unregelmäßigkeiten während der Beförderung (Law)

  ...vier Monaten nach Beginn der Beförderung den hinreichenden Nachweis, dass der Schaumwein 1. am Bestimmungsort eingetroffen ist und die Beförd...

• SchaumwZwStV 2010 § 13 Registrierter Versender (Law)

  (1) Wer als registrierter Versender (§ 7 Absatz 1 des Gesetzes) Schaumwein vom Ort der Einfuhr unter Steueraussetzung versenden will, hat die Erlaubnis im Voraus beim zuständigen Hauptzol...

• ProdSG 2011 § 13 Anforderungen an die Konformitätsbewertungsstelle für ihre Notifizierung (Law)

  ...vität und Unparteilichkeit ihrer Konformitätsbewertungstätigkeiten nicht beeinträchtigen. (4) Die Konformitätsbewertungsstelle und ihre Mitarbeiter haben die Konformitätsbewertungstätigkeite...

• PTA-APrV § 13 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...vier geprüft. Die Prüfung soll für den einzelnen Prüfling in jedem Fach nicht länger als 15 Minuten dauern. (2) Jedes Fach wird vor dem Vorsitzenden von mindestens einem Fachprüfe...

• SchSV 1998 § 13 Verhaltenspflichten (Law)

  ...vier sich ein Rudergänger in der Nähe des Ruders aufhält, 2. dafür zu sorgen, daß der Ausguck bei der Fahrt im Revier sowie von der Zeit vom...

• TrinkwV 2001 § 13 Anzeigepflichten (Law)

  ...vier Wochen im Voraus; 2. die erstmalige Inbetriebnahme oder die Wiederinbetriebnahme einer Wasserversorgungsanlage spätestens vier Wochen i...