• SprengV 1 § 10 (Law)

  ...assen. (3) Die Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung kann das Ergebnis der Prüfung dem nach § 6 Abs. 2 des Gesetzes gebildeten Sachverständi...

• StFachAngAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1996 in Kraft.

• AuslWBG § 10 Anmeldung bei der Prüfstelle (Law)

  ...asselbe gilt, wenn nach § 4 ein Feststellungsbescheid beansprucht wird. (2) Für die Anmeldung und das Prüfungsverfahren gelten die §§ 37 bis 48.

• BäderFAngAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 1997 in Kraft.

• BADV § 10 Aufsicht und Betriebsablauf, Arbeitsschutz (Law)

  ...as Recht des Flugplatzunternehmers zur fristlosen Kündigung des mit dem Dienstleister oder Selbstabfertiger bestehenden Vertragsverhältnisses. (3) Maßnahmen im Rahmen der Luftaufsicht nach §...

• BauSparkG § 10 Erlaß von Rechtsverordnungen (Law)

  ...asse ihre Zuteilungsvoraussetzungen anzupassen hat, sowie e) die Anforderungen an das individuelle Sparer-Kassen-Lei...

• AltPflAPrV § 10 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...asst jeweils eine Aufsichtsarbeit aus den Lernfeldern: 1. "Theoretische Grundlagen in das altenpflegerische Handeln einbeziehen" un...

• ASG § 10 Inhalt der Verpflichtung (Law)

  Durch den Verpflichtungsbescheid (§ 13) wird ein Arbeitsverhältnis begründet.

• AgrStatG § 10 Erhebungsart, Periodizität, Erhebungszeitraum (Law)

  Die Zierpflanzenerhebung wird allgemein im Jahr 2012, im Jahr 2017 und dann alle vier Jahre in der Zeit von Juli bis Oktober durchgeführt.

• AHStatDV § 10 Herstellungsland, Verbrauchsland, Herstellungsort, Zielort (Law)

  ...as Land, in dessen Schiffsregister das Schiff zuletzt eingetragen war, sonst - mit Ausnahme von Neubauten - das Land, dessen Flagge das Schiff vor dem Erwerb zuletzt geführt hat; ...

• BEEG § 10 Verhältnis zu anderen Sozialleistungen (Law)

  ...as Elterngeld, das Betreuungsgeld und jeweils vergleichbare Leistungen der Länder sowie die nach § 3 oder § 4c auf die jeweilige Leistung angerechneten Einnahmen oder Leistungen bleiben bei Sozialleis...

• BeschG § 10 Zulassung von pyrotechnischer Munition (Law)

  ...assen ist. (2) Bei pyrotechnischer Munition, die nach Absatz 1 zugelassen ist, sind neben der gesetzlich vorgeschriebenen Kennzeichnung die Verwendungshinweise anzubringen. Soweit sich die V...

• BetrVGDV1WO § 10 Bekanntmachung der Vorschlagslisten (Law)

  (1) Nach Ablauf der in § 6 Abs. 1, § 8 Abs. 2 und § 9 Abs. 1 genannten Fristen ermittelt der Wahlvorstand durch das Los die Reihenfolge der Ordnungsnummern, die den eingereichten Vorschlagslisten zuge...

• BHV1V § 10 Reinigung und Desinfektion (Law)

  ...as die Abtötung des Seuchenerregers gewährleistet ist, unterwerfen. Der Tierhalter hat den Dung an einem für Rinder unzugänglichen Platz zu packen, nach näherer Anweisung der zuständigen Behörde zu de...

• EGInsO § 10 Vollstreckung aus der Eröffnungsentscheidung (Law)

  Ist der Verwalter eines Hauptinsolvenzverfahrens nach dem Recht des Mitgliedstaats der Europäischen Union, in dem das Insolvenzverfahren eröffnet worden ist, befugt, auf Grund der Entscheidung über di...

• EnergieStG § 10 Beförderungen im Steuergebiet (Law)

  ...as Hauptzollamt kann in den Fällen der Sätze 1 und 2 auf Antrag zulassen, dass die Sicherheit durch den Eigentümer, den Beförderer oder den Empfänger der Energieerzeugnisse geleistet wird. ...

• ChemG § 10 Vorläufige Maßnahmen (Law)

  ...assen wurde, unterrichtet die Bundesstelle für Chemikalien unverzüglich die Europäische Kommission und die anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union unter Angabe der Gründe über die getroffene En...

• FinVermV § 10 Anzeigepflicht des Versicherungsunternehmens (Law)

  ...as Versicherungsunternehmen ist verpflichtet, der für die Erlaubniserteilung nach § 34f Absatz 1 oder nach § 34h Absatz 1 der Gewerbeordnung zuständigen Behörde unverzüglich Folgendes mitzuteilen: ...

• FlUUG § 10 Einleitung der Untersuchung (Law)

  (1) Im Einzelfall bestimmt die Bundesstelle einen Untersuchungsführer, der die Untersuchung leitet. (2) Der Untersuchungsführer trifft unverzüglich die zur Erfüllung des Untersuchungszwecks ...

• GenDG § 10 Genetische Beratung (Law)

  ...ass die verantwortliche ärztliche Person die Beratung anzubieten hat. (2) Bei einer prädiktiven genetischen Untersuchung ist die betroffene Person vor der genetischen Untersuchung und nach V...