• StFachAngAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• AuslWBG § 10 Anmeldung bei der Prüfstelle (Law)

  ...kennung nach § 3 Abs. 1 Nr. 2 (rechtmäßig erworbene Stücke) oder nach § 3 Abs. 1 Nr. 3 (Rückerstattungsstücke) beansprucht wird, sind bei der zuständigen Prüfstelle (§ 11) anzumelden. Dasselbe gilt, w...

• BäderFAngAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• BADV § 10 Aufsicht und Betriebsablauf, Arbeitsschutz (Law)

  ...Kündigung des mit dem Dienstleister oder Selbstabfertiger bestehenden Vertragsverhältnisses. (3) Maßnahmen im Rahmen der Luftaufsicht nach § 29 Abs. 1 des Luftverkehrsgesetzes bleiben unberü...

• BauSparkG § 10 Erlaß von Rechtsverordnungen (Law)

  ...kollektiven Lageberichte, die die Bausparkasse gemäß § 3 Absatz 5 zu erstellen hat, insbesondere die Festlegung von Szenarien, Größen, Parametern, Stichtagen und Berechnungsmethoden für den kollektive...

• AltPflAPrV § 10 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...k und Therapie mitwirken", 3. "Lebenswelten und soziale Netzwerke alter Menschen beim altenpflegerischen Handeln b...

• ASG § 10 Inhalt der Verpflichtung (Law)

  Durch den Verpflichtungsbescheid (§ 13) wird ein Arbeitsverhältnis begründet.

• AgrStatG § 10 Erhebungsart, Periodizität, Erhebungszeitraum (Law)

  ...ktober durchgeführt.

• AHStatDV § 10 Herstellungsland, Verbrauchsland, Herstellungsort, Zielort (Law)

  ...kannten Landes der Bundesrepublik Deutschland, in dem dieser Ort liegt. (10) Zielort im Erhebungsgebiet ist der Bestimmungsort, in dem die Sendung nach Kenntnis im Zeitpunkt der Anmeldung ve...

• BEEG § 10 Verhältnis zu anderen Sozialleistungen (Law)

  ...ksichtigten Einkommens aus Erwerbstätigkeit vor der Geburt bis zu 300 Euro im Monat als Einkommen unberücksichtigt. Soweit die berechtigte Person Elterngeld Plus bezieht, verringern sich die Beträge n...

• BeschG § 10 Zulassung von pyrotechnischer Munition (Law)

  ...kungsweise, Brauchbarkeit und Beständigkeit dem jeweiligen Stand der Technik nicht entspricht, 4. wenn der Antragsteller auf...

• BetrVGDV1WO § 10 Bekanntmachung der Vorschlagslisten (Law)

  ...kannten Vorschlagslisten bis zum Abschluss der Stimmabgabe in gleicher Weise bekannt zu machen wie das Wahlausschreiben (§ 3 Abs. 4).

• BHV1V § 10 Reinigung und Desinfektion (Law)

  ...kranke oder verdächtige Rinder gehalten worden sind, zu reinigen und zu desinfizieren sowie eine Schadnagerbekämpfung durchzuführen, 2. alle...

• EGInsO § 10 Vollstreckung aus der Eröffnungsentscheidung (Law)

  ...kung durchzusetzen, so gilt für die Vollstreckung in der Bundesrepublik Deutschland Artikel 32 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EU) 2015/848. Für die Verwertung von Gegenständen der Insolvenzmas...

• EnergieStG § 10 Beförderungen im Steuergebiet (Law)

  ...kann in den Fällen der Sätze 1 und 2 auf Antrag zulassen, dass die Sicherheit durch den Eigentümer, den Beförderer oder den Empfänger der Energieerzeugnisse geleistet wird. (3) ...

• ChemG § 10 Vorläufige Maßnahmen (Law)

  ...kels 129 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 oder im Sinne des Artikels 52 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 erlassen wurde, unterrichtet die Bundesstelle für Chemikalien unverzüglich die Europäische Ko...

• FinVermV § 10 Anzeigepflicht des Versicherungsunternehmens (Law)

  (1) Die vom Versicherungsunternehmen nach § 113 Absatz 2 des Versicherungsvertragsgesetzes erteilte Versicherungsbestätigung darf zum Zeitpunkt der Antragstellung bei der für die Erlaubniserteilung zu...

• FlUUG § 10 Einleitung der Untersuchung (Law)

  ...ks notwendigen Maßnahmen.

• GenDG § 10 Genetische Beratung (Law)

  ...krankung oder gesundheitliche Störung festgestellt, die nach dem allgemein anerkannten Stand der Wissenschaft und Technik nicht behandelbar ist, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass die verantwortliche ä...

• HkNDV § 10 Erstmalige Anlagenregistrierung (Law)

  ...Konto können eine oder mehrere von der Kontoinhaberin oder dem Kontoinhaber betriebene Anlagen zugeordnet werden, wenn die Anlage sich im Geltungsbereich des Erneuerbare-Energien-Gesetzes befindet und...