• AltPflAPrV § 10 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...sarbeiten dauern jeweils 120 Minuten. Sie sind in der Regel an drei aufeinander folgenden Tagen durchzuführen. (3) Die Aufgaben für die Aufsichtsarbeiten werden von der zuständigen Behörde a...

• ASG § 10 Inhalt der Verpflichtung (Law)

  Durch den Verpflichtungsbescheid (§ 13) wird ein Arbeitsverhältnis begründet.

• AgrStatG § 10 Erhebungsart, Periodizität, Erhebungszeitraum (Law)

  Die Zierpflanzenerhebung wird allgemein im Jahr 2012, im Jahr 2017 und dann alle vier Jahre in der Zeit von Juli bis Oktober durchgeführt.

• AHStatDV § 10 Herstellungsland, Verbrauchsland, Herstellungsort, Zielort (Law)

  ...Sammlungsstücken, Briefmarken für Sammlerzwecke und Antiquitäten das Versendungsland (§ 11); 2. bei dem Erwerb von Seeschiff...

• BEEG § 10 Verhältnis zu anderen Sozialleistungen (Law)

  ...samt 300 Euro nicht dafür herangezogen werden, um auf Rechtsvorschriften beruhende Leistungen anderer, auf die kein Anspruch besteht, zu versagen. (3) Soweit die berechtigte Person Elterngel...

• BeschG § 10 Zulassung von pyrotechnischer Munition (Law)

  ...sammensetzung und Bezeichnung nach von der zuständigen Behörde zugelassen ist. (2) Bei pyrotechnischer Munition, die nach Absatz 1 zugelassen ist, sind neben der gesetzlich vorgeschriebenen ...

• BetrVGDV1WO § 10 Bekanntmachung der Vorschlagslisten (Law)

  (1) Nach Ablauf der in § 6 Abs. 1, § 8 Abs. 2 und § 9 Abs. 1 genannten Fristen ermittelt der Wahlvorstand durch das Los die Reihenfolge der Ordnungsnummern, die den eingereichten Vorschlagslisten zuge...

• BHV1V § 10 Reinigung und Desinfektion (Law)

  ...sammen mit dem Dung zu packen. Davon abweichend darf der Tierhalter Futter auch einem Behandlungsverfahren, durch das die Abtötung des Seuchenerregers gewährleistet ist, unterwerfen. Der Tierhalter ha...

• EGInsO § 10 Vollstreckung aus der Eröffnungsentscheidung (Law)

  ...Sachen, die sich im Gewahrsam des Schuldners befinden, im Wege der Zwangsvollstreckung durchzusetzen, so gilt für die Vollstreckung in der Bundesrepublik Deutschland Artikel 32 Absatz 1 Unterabsatz 1 ...

• EnergieStG § 10 Beförderungen im Steuergebiet (Law)

  ...Satz 1 für die Beförderung unter Steueraussetzung eine in allen Mitgliedstaaten gültige Sicherheit zu leisten. Das Hauptzollamt kann in den Fällen der Sätze 1 und 2 auf Antrag zulassen, dass die Siche...

• ChemG § 10 Vorläufige Maßnahmen (Law)

  ...satz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 oder nach Artikel 52 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008.

• FinVermV § 10 Anzeigepflicht des Versicherungsunternehmens (Law)

  ...Satz 1 mitzuteilen. (3) Zuständige Stelle im Sinne des § 117 Absatz 2 des Versicherungsvertragsgesetzes ist die für die Erlaubniserteilung nach § 34f Absatz 1 oder nach § 34h Absa...

• FlUUG § 10 Einleitung der Untersuchung (Law)

  (1) Im Einzelfall bestimmt die Bundesstelle einen Untersuchungsführer, der die Untersuchung leitet. (2) Der Untersuchungsführer trifft unverzüglich die zur Erfüllung des Untersuchungszwecks ...

• GenDG § 10 Genetische Beratung (Law)

  ...Satz 1 mit der Maßgabe, dass die verantwortliche ärztliche Person die Beratung anzubieten hat. (2) Bei einer prädiktiven genetischen Untersuchung ist die betroffene Person vor der genetische...

• HkNDV § 10 Erstmalige Anlagenregistrierung (Law)

  ...satz 1 Nummer 2 vorliegt. (3) Die Anlage wird nur registriert, wenn die Postleitzahl nach Absatz 2 Nummer 2 und die Daten nach Absatz 2 Nummer 11 mit d...

• GWDAPrV § 10 Aufbau des Studiums (Law)

  (1) Die im Studium zu vermittelnden Kenntnisse und Fähigkeiten orientieren sich an den Anforderungen des gehobenen Wetterdienstes. Das Studium umfasst Fachstudien an der Fachhochschule sowie Praktika....

• HAG § 10 Schutz vor Zeitversäumnis (Law)

  ...sausschuß die zur Vermeidung unnötiger Zeitversäumnis bei der Abfertigung erforderlichen Maßnahmen anordnen. Bei Anordnungen gegenüber einem einzelnen Auftraggeber kann die Beteiligung des Heimarbeits...

• HeimMindBauV § 10 Sanitäre Anlagen (Law)

  (1) Badewannen und Duschen in Gemeinschaftsanlagen müssen bei ihrer Benutzung einen Sichtschutz haben. (2) Bei Badewannen muß ein sicheres Ein- und Aussteigen möglich sein. (3) Bad...

• KrWG § 10 Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft (Law)

  ...Sammeln und Einsammeln von Abfällen durch Hol- und Bringsysteme, jeweils auch in einer einheitlichen Wertstofftonne oder durch eine einheitliche Wertstofferfassung in vergleichbarer Qualität gemeinsam...

• MarkschBergV § 10 Nachtragungsfristen für das Rißwerk (Law)

  ...Satz 1 des Bundesberggesetzes) müssen zum Zeitpunkt der Anfertigung und der vorgeschriebenen Nachtragungen inhaltsgleich sein. Das Einreichen an die zuständige Behörde (§ 63 Abs. 3 Satz 1 des Bundesbe...