• ESBO § 10 Gleisabstand (Law)

  ...sabstände nach Absatz 7 um die Summe der Maße zu vergrößern, die sich aus Anlage 2 Nr. 2 und Anlage 3 ergeben. (9) Die Gleisabstände nach den Absätzen 5 bis 8 dürfen, wenn die S...

• BrucelloseV § 10 (Law)

  ...satz 1 Satz 1 1. zur Feststellung des Verseuchungsgrades des Schweinebestandes und 2. ...

• BSAVfV § 10 Bekanntmachungen (Law)

  Als Blatt für Bekanntmachungen des Bundessortenamtes wird das vom Bundessortenamt herausgegebene Blatt für Sortenwesen bestimmt.

• BTÄO § 10 (Law)

  ...sam.

• DiätV § 10 (weggefallen) (Law)

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• BRüG § 10 (Law)

  Soweit in einem Verfahren über rückerstattungsrechtliche Ansprüche (§§ 1, 3) einer der in § 1 genannten Rechtsträger verpflichtet worden ist oder verpflichtet wird, dem Berechtigten die Kosten des Ver...

• BranntwMonG § 10 (Law)

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• BrillVerfMAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschri...

• FamFG § 10 Bevollmächtigte (Law)

  ...sam. Das Gericht kann den in Absatz 2 Satz 2 Nr. 1 und 2 bezeichneten Bevollmächtigten durch unanfechtbaren Beschluss die weitere Vertretung untersagen, wenn sie nicht in der Lage sind, das Sach- und ...

• GBO § 10 (Law)

  (1) Grundbücher und Urkunden, auf die eine Eintragung sich gründet oder Bezug nimmt, hat das Grundbuchamt dauernd aufzubewahren. Eine Urkunde nach Satz 1 darf nur herausgegeben werden, wenn statt der ...

• FlaggRG § 10 (Law)

  Seeschiffen, die im Geltungsbereich des Grundgesetzes erbaut worden sind und die nicht bereits nach den Vorschriften der §§ 1 und 2 zur Führung der Bundesflagge berechtigt sind, kann das Bundesministe...

• FlurbG § 10 (Law)

  ...sammenhängt und dieses beeinflußt oder von ihm beeinflußt wird; d) Inhaber von Rechten an den ...

• GlasmAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschri...

• GenTG § 10 Genehmigungsverfahren (Law)

  ...Sachkunde, 3. den Namen des oder der Beauftragten für die Biologische Sicherheit und den Nachweis der erforderlichen Sachkunde, ...

• MarketGestAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschri...

• MaschFüAusbV § 10 Anrechnungsregelung (Law)

  ...sausbildung zum Feinwerkmechaniker/zur Feinwerkmechanikerin vom 2. Juli 2002 (BGBl. I S. 2481) oder der Verordnung über die Berufsausbildung in den industriellen Metallberufen vom 23. Juli 2007 (BGBl....

• MilchQuotV § 10 Umgehungen (Law)

  ...Sachverhalt verdeckt, so ist der verdeckte Sachverhalt für die Übertragung der jeweiligen Quoten maßgebend. (3) Durch Missbrauch rechtlicher Gestaltungsmöglichkeiten können die in dieser Ver...

• KürschAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschri...

• KHBV § 10 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...sabschlusses 1. entgegen § 1 Abs. 3 Satz 2 a) ...

• IRG § 10 Auslieferungsunterlagen (Law)

  ...sachen vorgelegt worden ist, aus denen sich der hinreichende Tatverdacht ergibt. (3) Die Auslieferung zur Vollstreckung einer Strafe oder einer sonstigen Sanktion, die in einem ...