SVG § 15 (Law)

...oldaten im Ruhestand nach oder entsprechend § 4 Absatz 1 Satz 1 des Bundesbesoldungsgesetzes gewährt werden, gelten als Ruhegehalt. (2) Als Dienstzeit nach § 44 Absatz 5 des Soldatengesetzes...

SVSaarAnglG § 15 (Law)

Personen, die mit dem Inkrafttreten dieses Abschnitts in der Krankenversicherung versicherungspflichtig werden und auf Grund eines privaten Versicherungsvertrags gegen Krankheit versichert sind, könne...

ZensTeG § 15 Löschung (Law)

...ollständigkeitsprüfung aller Erhebungen gelöscht. (3) Die Hilfsmerkmale nach § 2 Abs. 2 Nr. 2 sowie nach § 3 Abs. 3 Nr. 2 werden nach Feststellung des tatsächlichen Wohnorts der betroffenen ...

WpDVerOV § 15 Inkrafttreten (Law)

...ordnung tritt vorbehaltlich des Absatzes 2 am 1. November 2007 in Kraft. (2) § 14 tritt am 1. Januar 2008 in Kraft.

WpPG § 15 Werbung (Law)

...oder allen besonderen Anlegergruppen, an die sich das Angebot ausschließlich richtet, mitteilen. Muss ein Prospekt veröffentlicht werden, sind solche Informationen in den Prospekt oder in einen Nachtr...

ZÄPrO § 15 (Law)

...ordnung bindend. (2) Ist die Prüfung endgültig nicht bestanden, so hat der Vorsitzende die zuständige Landesbehörde davon in Kenntnis zu setzen, die die zuständigen Behörden aller anderen Lä...

OrthoptAPrV § 15 Erlaubnisurkunde (Law)

...oraussetzungen des Orthoptistengesetzes für die Erteilung der Erlaubnis zur Führung der Berufsbezeichnung "Orthoptistin" oder "Orthoptist" vor, so stellt die zuständige Behörde die...

SchRG § 15 (Law)

...othek oder ein Recht an einer solchen oder ein Nießbrauch eingetragen, so wird vermutet, daß ihm das Recht zusteht. (3) Ist ein eingetragenes Recht (Absatz 1, 2) gelöscht, so wird vermutet, ...

UrhG § 15 Allgemeines (Law)

...oder Tonträger (§ 21), 5. das Recht der Wiedergabe von Funksendungen und von öffentlicher Zugänglichmachung (§ 22). ...

WaStrÜbgVtr § 15 (Law)

...ordnungen der Länder bleiben unbeschadet der Bestimmungen der Reichsverfassung bis zu einer anderweiten reichsgesetzlichen Regelung in Kraft.

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 20 (Anlage V des BBesG) (Law)

...oldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 23,01 Euro, in Besoldungsgruppe A 4 um je 18,41 Euro und in Besoldungsgruppe A 5 um je 13,80 Euro. ...

AbwV Anhang 23 Anlagen zur biologischen Behandlung von Abfällen (Law)

...oweit Prozesswasser aus der Prozess- und Abluftbehandlung mechanisch-aerobbiologischer Behandlungsanlagen nicht prozessintern vollständig genutzt werden kann. Für diesen Fall gelten die Anforderungen ...

WWSUVtr Art 23 Renten der Unfallversicherung (Law)

...onatlichen Bruttoarbeitsentgelts der letzten zwölf Monate vor dem Unfall festgesetzt. (4) Artikel 20 Absatz 4 und 7 gilt entsprechend.

AbwV Anhang 15 Herstellung von Hautleim, Gelatine und Knochenleim (Law)

...orderungen für Ammoniumstickstoff und Stickstoff, gesamt, gelten bei einer Abwassertemperatur von 12 °C und größer im Ablauf des biologischen Reaktors der Abwasserbehandlungsanlage und sofern die der ...

BewG Anlage 23 (zu § 187 Abs. 2 Satz 2) (Law)

...ohngrundstück gemischt genutztes Grundstück mit einem gewerblichen Anteil von bis ...

SeeStrO 1972 Regel 23 Maschinenfahrzeuge in Fahrt (Law)

...opplicht achterlicher und höher als das vordere; ein Fahrzeug von weniger als 50 Meter Länge kann ein solches Licht führen, ist jedoch nicht dazu verpflichtet; ...

SGB 6 Anlage 23 (weggefallen) (Law)

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EinigVtr Art 23 Schuldenregelung (Law)

...om Sondervermögen erbrachten Zinsleistungen. Die Erstattung erfolgt bis zum Ersten des Monats, der dem Monat folgt, in dem das Sondervermögen die in Satz 1 genannten Leistungen erbracht hat. ...

DruckLV (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

BauPÜAnO § 20 Ausführung von Prüfaufträgen (Law)

...otz Aufforderung durch das Prüfamt oder den Prüfingenieur nicht beseitigt, haben sie hiervon die untere Bauaufsichtsbehörde unverzüglich zu unterrichten. Dabei sollen sie auch Maßnahmen vorschlagen, d...