WpDVerOV § 12 Organisationspflichten (Law)

...ken und der Bundesanstalt eine effektive Ausübung ihrer Aufsicht zu ermöglichen. (2a) Defizite, die hinsichtlich der Angemessenheit und Wirksamkeit der Grundsätze und Vorkehrungen im Sinne d...

SiSchmAusbV § 12 Inkrafttreten (Law)

...2 in Kraft.

ZollVG § 12 Weiterleitungsbefugnis (Law)

...kte für eine Straftat vorliegen. Das Brief- und Postgeheimnis nach Artikel 10 des Grundgesetzes wird nach Maßgabe der Sätze 1 und 2 eingeschränkt.

ZollKostV § 12 Übergangsregelung (Law)

...2 und 6, die vor dem 1. Juni 2014 beantragt wurden oder mit deren Durchführung vor dem 1. Juni 2014 begonnen wurde, sind die Gebührensätze dieser Verordnung in der am 31. Mai 2014 geltenden Fassung an...

ZollV § 12 (weggefallen) (Law)

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ViehVerkV 2007 Anlage 1 (zu § 12 Absatz 2, § 13 Absatz 2, § 14 Absatz 2 und § 17 Absatz 3) (Law)

...kenden Krankheit alle seuchenkranken und verdächtigen Tiere abgesondert werden können. 3. Für die Transportfahrzeuge, die im Rahmen des Vieh...

BImSchV 12 2000 § 5 Anforderungen zur Begrenzung von Störfallauswirkungen (Law)

...keine zusätzlichen Gefahren hervorgerufen werden können, 2. die Anlagen des Betriebsbereichs mit den erforderlichen sicherheitstechnischen E...

BImSchV 12 2000 § 8 Konzept zur Verhinderung von Störfällen (Law)

...Klasse kann das Konzept Bestandteil des Sicherheitsberichts sein. (2) Das Konzept soll ein hohes Schutzniveau für die menschliche Gesundheit und die Umwelt gewährleisten und den Gefahren von...

BImSchV 12 2000 § 17 Überwachungsplan und Überwachungsprogramm (Law)

...2 muss mindestens folgende Kriterien berücksichtigen: 1. mögliche Auswirkungen des Betriebsbereichs auf die menschliche Gesundheit und auf di...

BImSchV 12 2000 Anhang VI Meldungen (Law)

...Krankenhausaufenthalt von mindestens 24 Stunden, d) Beschädigung und Unbenutzbarkeit einer o...

GewStG (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

BImSchV 12 2000 § 8a Information der Öffentlichkeit (Law)

...keit die Angaben nach Anhang V Teil 1 ständig zugänglich zu machen, auch auf elektronischem Weg. Die Angaben sind insbesondere bei einer störfallrelevanten Änderung nach § 3 Absatz 5b des Bundes-Immis...

BImSchV 12 2000 § 10 Alarm- und Gefahrenabwehrpläne (Law)

...Klasse zu einem Betriebsbereich der oberen Klasse wird, zu erfüllen. (2) Wenn das Hoheitsgebiet eines anderen Staates von den Auswirkungen eines Störfalls betroffen werden kann, h...

BImSchV 12 2000 § 18 Genehmigungsverfahren nach § 23b des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Law)

...2 Absatz 2 des Umwelt-Rechtsbehelfsgesetzes erfüllen (betroffene Öffentlichkeit), Einwendungen bei einer in der Bekanntmachung bezeichneten Stelle innerhalb der Frist gemäß § 23b Absatz 2 Satz 3 des B...

BImSchV 12 2000 Anhang VII (weggefallen) (Law)

RVO (XXXX) §§ 12 bis 24 (weggefallen) (Law)

AO 1977 § 50 Erlöschen und Unbedingtwerden der Verbrauchsteuer, Übergang der bedingten Verbrauchsteuerschuld (Law)

...kbestimmung verwendet werden oder ihr nicht mehr zugeführt werden können. Kann der Verbleib der Waren nicht festgestellt werden, so gelten sie als nicht der vorgesehenen Zweckbestimmung zugeführt, wen...

PflSchG 2012 § 50 Rücknahme oder Widerruf der Genehmigung für den Parallelhandel (Law)

...kzunehmen, wenn der Inhaber der Genehmigung diese 1. durch arglistige Täuschung, Drohung oder Bestechung, 2. ...

MoselSchPV 1997 Anlage 12 (Law)

(weggefallen)

SGB 12 § 1 Aufgabe der Sozialhilfe (Law)

...Kräften hinzuarbeiten. Zur Erreichung dieser Ziele haben die Leistungsberechtigten und die Träger der Sozialhilfe im Rahmen ihrer Rechte und Pflichten zusammenzuwirken.