WehrPflG § 13 Unabkömmlichstellung (Law)

...oberste Landesbehörden übertragen werden; die nach dieser Verordnung vorschlagsberechtigte oberste Bundesbehörde oder die Landesregierung kann, soweit Landesrecht dies zulässt, das Vorschlagsrecht auc...

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 13 (Anlage IX des BBesG) (Law)

...oldaten der Besoldungsgruppen 12,5 v.H. des Endgrundgehalts oder, bei festen Gehältern, des Grundgehalts der Besoldungsgruppe *) ...

ÄApprO 2002 Anlage 13 (Law)

(weggefallen)

EinigVtr Art 13 Übergang von Einrichtungen (Law)

...oder Abwicklung. § 22 des Ländereinführungsgesetzes vom 22. Juli 1990 bleibt unberührt. (2) Soweit die in Absatz 1 Satz 1 genannten Einrichtungen oder Teileinrichtungen bis zum Wirksamwerden...

DiätV Anlage 13 (weggefallen) (Law)

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PreisLS Nr 13 Hilfs- und Betriebsstoffe (Law)

...offe zu behandeln. (2) Betriebsstoffe zählen nicht zu den Fertigungsstoffen. (3) Die Abgrenzung zwischen Fertigungsstoffen, Hilfs- und Betriebsstoffen soll nach einheitlichen Gesic...

EGInsO (XXXX) Art 22 bis 101 (Law)

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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 13 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...orbemerkungen zu den Bundesbesoldungsordnungen A und B) oder R 1 1.64...

AAppO Anlage 13 (zu § 17 Abs. 3) (Law)

...oskopischer und mikroskopischer Aufbau des menschlichen Körpers, seine Organe und Gewebe; Funktion von Organen und Organsystemen unter Einschluss von Regulationsmechanismen und zellbiologischen Aspekt...

AbwV Anhang 13 Holzfaserplatten (Law)

...olut trocken) in 0,5 oder 2 Stunden. Die Schadstofffracht wird aus den Konzentrationswerten der qualifizierten Stichprobe oder 2-Stunden-Mischprobe und aus dem mit der Probenahme korrespondierenden Ab...

TAppV Anlage 13 (zu § 64) (Law)

...oraussetzungen der Bundes-Tierärzteordnung. Mit Wirkung vom heutigen Tage wird ihm/ihr die Approbation als Tie...

WWSUVtr Art 13 Außenwirtschaft (Law)

...ondere im Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommen (GATT) zum Ausdruck kommen, Rechnung. Die Bundesrepublik Deutschland wird zur weiteren Integration der Wirtschaft der Deutschen Demokratischen Republik ...

ZO-Zahnärzte (XXXX) §§ 22 u. 23 (weggefallen) (Law)

BBodSchG § 13 Sanierungsuntersuchungen und Sanierungsplanung (Law)

...orderlichen Maßnahmen ein abgestimmtes Vorgehen notwendig ist oder von denen auf Grund von Art, Ausbreitung oder Menge der Schadstoffe in besonderem Maße schädliche Bodenveränderungen oder sonstige Ge...

BDG § 13 Bemessung der Disziplinarmaßnahme (Law)

...oder der Allgemeinheit beeinträchtigt hat. (2) Ein Beamter, der durch ein schweres Dienstvergehen das Vertrauen des Dienstherrn oder der Allgemeinheit endgültig verloren hat, ist aus dem Bea...

ArbSchG § 13 Verantwortliche Personen (Law)

...onstige nach Absatz 2 oder nach einer auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnung oder nach einer Unfallverhütungsvorschrift verpflichtete Personen im Rahmen ihrer Aufgaben und Befugnisse. ...

BGBEG § 13 Vorvertragliche Informationen (Law)

...om Zahlungsdienstnutzer mitzuteilenden Informationen oder Kundenkennungen, die für die ordnungsgemäße Ausführung eines Zahlungsauftrags erforderlich sind, 2. ...

EBO § 13 Bahnsteige, Rampen (Law)

...oder Entladen von Wagen dürfen - ausgenommen an Hauptgleisen - bis zu 1,20 m über Schienenoberkante hoch sein. (6) Für die Dauer von Bauarbeiten darf von den Vorschriften der Absätze 1, 2, 4...

EinsatzWVG § 13 Ausgleichsbetrag während der Schutzzeit (Law)

...orangegangenen drei Kalendermonate. Ausgenommen hiervon sind das zusätzlich für Mehrarbeit und Überstunden gezahlte Entgelt, Leistungsentgelte, Jahressonderzahlungen sowie sonstige besondere Zahlungen...

EnergieStV § 13 Einrichtung des Herstellungsbetriebs (Law)

...o eingerichtet sein, dass die mit der Steueraufsicht betrauten Amtsträger den Gang der Herstellung und den Verbleib der Erzeugnisse im Betrieb verfolgen können. Das Hauptzollamt kann besondere Anforde...