• LuftVZO Muster 3 (§ 9 Abs. 1 LuftVZO) (Law)

  ...er eines Lufttüchtigkeitszeugnisses für Luftsportgeräte, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1268)

• MedienFortbV Anlage 3 (zu § 15 Absatz 5) (Law)

  ...er Medienfachwirt Print/Geprüfte Medienfachwirtin Print nach der Medien-Fortbildungsverordnung vom 21. August 2009 (BGBl. I S. 2894, 3538), die zuletzt durch Artikel 11 der Verordnung vom 26...

• MilchV Anlage 3 (zu § 5b Abs. 1) (Law)

  ...er Amtlichen Sammlung von Verfahren zur Probenahme und Untersuchung nach § 64 Abs. 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches *1) unter der angegebenen Gliederungsnumme...

• MPBetreibV Anlage 3 (zu § 15 Absatz 1 und 2) (Law)

  ...3 Gelenkersatz für Hüfte oder Knie 2.4 Wirbelkörperersatzsysteme und Bandscheibenprothesen ...

• SVWO 1997 Anlage 3 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 3 § 47 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...erium für Arbeit und Soziales wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, das Nähere über Voraussetzungen, Grenzen, Pauschalierung und Verfahren der Förde...

• SGB 3 § 61 Bedarf für den Lebensunterhalt bei Berufsausbildung (Law)

  ...er der Auszubildende während der Berufsausbildung außerhalb des Haushalts der Eltern oder eines Elternteils untergebracht, wird der jeweils geltende Bedarf für Studierende nach § 13 Absatz 1 Nummer 1 ...

• SGB 3 § 63 Fahrkosten (Law)

  ...er Zeit erreicht werden kann. (2) Abweichend von Absatz 1 Nummer 2 werden bei einer Förderung im Ausland folgende Kosten der oder des Auszubildenden zugrunde gelegt: ...

• SGB 3 § 65 Besonderheiten beim Besuch des Berufsschulunterrichts in Blockform (Law)

  ...erufsschulunterrichts in Blockform wird ein Bedarf zugrunde gelegt, der für Zeiten ohne Berufsschulunterricht zugrunde zu legen wäre. (2) Eine Förderung allein für die Zeit des Berufsschulun...

• SGB 3 § 69 Dauer der Förderung (Law)

  ...er Berufsausbildung die oder der Auszubildende aus einem sonstigen Grund der Berufsausbildung fernbleibt und die Ausbildungsvergütung weitergezahlt oder an deren Stelle eine Ersatzleistung erbracht wi...

• SGB 3 § 76 Außerbetriebliche Berufsausbildung (Law)

  ...erden kann. (4) Wird ein außerbetriebliches Berufsausbildungsverhältnis vorzeitig gelöst, hat der Träger der Maßnahme eine Bescheinigung über bereits erfolgreich absolvierte Teile der Berufs...

• SGB 3 § 110 Transfermaßnahmen (Law)

  ...eren Konzernunternehmens des Konzerns vorzubereiten. Durch die Förderung darf der Arbeitgeber nicht von bestehenden Verpflichtungen entlastet werden. Von der Förderung ausgeschlossen sind Arbeitnehmer...

• SGB 3 § 112 Teilhabe am Arbeitsleben (Law)

  ...erbracht werden, um ihre Erwerbsfähigkeit zu erhalten, zu verbessern, herzustellen oder wiederherzustellen und ihre Teilhabe am Arbeitsleben zu sichern, soweit Art oder Schwere der Behinderung dies er...

• SGB 3 § 115 Leistungen (Law)

  ...erung und beruflichen Eingliederung, 2. Leistungen zur Förderung der Berufsvorbereitung und Berufsausbildung einschließlich der Berufsausbil...

• SGB 3 § 145 Minderung der Leistungsfähigkeit (Law)

  ...erte Person durch ihr Verhalten die Feststellung der Erwerbsminderung verhindert. (3) Wird der leistungsgeminderten Person von einem Träger der gesetzlichen Rentenversicherung wegen einer Ma...

• SGB 3 § 153 Leistungsentgelt (Law)

  ...er Lohnsteuer richtet sich nach der Lohnsteuerklasse, die zu Beginn des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist, als Lohnsteuerabzugsmerkmal gebildet war. Spätere Änderungen der als Lohnsteuerabzug...

• SGB 3 § 165 Anspruch (Law)

  ...er Erbe der Arbeitnehmerin oder des Arbeitnehmers. (5) Der Arbeitgeber ist verpflichtet, einen Beschluss des Insolvenzgerichts über die Abweisung des Antrags auf Insolvenzeröffnung mangels M...

• SGB 3 § 166 Anspruchsausschluss (Law)

  ...er Eröffnung des Insolvenzverfahrens anfechtbar wäre, erworben haben oder 3. die Insolvenzverwalterin oder der Insolvenzverwalter wegen eine...

• SGB 3 § 167 Höhe (Law)

  ...erin oder der Arbeitnehmer 1. im Inland einkommensteuerpflichtig, ohne dass Steuern durch Abzug vom Arbeitsentgelt erhoben werden, oder ...

• SGB 3 § 180 Ergänzende Anforderungen an Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung (Law)

  ...er landesrechtlicher Regelungen gesichert ist. (5) Zeiten einer der beruflichen Weiterbildung folgenden Beschäftigung, die der Erlangung der staatlichen Anerkennung oder der staatlichen Erla...