GewStDV 1955 (XXXX) §§ 17 und 18 (weggefallen) (Law)

PTBAKostO (XXXX) §§ 10 bis 17 (weggefallen) (Law)

GWB (XXXX) §§ 4 bis 17 (weggefallen) (Law)

MitbestGWO 3 2002 § 3 Wahlvorstände (Law)

...3) Die Wahlvorstände werden unverzüglich nach der in § 2 bezeichneten Bekanntmachung gebildet. Die Geschlechter sollen entsprechend ihrem zahlenmäßigen Verhältnis vertreten sein.

BEGDV 3 Anlage 3 zu § 14 der 3.DV-BEG (Law)

...3.000,- 3.150,- 3.300,- ...

IGV-DG Anlage 1a (zu § 17 Absatz 3) (Law)

...32 - 2633)

BImSchV 17 2013 Anlage 4 (zu § 15 Absatz 1, § 16 Absatz 1 und § 17 Absatz 5) (Law)

...3 unterschreitet. 3. Die validierten Halbstunden- und Tagesmittelwerte werden auf Grund der gemessenen H...

BewG§39DV 3 § 3 (Law)

Diese Verordnung tritt am Tage nach ihrer Verkündung in Kraft.

AUV 2012 § 17 Technische Geräte (Law)

...3) Beim Auszug hat die berechtigte Person die Geräte dem Dienstherrn zur Verfügung zu stellen oder den nach Absatz 1 erstatteten Betrag zurückzuzahlen. (4) Werden anlässlich des Umzugs an ei...

AZRG-DV § 17 Sperrung von Daten (Law)

...37 Abs. 2 Satz 3 des AZR-Gesetzes nur der Hinweis auf den Sperrvermerk übermittelt.

BauNVO § 17 Obergrenzen für die Bestimmung des Maßes der baulichen Nutzung (Law)

...3,0 – in Kerngebieten (MK) 1,0 3,0 – ...

ASG § 17 Zahlung von Unterschiedsbeträgen und Ersatz für Vertreterkosten und laufende Betriebsausgaben (Law)

...3 des Unterhaltssicherungsgesetzes bestimmten Höchstbetrag jeweils nicht mehr als um 135 Prozent übersteigen. Der Unterschiedsbetrag unterliegt nicht den Steuern vom Einkommen und Ertrag. (2...

AtG § 17 Inhaltliche Beschränkungen, Auflagen, Widerruf, Bezeichnung als Inhaber einer Kernanlage (Law)

...37 Abs. 4 des Verwaltungsverfahrensgesetzes erteilt werden kann. Sie können zur Erreichung der in § 1 bezeichneten Zwecke inhaltlich beschränkt und mit Auflagen verbunden werden. Soweit es zur Erreich...

AEG 1994 § 17 Vorarbeiten (Law)

...3) Entstehen durch eine Maßnahme nach Absatz 1 einem Eigentümer oder sonstigen Nutzungsberechtigten unmittelbare Vermögensnachteile, so hat der Träger des Vorhabens eine angemessene Entschädigung in G...

AFuV 2005 § 17 Störungen und Maßnahmen bei Störungen (Law)

...3) Die Bestimmungen des Gesetzes über die elektromagnetische Verträglichkeit von Betriebsmitteln bleiben unberührt.

AOEG 1977 § 17 Angabe des Schuldgrunds (Law)

...31. Dezember 1980 entstanden sind, gilt folgendes: Hat die Vollstreckungsbehörde den Vollstreckungsschuldner durch Kontoauszüge über Entstehung, Fälligkeit und Tilgung seiner...

AP-mDBGSV § 17 Bewertung von Prüfungsleistungen (Law)

...33,4 3 unter 33,4 bis 25,0 2 ...

AO 1977 § 17 Örtliche Zuständigkeit (Law)

Die örtliche Zuständigkeit richtet sich, soweit nichts anderes bestimmt ist, nach den folgenden Vorschriften.

BewachV 1996 § 17 Übergangsvorschrift (Law)

...3 seit mindestens drei Jahren befugt und ohne Unterbrechung im Bewachungsgewerbe Tätigkeiten nach § 34a Absatz 1a Satz 2 Nummer 1 bis 3 der Gewerbeordnung durchführen, gilt der Nachweis der Sachkundep...

BinSchPatentV 1998 § 17 Nachweis der Fahrzeit, Fahrleistungen und Streckenfahrten (Law)

...3 in dem Umfang nachgewiesen werden, wie sie für die Erteilung dieses Zeugnisses bereits nachgewiesen worden ist. (3) Soll die Zeit des Besuchs einer Schifferberufsschule auf die Fahrzeit an...