• MilchV Anlage 3 (zu § 5b Abs. 1) (Law)

  ...ode ist aus der nachstehenden Aufstellung zu ersehen. Die Beschreibung der Analysenmethoden ergibt sich aus der Amtlichen Sammlung von Verfahren zur Probenahme und Untersuchung nach § 64 Abs. 1 des Le...

• MPBetreibV Anlage 3 (zu § 15 Absatz 1 und 2) (Law)

  ...orbierbare Gefäßprothesen und -stützen 2.3 Gelenkersatz für Hüfte oder Knie 2.4 ...

• SVWO 1997 Anlage 3 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 3 § 47 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...oziales wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates bedarf, das Nähere über Voraussetzungen, Grenzen, Pauschalierung und Verfahren der Förderung nach den §§ 44 un...

• SGB 3 § 61 Bedarf für den Lebensunterhalt bei Berufsausbildung (Law)

  ...oder Wohnung zuzüglich 96 Euro monatlich für sonstige Bedürfnisse zugrunde gelegt. (3) Ist die oder der Auszubildende mit voller Verpflegung in einem Wohnheim oder einem Internat untergebrac...

• SGB 3 § 63 Fahrkosten (Law)

  ...osten für die An- und Abreise und für eine monatliche Familienheimfahrt oder anstelle der Familienheimfahrt für eine monatliche Fahrt einer oder eines Angehörigen zum Aufenthaltsort der oder des Auszu...

• SGB 3 § 65 Besonderheiten beim Besuch des Berufsschulunterrichts in Blockform (Law)

  ...ockform wird ein Bedarf zugrunde gelegt, der für Zeiten ohne Berufsschulunterricht zugrunde zu legen wäre. (2) Eine Förderung allein für die Zeit des Berufsschulunterrichts in Blockform ist ...

• SGB 3 § 69 Dauer der Förderung (Law)

  ...orbereitenden Bildungsmaßnahme die Maßnahme nicht länger als 14 Wochen, im Fall von Früh- oder Mehrlingsgeburten nicht länger als 18 Wochen (§ 3 Absatz 2 und § 6 Absatz 1 des Mutterschutzgesetzes) unt...

• SGB 3 § 76 Außerbetriebliche Berufsausbildung (Law)

  ...os, kann die oder der Auszubildende ihre oder seine Berufsausbildung in einer außerbetrieblichen Einrichtung fortsetzen, wenn zu erwarten ist, dass die Berufsausbildung erfolgreich abgeschlossen werde...

• SGB 3 § 110 Transfermaßnahmen (Law)

  ...ozent der erforderlichen und angemessenen Maßnahmekosten, jedoch höchstens 2 500 Euro je geförderter Arbeitnehmerin oder gefördertem Arbeitnehmer. (3) Eine Förderung ist ausgeschlossen, wenn...

• SGB 3 § 112 Teilhabe am Arbeitsleben (Law)

  ...owie Lage und Entwicklung des Arbeitsmarktes angemessen zu berücksichtigen. Soweit erforderlich, ist auch die berufliche Eignung abzuklären oder eine Arbeitserprobung durchzuführen.

• SGB 3 § 115 Leistungen (Law)

  ...orbereitung und Berufsausbildung einschließlich der Berufsausbildungsbeihilfe und der Assistierten Ausbildung, 3. Leistungen zur Förderung d...

• SGB 3 § 145 Minderung der Leistungsfähigkeit (Law)

  ...on wegen gesundheitlicher Einschränkungen nicht persönlich arbeitslos melden, so kann die Meldung durch eine Vertreterin oder einen Vertreter erfolgen. Die leistungsgeminderte Person hat sich unverzüg...

• SGB 3 § 153 Leistungsentgelt (Law)

  ...oraussetzungen für die Änderung vorlagen. (3) Haben Ehegatten oder Lebenspartner die Lohnsteuerklassen gewechselt, so werden die als Lohnsteuerabzugsmerkmal neu gebildeten Lohns...

• SGB 3 § 165 Anspruch (Law)

  ...olvenzgeld, wenn sie im Inland beschäftigt waren und bei einem Insolvenzereignis für die vorausgegangenen drei Monate des Arbeitsverhältnisses noch Ansprüche auf Arbeitsentgelt haben. Als Insolvenzere...

• SGB 3 § 166 Anspruchsausschluss (Law)

  ...olvenzordnung angefochtene Rechtshandlung oder eine Rechtshandlung, die im Fall der Eröffnung des Insolvenzverfahrens anfechtbar wäre, erworben haben oder 3. ...

• SGB 3 § 167 Höhe (Law)

  ...oder der Arbeitnehmer 1. im Inland einkommensteuerpflichtig, ohne dass Steuern durch Abzug vom Arbeitsentgelt erhoben werden, oder ...

• SGB 3 § 180 Ergänzende Anforderungen an Maßnahmen der beruflichen Weiterbildung (Law)

  ...olg förderlich ist, soll die Maßnahme im erforderlichen Umfang Grundkompetenzen vermitteln und betriebliche Lernphasen vorsehen. (3) Ausgeschlossen von der Zulassung ...

• SGB 3 § 181 Zulassungsverfahren (Law)

  ...owie von Lage und voraussichtlicher Entwicklung des Arbeitsmarktes gerechtfertigt ist oder dies beantragt wird. § 177 Absatz 3 Satz 2 und 3 und Absatz 4 gilt entsprechend. (6) M...

• SGB 3 § 288a Untersagung der Berufsberatung (Law)

  ...olche Fragen verweigern, deren Beantwortung sie selbst oder einen in § 383 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 der Zivilprozeßordnung bezeichneten Angehörigen der Gefahr strafrechtlicher Verfolgung oder eines Verfahre...