• BauwAbdAusbV § 10 Abschlußprüfung (Law)

  ...sowie Wirtschafts- und Sozialkunde geprüft werden. Es kommen Aufgaben, die sich auf praxisbezogene Fälle beziehen sollen, insbesondere aus folgenden Gebieten in Betracht: 1...

• BBankG § 10 Filialen (Law)

  Die Deutsche Bundesbank darf Filialen unterhalten, die der zuständigen Hauptverwaltung unterstehen.

• BBhV § 10 Beihilfeanspruch (Law)

  ...soweit zulässig, als die Beihilfe noch nicht ausgezahlt ist. (2) Nach dem Tod der beihilfeberechtigten Person kann die Beihilfe mit befreiender Wirkung auf folgende Konten gezah...

• AtVfV § 10 Wegfall (Law)

  ...sonderen privatrechtlichen Titeln beruhen. (2) Der Antragsteller ist vom Wegfall des Termins zu unterrichten.

• AujeszkKrV § 10 (Law)

  ...sonstigen Standort amtlich festgestellt, so kann die zuständige Behörde das Gebiet in einem bestimmten Umkreis um das Gehöft oder den sonstigen Standort zum Sperrbezirk erklären und eine amtstierärztl...

• AuslSchuldAbkAG § 10 (Law)

  ...son bei dem Gericht geltend machen, in dessen Bezirk sich Vermögen dieser Person befindet; § 23 Satz 2 der Zivilprozeßordnung ist anzuwenden. Zur Befriedigung aus diesem Vermögen ist er nur innerhalb ...

• ARegV § 10 Erweiterungsfaktor (Law)

  ...sorgungsaufgabe bestimmt sich nach der Fläche des versorgten Gebietes und den von den Netzkunden bestimmten Anforderungen an die Versorgung mit Strom und Gas, die sich auf die Netzgestaltung unmittelb...

• BImSchG § 10 Genehmigungsverfahren (Law)

  ...sonstigen Unterlagen beizufügen. Reichen die Unterlagen für die Prüfung nicht aus, so hat sie der Antragsteller auf Verlangen der zuständigen Behörde innerhalb einer angemessenen Frist zu ergänzen. Er...

• BinSchAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

  Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

• BerRehaG § 10 Allgemeines (Law)

  Die Vorschriften dieses Abschnitts ergänzen zugunsten des Verfolgten die allgemein anzuwendenden rentenrechtlichen Vorschriften. Leistungen nach diesem Abschnitt werden auf Antrag erbracht; im Einzelf...

• BeschMechAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

  Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

• BLG § 10 (Law)

  ...sonderen gesetzlichen Vorschriften verlangen, wenn ihm die Überlassung zum Gebrauch, zum Mitgebrauch oder zur anderen Nutzung über die Dauer der ersten Anforderung hinaus nicht zugemutet werden kann. ...

• DrechslAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

  Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

• DWG § 10 Werbung (Law)

  ...sondere dann als zu Werbezwecken vorgesehen, wenn sie gegen Entgelt oder eine sonstige Gegenleistung erfolgt. (7) In der Fernsehwerbung dürfen keine Personen auftreten, die regelmäßig Nachri...

• EBRG § 10 Zusammensetzung (Law)

  ...sondere Verhandlungsgremium entsandt. (2) Es können Ersatzmitglieder bestellt werden.

• ESBO § 10 Gleisabstand (Law)

  ...300 mm, 3. unter den in § 9 Abs. 3 genannten...

• BrucelloseV § 10 (Law)

  ...soweit Belange der Seuchenbekämpfung nicht entgegenstehen. (2) Ist bei Schweinen der Ausbruch der Brucellose amtlich festgestellt, so kann die zuständige Behörde die Untersuchun...

• BSAVfV § 10 Bekanntmachungen (Law)

  ...sortenamtes wird das vom Bundessortenamt herausgegebene Blatt für Sortenwesen bestimmt.

• BTÄO § 10 (Law)

  Auf die Approbation kann durch schriftliche Erklärung gegenüber der zuständigen Behörde verzichtet werden. Ein Verzicht, der unter einer Bedingung erklärt wird, ist unwirksam.

• DiätV § 10 (weggefallen) (Law)

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