StrabBO 1987 § 29 Brücken (Law)

...chen und dynamischen Belastungen bei der Streckenhöchstgeschwindigkeit sicher aufnehmen können. (2) Gleisbogen mit Halbmessern unter 300 m auf Brücken müssen zusätzliche Leiteinrichtungen ha...

SGB 9 § 29 Förderung der Selbsthilfe (Law)

...ch die Prävention, Rehabilitation, Früherkennung, Behandlung und Bewältigung von Krankheiten und Behinderungen zum Ziel gesetzt haben, sollen nach einheitlichen Grundsätzen gefördert werden.

TabStG 2009 § 29 Ausspielung (Law)

...cht gewerbsmäßig ausgespielt werden.

PflKartV 1986 § 29 Wiederverschließung (Law)

...chprüfung nach § 20 Abs. 1 entnehmen. (4) Auf dem Etikett jeder wiederverschlossenen Packung oder jedes wiederverschlossenen Behältnisses sind außer den nach den §§ 24, 26 und 27 vorgeschrie...

SGB 11 § 29 Wirtschaftlichkeitsgebot (Law)

...chaftlich sein; sie dürfen das Maß des Notwendigen nicht übersteigen. Leistungen, die diese Voraussetzungen nicht erfüllen, können Pflegebedürftige nicht beanspruchen, dürfen die Pflegekassen nicht be...

RSAV § 29 Grundsätze für die Weiterentwicklung des Risikostrukturausgleichs (Law)

...ch den §§ 43 und 45 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch, differenziert nach Alter und Geschlecht, 3. Alters- und Geschlechtsgruppen, ...

PostG 1998 § 29 Zugang zu Postfachanlagen und Adreßänderungen (Law)

...chanlagen zu gestatten, es sei denn, dies ist sachlich nicht gerechtfertigt. § 28 Abs. 2 und 3 gilt entsprechend. (2) Absatz 1 gilt entsprechend für den Zugang zu den bei einem marktbeherrsc...

WHG 2009 § 29 Fristen zur Erreichung der Bewirtschaftungsziele (Law)

...chen Gewässer sowie ein gutes ökologisches Potenzial und ein guter chemischer Zustand der künstlichen und erheblich veränderten Gewässer sind bis zum 22. Dezember 2015 zu erreichen. Durch Rechtsverord...

WoBindG § 29 Einschränkung des Grundrechts der Unverletzlichkeit der Wohnung (Law)

...ch dieses Gesetz wird das Grundrecht der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetzes) eingeschränkt.

WStrG § 29 Taten gegen Soldaten mit höherem Dienstgrad (Law)

...chend, wenn die Tat gegen einen Soldaten begangen wird, der zur Zeit der Tat nicht Vorgesetzter des Täters, aber 1. Offizier oder Unteroffizi...

VersAusglG § 29 Leistungsverbot bis zum Abschluss des Verfahrens (Law)

...chluss eines Verfahrens über den Versorgungsausgleich ist der Versorgungsträger verpflichtet, Zahlungen an die ausgleichspflichtige Person zu unterlassen, die sich auf die Höhe des Ausgleichswerts aus...

WeinG 1994 § 29 Weinbuchführung (Law)

...chaft wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates zur Sicherung einer ausreichenden Überwachung vorzuschreiben, dass 1. ...

UStDV 1980 (XXXX) §§ 26 bis 29 (weggefallen) (Law)

BImSchV 9 § 9 Inhalt der Bekanntmachung (Law)

...chkeit maßgebenden Vorschriften sowie eine grenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 11a ist hinzuweisen. (1a) Ist das Vorhaben UVP-pflicht...

SGB 9 § 9 Wunsch- und Wahlrecht der Leistungsberechtigten (Law)

...chtigten Wünschen der Leistungsberechtigten entsprochen. Dabei wird auch auf die persönliche Lebenssituation, das Alter, das Geschlecht, die Familie sowie die religiösen und weltanschaulichen Bedürfni...

StBGebV Anlage 3 Tabelle C (Law)

...500  79  25 000  85  30 000 ...

SGB 5 § 5 Versicherungspflicht (Law)

...chen Genossenschaft oder ähnlichen religiösen Gemeinschaft außerschulisch ausgebildet werden. (5) Nach Absatz 1 Nr. 1 oder 5 bis 12 ist nicht versicherungspflichtig, wer hauptberuflich selbs...

FRG Anlage 5 (Law)

...chschnittliche Bruttojahresarbeitsentgelte der männlichen Versicherten der Rentenversicherung der Arbeiter - i...

FSaatHerkV Anlage 5 (Law)

(weggefallen)

GDtWahlVDVtr Art 5 (Law)

...cht vom Bundesverfassungsgericht nach Artikel 21 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland für verfassungswidrig erklärt oder gemäß § 21 des Parteiengesetzes der Deutsch...