BHO § 14 Übersichten zum Haushaltsplan, Funktionenplan (Law)

(1) Der Haushaltsplan hat folgende Anlagen: 1. Darstellungen der Einnahmen und Ausgaben ...

EBO § 14 Signale und Weichen (Law)

...60 km/h durch Hauptsignale (Ausfahrsignale) zu sichern. Ausnahmen sind zulässig (§ 3 Abs. 1 Nr. 2). ...

GOÄ 1982 § 14 (Law)

(Inkrafttreten und Übergangsvorschrift)

GSG § 14 Versicherungspflicht von Rentnern (Law)

...6 Abs. 1 bis 3 des Gesundheits-Reformgesetzes nicht erfüllt.

HüSalmoV § 14 Betriebseigene Kontrollen (Law)

(1) Zur Erfüllung seiner Probenahme- und Untersuchungspflicht nach Anhang II Buchstabe B Nummer 1 der Verordnung (EG) Nr. 2160/2003 hat der Besitzer eines Hühneraufzuchtbetriebes sicherzu...

HAG § 14 Schutz der öffentlichen Gesundheit (Law)

(1) Die Bundesregierung kann mit Zustimmung des Bundesrates für einzelne Gewerbezweige oder bestimmte Arten von Beschäftigungen oder Arbeitsstätten Rechtsverordnungen zum Schutz der Öffentlichkeit geg...

HebG 1985 § 14 (Law)

Die Schülerin und der Schüler haben sich zu bemühen, die in § 5 genannten Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten zu erwerben, die erforderlich sind, um das Ausbildungsziel zu erreichen....

FamGKG § 14 Abhängigmachung in bestimmten Verfahren (Law)

(1) In Ehesachen und selbständigen Familienstreitsachen soll die Antragsschrift erst nach Zahlung der Gebühr für das Verfahren im Allgemeinen zugestellt werden. Wird der Antrag erweitert, soll vor Zah...

GenTG § 14 Freisetzung und Inverkehrbringen (Law)

...6a und 16b sowie § 17b Abs. 1 und § 20 Abs. 2 nicht. (2a) bis (2d) (weggefallen) (3) Eine Genehmigung kann sich auf die Freisetzung eines gentechnisch veränderten Organismus oder e...

GenTSV § 14 Verantwortlichkeiten des Projektleiters (Law)

...6. für die ausführliche Unterrichtung des Beauftragten oder des Ausschusses für die Biologische Sicherheit über die gentechnischen Arbeiten und die nach den §§ 8 bis 13 ...

KäseV § 14 Allgemeine Vorschriften (Law)

...6 des Rates vom 20. März 2006 zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (ABl. L 93 vom 31.3.2006, S. 12) die danach vorgesehene Bezeichnung ...

LFGB § 14 Weitere Ermächtigungen (Law)

...6 auch zur Erfüllung der in Absatz 2, stets jeweils auch in Verbindung mit § 1 Absatz 3, genannten Zwecke erforderlich ist, 1. das Inverkehrb...

SprengV 1 § 14 (Law)

...6) Schwarzpulver zum Sprengen und schwarzpulverähnliche Sprengstoffe dürfen anderen Personen in loser Form nur in Betrieben und ausschließlich zum Schnüren oder zum Kessel- und Lassensprengen überlass...

StGB § 14 Handeln für einen anderen (Law)

(1) Handelt jemand 1. als vertretungsberechtigtes Organ einer juristischen Person oder als Mitglied eines solchen Organs, ...

ZO-Zahnärzte § 14 (Law)

(1) Kommt das Einvernehmen bei der Aufstellung und Fortentwicklung des Bedarfsplans zwischen der Kassenzahnärztlichen Vereinigung, den Landesverbänden der Krankenkassen und den Ersatzkassen nicht zust...

ZollV § 14 Mund- und Schiffsvorrat (Law)

...6) Auf dem Bodensee ist abweichend von den Absätzen 1 bis 5 derjenige Mund- und Schiffsvorrat einfuhrabgabenfrei, den die Schiffsführung oder auch der Inhaber eines selbständigen Verpflegungsbetriebes...

ZSG § 14 Aus- und Fortbildung (Law)

Die Aus- und Fortbildungsmaßnahmen des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe nach § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 Buchstabe a dienen zugleich den Ländern für die Vorbereitung ihrer Entschei...

ProMechG § 14 Gebühren und Auslagen (Law)

...600 Euro nicht übersteigen. Bei der Bemessung der Gebühren sind die Anzahl der aus der Durchführung der Projekttätigkeiten erzeugten Emissionsreduktionseinheiten und zertifizierten Emissionsreduktione...

PatAnwO § 14 Versagung der Zulassung (Law)

...6, 8 und 36 des Abgeordnetengesetzes oder entsprechender Rechtsvorschriften ruhen.

SchHaltHygV § 14 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)