• EBO § 9 Regellichtraum (Law)

  ...zu jedem Gleis gehörende, in der Anlage 1 dargestellte Raum. Der Regellichtraum setzt sich zusammen aus dem von der jeweiligen Grenzlinie umschlossenen Raum und zusätzlichen Räumen für bauliche und be...

• BVerfGG § 9 (Law)

  ...zu wählen, dem der Präsident nicht angehört. (2) Bei der ersten Wahl wählt der Bundestag den Präsidenten, der Bundesrat den Vizepräsidenten. (3) Die Vorschriften der §§ 6 und 7 gel...

• FahrmAusbV § 9 Zwischenprüfung (Law)

  ...Zur Ermittlung des Ausbildungsstandes ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll zu Beginn des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die in ...

• FahrzIAAusbV § 9 Abschlussprüfung (Law)

  ...zug zur Auftragsdurchführung bewertet werden. Dem Prüfungsausschuss ist vor der Durchführung des Auftrags die Aufgabenstellung einschließlich eines geplanten Bearbeitungszeitraums zur Genehmigung vorz...

• FzgLackAusbV § 9 Zwischenprüfung (Law)

  ...Zur Ermittlung des Ausbildungsstandes ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll vor dem Ende des zweiten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die ...

• GasLastV § 9 (Law)

  Zuständige Verwaltungsbehörde im Sinne des § 21 Nr. 2 des Wirtschaftssicherstellungsgesetzes ist die Behörde, welche die Verfügung nach § 5 erlassen hat.

• FlRV § 9 (Law)

  ...zur Bereederung in eigenem Namen erteilt. Wird die Befugnis zur Führung der Bundesflagge vor Ablauf der in Satz 1 genannten Fristen auf späteren...

• FlurbG § 9 (Law)

  ...Zustandes und für den Ausgleich der entstandenen Kosten, nötigenfalls unter Aufwendung von öffentlichen Mitteln.

• GVIDVDV § 9 Praktika (Law)

  ...zu geeignet ist. Die Ausbildenden informieren die Ausbildungsleitung regelmäßig über den Stand der Ausbildung. Den Ausbildenden dürfen nicht mehr Studierende zugewiesen werden, als sie mit Sorgfalt au...

• GWDAPrV § 9 Ausbildungsakten (Law)

  ...zunehmen sind.

• GebrMG § 9 (Law)

  ...zuständige oberste Bundesbehörde ist vor der Anordnung zu hören. Sie kann den Erlaß einer Anordnung beantragen. Das Gebrauchsmuster ist in ein besonderes Register einzutragen. (2) Im übrigen...

• GenRegV § 9 (weggefallen) (Law)

  -

• KraftStG § 9 Steuersatz (Law)

  ...993 zur Anpassung der Richtlinie 80/1268/EWG des Rates über den Kraftstoffverbrauch von Kraftfahrzeugen an den technischen Fortschritt (ABl. L 329 vom 30.12.1993, S. 39) in der jeweils geltenden Fassu...

• KredWG § 9 Verschwiegenheitspflicht (Law)

  ...909/2014, soweit diese Stellen die Informationen zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigen. Für die bei den in Satz 4 Nummer 1 bis 11 und 13 bis 19 genannten Stell...

• KupfSchmAusbV § 9 Gesellenprüfung (Law)

  ...zu analysieren, zu bewerten und geeignete Lösungswege darzustellen; 3. im Prüfungsfach Technische Mathem...

• IndMechaAusbV § 9 Übergangsvorschrift (Law)

  ...zum Ablauf des 31. August 2009 begonnenen Prüfungsverfahren können nach den bisherigen Vorschriften zu Ende geführt werden.

• InfElekAusbV § 9 Übergangsregelung (Law)

  ...zuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschriften dieser Verordnung. Für Berufsausbildungsverhältnisse die bis zum 31. Dezember 1999 beginnen, können die Vertragsp...

• ITKTAusbV § 9 Abschlußprüfung (Law)

  ...zu realisierende Konzept einschließlich einer Zeitplanung sowie der Hilfsmittel zur Präsentation zur Genehmigung vorzulegen. Die Projektarbeit einschließlich Dokumentation sowie die Projektpräsentatio...

• LuftVG § 9 (Law)

  ...zulässig ist. Kommt keine Einigung zustande, so können sie die Durchführung des Enteignungsverfahrens bei der Enteignungsbehörde beantragen. Im Übrigen gilt § 28. (3) Wird mit der Durchführu...

• LWLogAusbV § 9 Zwischenprüfung (Law)

  ...Zur Ermittlung des Ausbildungsstandes ist eine Zwischenprüfung durchzuführen. Sie soll am Ende des ersten Ausbildungsjahres stattfinden. (2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die in der...