PTBAKostO (XXXX) §§ 10 bis 17 (weggefallen) (Law)

GWB (XXXX) §§ 4 bis 17 (weggefallen) (Law)

StBAPO 1977 Anlage 17 (zu § 46 Absatz 3) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1158)

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 13 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 677) ...

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 12 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1998, 2422 ...

BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 8 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1999, 2223 Anwärtergrundbetrag ...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 4 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 657 Anwärtergrundbetrag ...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 9 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 669 Anwärtergrundbetrag ...

BImSchV 17 2013 Anlage 4 (zu § 15 Absatz 1, § 16 Absatz 1 und § 17 Absatz 5) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2013, 1066) 1. ...

AUV 2012 § 17 Technische Geräte (Law)

(1) Müssen beim Bezug der neuen Wohnung aufgrund der örtlichen Verhältnisse Klimageräte oder Notstromerzeuger beschafft werden, werden die Auslagen für das Beschaffen und den Einbau dieser Geräte sowi...

AZRG-DV § 17 Sperrung von Daten (Law)

(1) Das Bestreiten der Richtigkeit gespeicherter Daten nach § 37 Abs. 1 des AZR-Gesetzes hat schriftlich gegenüber der Registerbehörde zu erfolgen. Der Betroffene soll bei der Ermittlung des Sachverha...

BauNVO § 17 Obergrenzen für die Bestimmung des Maßes der baulichen Nutzung (Law)

(1) Bei der Bestimmung des Maßes der baulichen Nutzung nach § 16 dürfen, auch wenn eine Geschossflächenzahl oder eine Baumassenzahl nicht dargestellt oder festgesetzt wird, folgende Oberg...

ASG § 17 Zahlung von Unterschiedsbeträgen und Ersatz für Vertreterkosten und laufende Betriebsausgaben (Law)

(1) Ein in ein Arbeitsverhältnis Verpflichteter, der nicht unter § 16 fällt, erhält, soweit sich sein Arbeitsentgelt, gemindert um die hierauf zu entrichtende Einkommensteuer, den Solidaritätszuschlag...

AtG § 17 Inhaltliche Beschränkungen, Auflagen, Widerruf, Bezeichnung als Inhaber einer Kernanlage (Law)

(1) Genehmigungen und allgemeine Zulassungen nach diesem Gesetz oder nach einer auf Grund dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnung sind schriftlich, aber nicht in elektronischer Form zu erteilen; a...

AEG 1994 § 17 Vorarbeiten (Law)

(1) Eigentümer und sonstige Nutzungsberechtigte haben zur Vorbereitung der Planung und der Baudurchführung eines Vorhabens oder von Unterhaltungsmaßnahmen notwendige Vermessungen, Boden- und Grundwass...

AFuV 2005 § 17 Störungen und Maßnahmen bei Störungen (Law)

(1) Die Regulierungsbehörde kann zur Ermittlung und zur Untersuchung von Störungsursachen oder zur Klärung frequenztechnischer Fragen den Betreiber einer Amateurfunkstelle zur Mitwirkung verpflichten....

AOEG 1977 § 17 Angabe des Schuldgrunds (Law)

Für die Anwendung des § 260 der Abgabenordnung auf Ansprüche, die bis zum 31. Dezember 1980 entstanden sind, gilt folgendes: Hat die Vollstreckungsbehörde den Vo...

AP-mDBGSV § 17 Bewertung von Prüfungsleistungen (Law)

(1) Die Leistungen werden mit folgenden Noten und Rangpunkten bewertet: ...

AO 1977 § 17 Örtliche Zuständigkeit (Law)

Die örtliche Zuständigkeit richtet sich, soweit nichts anderes bestimmt ist, nach den folgenden Vorschriften.

BewachV 1996 § 17 Übergangsvorschrift (Law)

(1) Personen im Sinne des § 34a Absatz 1a Satz 1 der Gewerbeordnung, die am 31. März 1996 in einem Bewachungsunternehmen beschäftigt waren, sind von der Unterrichtung befreit. Der Gewerbetreibende bes...