UrhG § 13 Anerkennung der Urheberschaft (Law)

Der Urheber hat das Recht auf Anerkennung seiner Urheberschaft am Werk. Er kann bestimmen, ob das Werk mit einer Urheberbezeichnung zu versehen und welche Bezeichnung zu verwenden ist.

EuWO 1988 Anlage 13 (zu § 32 Abs. 1) (Law)

...zbezeichnung ihres europäischen Zusammenschlusses anfügen. Eine sonstige politische Vereinigung kann den Namen und die Kurzbezeichnung ihrer Mitgliedervereinigung im Wahlgebiet sowie ihres europäische...

GewStG (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

LuftBO (XXXX) §§ 11 bis 13 (weggefallen) (Law)

BImSchV 13 2013 § 14 Anlagen zur Abscheidung und Kompression von Kohlendioxid (Law)

...xidspeicher zur Verfügung stehen und 2. der Zugang zu Anlagen für den Transport des Kohlendioxids sowie die Nachrüstung von Anlagen für die ...

BWO 1985 Anlage 13 (zu § 34 Abs. 1) (Law)

...zbezeichnung. Bei anderen Kreiswahlvorschlägen (§ 20 Abs. 3 des Bundeswahlgesetzes) ist als Bezeichnung das Kennwort anzugeben. 2) ...

SGB 5 § 5 Versicherungspflicht (Law)

...xistenz eines Krankenversicherungsschutzes nach § 4 des Freizügigkeitsgesetzes/EU ist. Bei Leistungsberechtigten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz liegt eine Absicherung im Krankheitsfall bereits d...

FRG Anlage 5 (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2006, S. 1881 - 1882; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

FSaatHerkV Anlage 5 (Law)

(weggefallen)

GDtWahlVDVtr Art 5 (Law)

Die Parteien genießen bei der Wahlvorbereitung volle Betätigungsfreiheit im Rahmen der Gesetze, soweit sie nicht vom Bundesverfassungsgericht nach Artikel 21 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes im Gebiet ...

SGB 5 § 33a (Law)

(weggefallen)

Grundgesetz Artikel 5 (Law)

Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freih...

EinigVtrVbg Art 5 (Law)

...X Sachgebiet D Abschnitt II wird wie folgt geändert: a) In Nummer 21a Buchst. b) werden in § 28a Abs. 7 Nr. 3 ...

KHBV Anlage 5 (Law)

...xchirurgie 949 Herzchirurgie 950 Urologie ...

WG Art 5 (Law)

(1) In einem Wechsel, der auf Sicht oder auf eine bestimmte Zeit nach Sicht lautet, kann der Aussteller bestimmen, daß die Wechselsumme zu verzinsen ist. Bei jedem anderen Wechsel gilt der Zinsvermerk...

SGB 5 § 308 (Law)

(weggefallen)

SGB 5 § 30 (Law)

(weggefallen)

SGB 5 § 30a (Law)

(weggefallen)

SGB 5 § 134 (Law)

(weggefallen)

SGB 5 § 154 (Law)

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