• KapMuG 2012 § 19 Bekanntmachung des Vergleichs; Austritt (Law)

  (1) Der genehmigte Vergleich wird den Beigeladenen zugestellt. (2) Die Beigeladenen können innerhalb einer Frist von einem Monat nach Zustellung des Vergleichs ihren Austritt aus dem Verglei...

• IndElAusbV 2007 § 19 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ive-Systeme, 4. Systemkomponenten, Sensoren, Aktoren, Mikrosysteme, 5. EMS (Elec...

• LuftBO § 19 Ergänzungsausrüstung, die durch den Verwendungszweck erforderlich ist (Law)

  (1) Luftfahrzeuge, die für die Beförderung von Personen oder Sachen verwendet werden, müssen ausgerüstet sein mit: 1. Einem Sitz...

• MTA-APrV § 19 Mündlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...§ 13 Abs. 1 Satz 2 und 3, Abs. 2 und 3 gilt entsprechend.

• LAP-mDBNDV § 19 Zwischenlehrgang II (Law)

  ...ive Aufklärung (Anbahnung und Einsatzführung, nachrichtendienstliche Technik, Observation, operative Sicherheit), 2. Auswert...

• LAP-gDVerfSchV § 19 Praktika (Law)

  (1) In den Praktika werden die Anwärterinnen und Anwärter in Schwerpunktbereichen der Laufbahn des gehobenen Dienstes im Verfassungsschutz des Bundes mit den wesentlichen Aufgaben der Behörden für Ver...

• SGB 10 § 19 Amtssprache (Law)

  ...§ 5 der Kommunikationshilfenverordnung in der jeweils geltenden Fassung gilt entsprechend. (1a) § 11 des Behindertengleichstellungsgesetzes gilt in seiner jeweils geltenden Fassung für das S...

• ProdSG 2011 § 19 Widerruf der erteilten Befugnis (Law)

  ...§ 13 genannten Anforderungen nicht mehr erfüllt oder dass sie ihren Verpflichtungen nicht nachkommt, widerruft sie ganz oder teilweise die erteilte Befugnis. Sie unterrichtet unverzüglich die Europäis...

• SeeRVertO 1986 § 19 Feststellung der Ansprüche (Law)

  ...§ 179 Abs. 2, 3, der §§ 180 bis 183 und des § 185 der Insolvenzordnung gelten sinngemäß. (4) Für Ansprüche, die nach § 14 Abs. 5 ohne Angabe eines Betrags angemeldet worden sind und für die ...

• TKÜV 2005 § 19 Nachweis (Law)

  ...§§ 4, 5, 6 und 7 Absatz 1 bis 4, der §§ 8 bis 10, 12 und 13 Satz 4, des § 14 Absatz 1, 2 Satz 1 bis 4 und Absatz 3, der §§ 16 und 17 Absatz 1 Satz 1 bis 4 sowie den Anforderungen der Technischen Richt...

• TierImpfStV 2006 § 19 Prüfung des Betriebs (Law)

  ...§ 18 Abs. 3 entsprechend. (2) Die zuständige Behörde kann auf Antrag eines Herstellers von Ausgangsstoffen Prüfungen nach Absatz 1 oder § 18 durchführen.

• Weser/JadeLotsV 2003 § 19 (Law)

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• StVollzG § 19 Ausstattung des Haftraumes durch den Gefangenen und sein persönlicher Besitz (Law)

  (1) Der Gefangene darf seinen Haftraum in angemessenem Umfang mit eigenen Sachen ausstatten. Lichtbilder nahestehender Personen und Erinnerungsstücke von persönlichem Wert werden ihm belassen. ...

• ZuG 2012 § 19 Umfang und Verwendung (Law)

  ...§ 5 Abs. 3 40 Millionen Berechtigungen pro Jahr nach Maßgabe der §§ 20 und 21 veräußert. Die Erlöse aus der Veräußerung stehen dem Bund zu. Über die Verwendung der Erlöse wird im Rahmen des jährlichen...

• ZensG 2011 § 19 Löschung (Law)

  ...§ 22 Absatz 2 und § 23 etwas anderes ergibt, zu löschen, sobald bei den statistischen Ämtern die Überprüfung der Erhebungs- und Hilfsmerkmale auf ihre Schlüssigkeit und Vollständigkeit abgeschlossen i...

• BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 1 (Anlage IV des BBesG) *) (Law)

  ...19 7.680,19 7.971,18 8.262,18 8.553,17 8.844,17 ...

• BBVAnpG99Art4uaBek Anlage 6 (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...19,11 4.390,52 4.504,80 4.619,07 4.733,36 4.847,64 4.961,91 ...

• BinSchUO2008Anh II § 22a.06 Anwendung des Teils IV bei Umbauten (Law)

  Bei Fahrzeugen, die auf eine Länge von mehr als 110 m umgebaut werden, darf die Untersuchungskommission Kapitel 24 nur aufgrund von besonderen Empfehlungen der Zentralkommission für die Rheinschifffah...

• BörsG 2007 § 19 Zulassung zur Börse (Law)

  ...§ 53 Abs. 1 Satz 1 oder § 53b Abs. 1 Satz 1 des Kreditwesengesetzes tätiges Unternehmen, das zum Betreiben des Finanzkommissionsgeschäfts im Sinne des § 1 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 oder zur Erbringung einer...

• AsylVfG 1992 § 19 Aufgaben der Ausländerbehörde und der Polizei (Law)

  ...§ 16 Abs. 1). (3) Ein Ausländer, der aus einem sicheren Drittstaat (§ 26a) unerlaubt eingereist ist, kann ohne vorherige Weiterleitung an eine Aufnahmeeinrichtung nach Maßgabe des § 57 Abs. ...