FertigPackV 1981 Anlage 3 (weggefallen) (Law)

JVEG Anlage 3 (zu § 23 Abs. 1) (Law)

...§ 3 Nr. 3 TKG, sofern 1. die Auskunft nicht über das automatisierte Auskunftsverfahren nach § 112 TKG erteilt werden kann und die Unmöglichkeit der Auskun...

LuftVZO Muster 3 (§ 9 Abs. 1 LuftVZO) (Law)

(Inhalt: nicht darstellbares Muster eines Lufttüchtigkeitszeugnisses für Luftsportgeräte, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1268) ...

MedienFortbV Anlage 3 (zu § 15 Absatz 5) (Law)

...3538), die zuletzt durch Artikel 11 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, bestanden. Dieser Abschluss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikati...

MilchV Anlage 3 (zu § 5b Abs. 1) (Law)

...3 (EG) Januar 1981 3. P...

MPBetreibV Anlage 3 (zu § 15 Absatz 1 und 2) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2014, 1230) 1. Aktive implantierbare...

SVWO 1997 Anlage 3 (Law)

(weggefallen)

SGB 3 § 47 Verordnungsermächtigung (Law)

...§§ 44 und 45 zu bestimmen.

SGB 3 § 61 Bedarf für den Lebensunterhalt bei Berufsausbildung (Law)

...3) Ist die oder der Auszubildende mit voller Verpflegung in einem Wohnheim oder einem Internat untergebracht, werden abweichend von Absatz 1 als Bedarf für den Lebensunterhalt die im Rahmen der §§ 78a...

SGB 3 § 63 Fahrkosten (Law)

...3) Die Fahrkosten werden in Höhe des Betrags zugrunde gelegt, der bei Benutzung des zweckmäßigsten regelmäßig verkehrenden öffentlichen Verkehrsmittels in der niedrigsten Klasse zu zahlen ist; bei Ben...

SGB 3 § 65 Besonderheiten beim Besuch des Berufsschulunterrichts in Blockform (Law)

(1) Für die Zeit des Berufsschulunterrichts in Blockform wird ein Bedarf zugrunde gelegt, der für Zeiten ohne Berufsschulunterricht zugrunde zu legen wäre. (2) Eine Förderung allein für die ...

SGB 3 § 69 Dauer der Förderung (Law)

...§ 3 Absatz 2 und § 6 Absatz 1 des Mutterschutzgesetzes) unterbrochen wird, 3. wenn ...

SGB 3 § 76 Außerbetriebliche Berufsausbildung (Law)

...3) Ist ein betriebliches oder außerbetriebliches Berufsausbildungsverhältnis vorzeitig gelöst worden und ist eine Eingliederung in betriebliche Berufsausbildung auch mit ausbildungsfördernden Leistung...

SGB 3 § 110 Transfermaßnahmen (Law)

...§ 112 des Betriebsverfassungsgesetzes, von der Agentur für Arbeit beraten lassen haben, 2. die Maßnahme von einem Dritten durchgeführt wird,...

SGB 3 § 112 Teilhabe am Arbeitsleben (Law)

(1) Für behinderte Menschen können Leistungen zur Förderung der Teilhabe am Arbeitsleben erbracht werden, um ihre Erwerbsfähigkeit zu erhalten, zu verbessern, herzustellen oder wiederherzustellen und ...

SGB 3 § 115 Leistungen (Law)

...3. Leistungen zur Förderung der beruflichen Weiterbildung, 4. Leistungen zur Förderung der Aufnahme einer sel...

SGB 3 § 145 Minderung der Leistungsfähigkeit (Law)

...§ 103 des Zehnten Buches zu. Hat der Träger der gesetzlichen Rentenversicherung Leistungen nach Satz 1 mit befreiender Wirkung an die leistungsgeminderte Person oder einen Dritten gezahlt, hat die Emp...

SGB 3 § 153 Leistungsentgelt (Law)

...§ 51 Absatz 4 Nummer 1a des Einkommensteuergesetzes bekannt gegebenen Programmablaufplan bei Berücksichtigung der Vorsorgepauschale nach § 39b Absatz 2 Satz 5 Nummer 3 Buchstabe a bis c des Einkommens...

SGB 3 § 165 Anspruch (Law)

...§ 1 Absatz 2 Nummer 3 des Betriebsrentengesetzes umgewandelt und wird dieser Entgeltteil in einem Pensionsfonds, in einer Pensionskasse oder in einer Direktversicherung angelegt, gilt die Entgeltumwan...

SGB 3 § 166 Anspruchsausschluss (Law)

...3. die Insolvenzverwalterin oder der Insolvenzverwalter wegen eines Rechts zur Leistungsverweigerung nicht erfüllt. (2) ...