• TÄHAV § 10 Abgabebehältnisse (Law)

  ...10 Abs. 8 Satz 1 sowie § 11 Abs. 7 Satz 1 und 2 des Arzneimittelgesetzes erfüllt und die Arzneimittel zusätzlich mit dem Namen und der Praxisanschrift des behandelnden Tierarztes sowie der abgegebenen...

• ZVG § 10 (Law)

  ...sten und Kosten des gemeinschaftlichen Eigentums oder des Sondereigentums, die nach § 16 Abs. 2, § 28 Abs. 2 und 5 des Wohnungseigentumsgesetzes geschuldet werden, einschließlich der Vorschüsse und Rü...

• ZÄPrO § 10 (Law)

  ...ssetzungen für eine Versagung der Zulassung nach Absatz 1 Nr. 3 oder eine Rücknahme oder einen Widerruf der Zulassung vorliegen, so hat der Vorsitzende die Entscheidung der zuständigen Landesbehörde h...

• RSAV § 10 Beitragsbedarf (Law)

  ...s Beitragsbedarfs für den Ausgleich nach § 19 legt das Bundesversicherungsamt die nach § 6 standardisierten Leistungsausgaben und die nach § 3 Abs. 4 gemeldeten Versicherungszeiten zugrunde. ...

• SaatV § 10 Wiederholungsbesichtigung (Law)

  ...ss das mitgeteilte Ergebnis der Prüfung nicht den tatsächlichen Verhältnissen entspricht. Bei Hybridmais findet sie jedoch nicht statt, wenn nach dem Ergebnis der Feldbesichtigung der zulässige Anteil...

• SeelotG § 10 (Law)

  ...Seelotsenanwärter hat sich der für das Seelotsrevier vorgeschriebenen Ausbildung und nach deren Abschluß einer Prüfung durch die Aufsichtsbehörde zu unterziehen.

• NatPDrömlV § 10 Entschädigung (Law)

  ...smaß auferlegt, das über die Sozialbindung des Eigentums hinausgeht, so haben sie Anspruch auf Entschädigung. Diese muß die Vermögensnachteile, die durch die Maßnahmen verursacht wurden, angemessen au...

• RVG § 10 Berechnung (Law)

  ...schüsse, eine kurze Bezeichnung des jeweiligen Gebührentatbestands, die Bezeichnung der Auslagen sowie die angewandten Nummern des Vergütungsverzeichnisses und bei Gebühren, die nach dem Gegenstandswe...

• VersammlG § 10 (Law)

  ...sammlungsteilnehmer sind verpflichtet, die zur Aufrechterhaltung der Ordnung getroffenen Anweisungen des Leiters oder der von ihm bestellten Ordner zu befolgen.

• WMVO § 10 Wahlberechtigung (Law)

  ...sind alle Werkstattbeschäftigten, soweit sie keine Arbeitnehmer sind.

• WoFG § 10 Wohnungsgrößen (Law)

  ...sonderheiten bei Maßnahmen im Gebäudebestand und bei selbst genutztem Wohneigentum sowie besonderen persönlichen oder beruflichen Bedürfnissen von Haushaltsangehörigen und einem nach der Lebenserfahru...

• WPapG § 10 Tauschverwahrung (Law)

  ...selben Art zurückzugewähren, muß für das einzelne Verwahrungsgeschäft ausdrücklich und schriftlich abgegeben werden. Sie darf weder in Geschäftsbedingungen des Verwahrers enthalten sein noch auf ander...

• TierNebV § 10 Verarbeitungsmethoden (Law)

  ...s Säugetiereiweiß aus Material der Kategorie 3, das ausschließlich zum Zweck der Verbrennung oder Mitverbrennung hergestellt wird, kann zusätzlich zur Verarbeitungsmethode 1 nach Anhang V Kapitel III ...

• AAppO Anlage 12 (zu § 17 Abs. 2 Satz 3) (Law)

  ...stelle des Originaltextes: BGBl. I 2000, 1721 ...

• MoselSchPV 1997 Anlage 12 (Law)

  (weggefallen)

• SGB 12 § 1 Aufgabe der Sozialhilfe (Law)

  ...Sozialhilfe ist es, den Leistungsberechtigten die Führung eines Lebens zu ermöglichen, das der Würde des Menschen entspricht. Die Leistung soll sie so weit wie möglich befähigen, unabhängig von ihr zu...

• SGB 12 § 9 Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles (Law)

  ...s Haushalts bei der Hilfe zum Lebensunterhalt. (2) Wünschen der Leistungsberechtigten, die sich auf die Gestaltung der Leistung richten, soll entsprochen werden, soweit sie angemessen sind. ...

• SGB 12 § 18 Einsetzen der Sozialhilfe (Law)

  ...snahme der Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, setzt ein, sobald dem Träger der Sozialhilfe oder den von ihm beauftragten Stellen bekannt wird, dass die Voraussetzungen fü...

• SGB 12 § 24 Sozialhilfe für Deutsche im Ausland (Law)

  ...ssen Bereich die antragstellende Person geboren ist. Liegt der Geburtsort im Ausland oder ist er nicht zu ermitteln, wird der örtlich zuständige Träger von einer Schiedsstelle bestimmt. § 108 Abs. 1 S...

• SGB 12 § 29 Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze (Law)

  ...Sätzen 1 bis 4 festgesetzt worden sind, können von den Ländern als Mindestregelsätze festgesetzt werden. § 28 Absatz 4 Satz 4 und 5 gilt für die Festsetzung der Regelsätze nach den Sätzen 1 bis 4 ents...