• BelWertV § 10 Rohertrag (Law)

  ...uf der Basis vorsichtig angenommener, durchschnittlich erzielbarer Umsätze pro Zimmer oder Bett herzuleiten. (3) Bestehen strukturelle oder lang andauernde Leerstände, ist besonders zu prüfe...

• BienSeuchV § 10 (Law)

  (1) Ist die Amerikanische Faulbrut in einem Bienenstand amtlich festgestellt, erklärt die zuständige Behörde das Gebiet in einem Umkreis von mindestens einem Kilometer um den Bienenstand zum Sperrbezi...

• EuRAG § 10 Zustellungen (Law)

  ...ufgabe zur Post vier Wochen verstrichen sind.

• EEWärmeG § 10 Nachweise (Law)

  ...ufbewahren und bb) der zuständigen Behörde auf Verlangen vorlegen, ...

• BuchBIndMstrV § 10 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. Dezember 1988 in Kraft.

• BVG § 10 (Law)

  ...ufs- oder Erwerbsfähigkeit zu beseitigen oder zu bessern, eine Zunahme des Leidens zu verhüten, Pflegebedürftigkeit zu vermeiden, zu überwinden, zu mindern oder ihre Verschlimmerung zu verhüten, körpe...

• FeinOAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...uf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der ...

• FGO § 10 (Law)

  (1) Der Bundesfinanzhof besteht aus dem Präsidenten und aus den Vorsitzenden Richtern und weiteren Richtern in erforderlicher Anzahl. (2) Beim Bundesfinanzhof werden Senate gebildet. § 5 Abs...

• FPStatG § 10 Hilfsmerkmale (Law)

  ...10 auch die für den entsprechenden Haushalt zuständige oberste Bundes- oder Landesbehörde.

• GntDAIVAPrV § 10 Prüfungsamt (Law)

  ...ufbahnprüfung richtet die Fachhochschule ein Prüfungsamt ein. (2) Das Prüfungsamt hat sicherzustellen, dass die jeweils aufsichtführende Person bei den schriftlichen und mündlichen Prüfungen...

• GVG § 10 (Law)

  ...ufsicht des Richters können Referendare Rechtshilfeersuchen erledigen und außer in Strafsachen Verfahrensbeteiligte anhören, Beweise erheben und die mündliche Verhandlung leiten. Referendare sind nich...

• GGArt29Abs6G § 10 Stimmabgabe (Law)

  ...uf den Stimmzettel gesetztes Kreuz oder auf andere Weise eindeutig kenntlich macht, welcher der gestellten Fragen er zustimmen will. (3) Ein Stimmberechtigter, der des Lesens unkundig oder d...

• GebrMG § 10 (Law)

  ...uf das Deutsche Patent- und Markenamt übertragen. (3) Über Löschungsanträge (§§ 15 bis 17) beschließt eine der im Patentamt zu bildenden Gebrauchsmusterabteilungen, die mit zwei technischen ...

• KosmAusbV § 10 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2003 in Kraft.

• KOVErstV § 10 (Law)

  ...ufwendungen nachträglich für jedes Kalenderjahr gesondert an. Die Beträge, die über die für den genannten Zeitraum geleisteten Abschlagszahlungen hinausgehen, zahlt der Bund nach Möglichkeit in drei g...

• MarktOWMeldV § 10 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...ufzeichnung nicht, nicht richtig oder nicht vollständig führt oder nicht mindestens drei Jahre aufbewahrt.

• IStGHG § 10 Überstellungshaft (Law)

  Nach Eingang des Festnahme- und Überstellungsersuchens, dem im Falle einer Überstellung zur Strafverfolgung die in Artikel 91 Abs. 2 des Römischen Statuts oder im Falle einer Überstellung zur Strafvol...

• ITFG § 10 Verwaltungskosten (Law)

  Die Kosten für die Verwaltung des Sondervermögens trägt der Bund.

• KEPKfmAusbV § 10 Übergangsregelung (Law)

  ...uf Fachkraft für Brief- und Frachtverkehr abgeschlossen worden, können die Vertragsparteien ein Berufsausbildungsverhältnis in dem Ausbildungsberuf Postverkehrskaufmann/Postverkehrskauffrau gemäß den ...

• InhKontrollV § 10 Lebenslauf (Law)

  ...uf des Anzeigepflichtigen, sofern dieser eine natürliche Person ist, und ein eigenhändig unterzeichneter Lebenslauf jeder natürlichen Person nach § 8 Nummer 3 oder Nummer 7 beizufügen. ...