-
AltholzV § 11 Hinweis- und Kennzeichnungspflichten (Law)
...men, wenn ihm ein Anlieferungsschein ausgehändigt wird. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht für die Anlieferung von Kleinmengen bis zu 100 Kilogramm. (4) Abweichend von den Absätz...
-
BäderMeistPrV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...m Tage nach der Verkündung in Kraft.
-
BattG § 11 Pflichten des Endnutzers (Law)
...2) Geräte-Altbatterien werden ausschließlich über Sammelstellen, die dem Gemeinsamen Rücknahmesystem oder einem herstellereigenen Rücknahmesystem angeschlossen sind, erfasst. Endnutzer, die gewerblich...
-
AsphAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
...mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.
-
BetrVG § 11 Ermäßigte Zahl der Betriebsratsmitglieder (Law)
...mern, so ist die Zahl der Betriebsratsmitglieder der nächstniedrigeren Betriebsgröße zugrunde zu legen.
-
BHO § 11 Vollständigkeit und Einheit, Fälligkeitsprinzip (Law)
...2) Der Haushaltsplan enthält alle im Haushaltsjahr 1. zu erwartenden Einnahmen, 2. ...
-
BHV1V § 11 Ausstellungen, Märkte (Law)
...Märkten und Veranstaltungen ähnlicher Art befinden, die BHV1-Infektion amtlich festgestellt oder liegt ein Seuchen- oder Ansteckungsverdacht vor, so kann die zuständige Behörde entsprechend den §§ 5 b...
-
DrechslAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
...mit § 128 der Handwerksordnung auch im Land Berlin.
-
CWÜV § 11 Bundeswehr und andere Organe (Law)
...migung nach § 2 bedürfen die Bundeswehr, die Polizeien des Bundes und die Zollbehörden sowie die übrigen für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit zuständigen Behörden und Dienststellen. D...
-
BWaldG § 11 Bewirtschaftung des Waldes (Law)
...m Rahmen seiner Zweckbestimmung ordnungsgemäß und nachhaltig bewirtschaftet werden. Durch Landesgesetz ist mindestens die Verpflichtung für alle Waldbesitzer zu regeln, kahlgeschlagene Waldflächen ode...
-
BrennAusbV § 11 Berlin-Klausel (Law)
...mit § 112 des Berufsbildungsgesetzes auch im Land Berlin.
-
FinVermV § 11 Allgemeine Verhaltenspflicht (Law)
...mit der erforderlichen Sachkenntnis, Sorgfalt und Gewissenhaftigkeit im Interesse des Anlegers auszuüben.
-
FoVG § 11 Inverkehrbringen von forstlichem Vermehrungsgut (Law)
...Mitgliedstaaten der Europäischen Union zugelassenem Ausgangsmaterial stammen oder 2. gemäß § 15 Abs. 1 in die Europäische Un...
-
HufBeschlV § 11 Theoretischer Teil der Prüfung (Law)
...men dem Prüfungsausschuss vorzuschlagen, der ein Thema als Prüfungsbereichthema bestimmt. Der Fallbericht ist beim Prüfungsausschuss einzureichen, diesem in einem Prüfungsgespräch vorzustellen und mit...
-
HebAPrO § 11 Rücktritt von der Prüfung (Law)
...m Vorsitzenden des Prüfungsausschusses schriftlich mitzuteilen. Genehmigt der Vorsitzende den Rücktritt, so gilt die Prüfung als nicht unternommen. Die Genehmigung ist nur zu erteilen, wenn wichtige G...
-
MarkschBergV § 11 Mitteilungen, nachträgliche Vermessung (Law)
...möglichst genaue Darstellung im Rißwerk erfolgen kann, 3. Grubenbaue oder andere Gegenstände nach Nummer 2 unverzüglich verm...
-
MgVG § 11 Einberufung des Wahlgremiums (Law)
...mmlung des Wahlgremiums festzulegen; 2. die Anzahl der Mitglieder aus den jeweiligen Arbeitnehmervertretungen nach § 10 Abs....
-
IStGHG § 11 Vorläufige Überstellungshaft (Law)
...m Tag der Ergreifung oder der vorläufigen Festnahme insgesamt einen Monat zum Zweck der Überstellung in Haft ist, ohne dass ein Ersuchen des Gerichtshofes um Festnahme und Überstellung oder um vorläuf...
-
JArbSchG § 11 Ruhepausen, Aufenthaltsräume (Law)
...müssen im voraus feststehende Ruhepausen von angemessener Dauer gewährt werden. Die Ruhepausen müssen mindestens betragen 1. 30 Minuten bei e...
-
InvStG § 11 Steuerbefreiung und Außenprüfung (Law)
...m Sinne des § 2 Absatz 3 des Gewerbesteuergesetzes. Ein inländischer Investmentfonds in der Rechtsform eines Sondervermögens oder einer Investmentaktiengesellschaft mit veränderlichem Kapital ist von ...