• ESBO § 21 Räder und Radsätze (Law)

  ...che Strecken übergehen, dürfen für Radsätze und Räder auch abweichende Maße angewendet werden, wenn beim Befahren von Weichen und Kreuzungen eine ausreichende Sicherheit gegen Entgleisen gewährleistet...

• DruckLV § 21 Ausschleusungs- und Wartezeiten (Law)

  ...chen 2 Arbeitsschichten muß eine arbeitsfreie Zeit von mindestens 12 Stunden liegen. (4) Arbeitnehmer dürfen täglich höchstens 8 und wöchentlich höchstens 40 Stunden einschließlich Ein- und ...

• HtDBWVAPrV § 21 Große Staatsprüfung (Law)

  ...chnischen Vorschriften anwenden können und 3. über das für ihre Laufbahn erforderliche Verständnis für technische, wirtschaftliche und verwa...

• HebG 1985 § 21 (Law)

  ...chülerinnen und Schüler, die Mitglieder geistlicher Gemeinschaften oder Diakonissen oder Diakonieschwestern sind.

• GGArt29Abs6G § 21 Unzulässige Anträge (Law)

  ...ckungsgleich sind und wenn die Zahl ihrer Einwohner sich um nicht mehr als 100.000 unterscheidet. (3) Ein Volksbegehren ist gleichgerichtet mit einem anderen Volksbegehren, wenn es für einen...

• MbBO § 21 Überwachungsbedürftige Anlagen der Fahrzeuge (Law)

  ...ch vom Eisenbahn-Bundesamt anerkannte Sachverständige prüfen zu lassen. Es gelten die gleichen Fristen, wie sie in den nach § 11 Abs. 1 des Gerätesicherheitsgesetzes für überwachungsbedürftige Anlagen...

• MuSchG § 21 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...chriften des § 5 Abs. 1 Satz 3 über die Benachrichtigung, 7. der Vorschrift des § 16 Satz 1, auch in Verbindung mit Satz 2, ...

• ImmoWertV § 21 Ermittlung des Sachwerts (Law)

  ...cksmarkt sind insbesondere durch die Anwendung von Sachwertfaktoren (§ 14 Absatz 2 Nummer 1) zu berücksichtigen. (2) Der Sachwert der baulichen Anlagen (ohne Außenanlagen) ist ausgehend von ...

• IntFamRVG § 21 Bekanntmachung der Entscheidung (Law)

  ...chteten Person eine beglaubigte Abschrift des Beschlusses, eine beglaubigte Abschrift des noch nicht mit der Vollstreckungsklausel versehenen Titels und gegebenenfalls seiner Übersetzung sowie der gem...

• RVermG § 21 Berlin-Klausel (Law)

  ...ch Maßgabe des § 12 Abs. 1 und des § 13 Abs. 1 des Dritten Überleitungsgesetzes vom 4. Januar 1952 (Bundesgesetzbl. I S. 1) auch im Land Berlin.

• SachenRBerG § 21 Vermessene Flächen (Law)

  ...che auf Bestellung eines Erbbaurechts oder den Ankauf erstrecken sich auf das Grundstück insgesamt, wenn dessen Grenzen im Liegenschaftskataster nachgewiesen sind (vermessenes Grundstück) und die Nutz...

• PostRDV § 21 Ausstellung von Ausweisen (Law)

  ...chtigung nachgewiesen werden kann. Ist der Zahlungsempfänger nicht der Berechtigte, hat er den Ausweis an den Berechtigten weiterzuleiten; er kann auch beim Renten Service veranlassen, daß die Anpassu...

• SchwbWO § 21 Nachwahl des stellvertretenden Mitglieds (Law)

  ...cheidet das einzige stellvertretende Mitglied aus oder ist ein stellvertretendes Mitglied noch nicht gewählt, lädt die Schwerbehindertenvertretung die Wahlberechtigten unverzüglich zur Wahlversammlung...

• SeeFischG § 21 Regelungsbefugnisse der Länder (Law)

  ...chaft von seinen Ermächtigungen nach § 15 keinen Gebrauch macht. Sie können im Interesse der auf Dauer bestmöglichen Nutzung und Erhaltung der Fischbestände die Ausübung des Fischfangs Beschränkungen ...

• WOSprAuG § 21 Wahlniederschrift, Bekanntmachung (Law)

  ...chend. (2) Lehnt ein Gewählter die Wahl ab, tritt an seine Stelle der nicht gewählte Bewerber mit der nächsthöchsten Stimmenzahl.

• VwVfG § 21 Besorgnis der Befangenheit (Law)

  ...chtsbehörde, sofern sich der Behördenleiter nicht selbst einer Mitwirkung enthält. (2) Für Mitglieder eines Ausschusses (§ 88) gilt § 20 Abs. 4 entsprechend.

• PatV § 21 Ergänzende Schutzzertifikate für Pflanzenschutzmittel (Law)

  ...chen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 1996 über die Schaffung eines ergänzenden Schutzzertifikats für Pflanzenschutzmittel (ABl. L 198 vom 8.8.1996, S. 30) bezeichnet sind.

• PAuswG § 21 Berechtigungen für Diensteanbieter (Law)

  ...chtigung. Die Berechtigung lässt datenschutzrechtliche Vorschriften unberührt. Das Vorliegen einer Berechtigung ist durch die Vergabe von Berechtigungszertifikaten technisch abzusichern. ...

• SprengV 1 § 21 (Law)

  ...chlossenen Schaukästen ausgestellt werden. Satz 1 gilt nicht, wenn die pyrotechnischen Gegenstände eine ein- oder mehrseitig durchsichtige oder eine in sicherheitstechnischer Hinsicht gleichwertige Ve...

• TAppV § 21 Inhalt der Prüfung (Law)

  ...chließlich der Grundlagen des physikalischen Strahlenschutzes, Chemie, Zoologie und Botanik der Futter-, Gift- und Heilpflanzen erstrecken sich auf die für das Verständnis naturwissenschaftlicher Vorg...