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WWSUVtr Art 18 Grundsätze der Sozialversicherung (Law)
...ohnempfänger, deren Lohneinkünfte im letzten Lohnabrechnungszeitraum vor dem 1. Juli 1990 einem besonderen Steuersatz gemäß § 10 der Verordnung vom 22. Dezember 1952 über die Besteuerung des Arbeitsei...
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AbwV Anhang 18 Zuckerherstellung (Law)
...organisch gebundene Halogene, die aus dem Einsatz von Chlor oder Chlor abspaltenden Verbindungen, ausgenommen Chlordioxid, im Fallwasserkreislauf stammen, nicht enthalten sein. Der Nachweis, dass die ...
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BImSchV 18 § 8 Inkrafttreten (Law)
...ordnung tritt drei Monate nach der Verkündung in Kraft.
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DiätV Anlage 18 (zu § 14d Abs. 3) (Law)
...othensäure 1,5 mg Biot...
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PreisLS Nr 18 Einstandspreis (Law)
...osten wie Fracht, Porto, Rollgeld und Verpackung. (2) Der Auftragnehmer hat beim Einkauf alle geschäftsüblichen Vorteile zugunsten des Auftraggebers wahrzunehmen. (3) Erzielte Meng...
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BauWiAusbV 1999 Anlage 18 (zu § 94) (Law)
...ontieren, verladen und transportieren e) Schotter ausbauen, transportieren und lagern ...
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BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 18 (Anlage IX des BBesG) (Law)
...om 18. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3091) in Verbindung mit § 2 Abs. 1 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung vom 21. Juni 1991 (BGBl. I S. 1345). ...
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BImSchV 18 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...on Sportanlagen, soweit sie zum Zwecke der Sportausübung betrieben werden und einer Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes nicht bedürfen. (2) Sportanlagen sind ortsfeste E...
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BImSchV 18 § 5 Nebenbestimmungen und Anordnungen im Einzelfall (Law)
...oll von einer Festsetzung von Betriebszeiten absehen, soweit der Betrieb einer Sportanlage dem Schulsport oder der Durchführung von Sportstudiengängen an Hochschulen dient. Dient die Anlage auch der a...
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BImSchV 18 § 6 Zulassung von Ausnahmen (Law)
...onale oder nationale Sportveranstaltungen von herausragender Bedeutung im öffentlichen Interesse Ausnahmen von den Bestimmungen des § 5 Abs. 5, einschließlich einer Überschreitung der Anzahl der selte...
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BImSchV 39 Anlage 18 (zu § 20) (Law)
...olyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffe vorliegt, können die zuständigen Behörden genormte nationale Methoden oder genormte ISO-Methoden wie die ISO-Norm 12884:2000 anwenden. Die...
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BewG Anlage 21 (zu § 185 Abs. 3 Satz 1, (Law)
...21,34 19,65 18,17 16,86 15,71 14,68 13,77 12,95 12,21 ...
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EGInsO Art 21 Änderung der Schiffahrtsrechtlichen Verteilungsordnung (Law)
...ordnung in Anlage I Kapitel III Sachgebiet D Abschnitt III Nr. 3 Buchstabe b des Einigungsvertrages vom 31. August 1990 in Verbindung mit Artikel 1 des Gesetzes vom 23. September 1990 (BGBl. II S. 885...
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EinigVtr Art 18 Fortgeltung gerichtlicher Entscheidungen (Law)
...oder des gemäß Artikel 9 fortgeltenden Rechts vollstreckt werden. Nach diesem Recht richtet sich auch eine Überprüfung der Vereinbarkeit von Entscheidungen und ihrer Vollstreckung mit rechtsstaatliche...
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DiätV Anlage 21 (zu § 22b Abs. 4) (Law)
...Originaltextes: BGBl. I 2005, 1210 ...
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PreisLS Nr 21 Reststoffe (Law)
...offe sind, soweit eine Weiterverwendung im eigenen Betrieb möglich ist, wie Stoffe zu bewerten und den Stoffkosten gutzuschreiben. (2) Veräußerte oder veräußerungsfähige Reststoffe sind mit ...
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BBauG § 18 Entschädigung bei Veränderungssperre (Law)
...offenen für dadurch entstandene Vermögensnachteile eine angemessene Entschädigung in Geld zu leisten. Die Vorschriften über die Entschädigung im Zweiten Abschnitt des Fünften Teils sowie § 121 gelten ...
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ArbGG § 18 Ernennung der Vorsitzenden (Law)
...orsitzenden werden auf Vorschlag der zuständigen obersten Landesbehörde nach Beratung mit einem Ausschuß entsprechend den landesrechtlichen Vorschriften bestellt. (2) Der Ausschuß ist von de...
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AktG § 18 Konzern und Konzernunternehmen (Law)
...o bilden sie einen Konzern; die einzelnen Unternehmen sind Konzernunternehmen. Unternehmen, zwischen denen ein Beherrschungsvertrag (§ 291) besteht oder von denen das eine in das andere eingegliedert ...
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BerRehaG § 18 Vorläufige Rehabilitierungsbescheinigung (Law)
...ordert die Erteilung einer Bescheinigung nach § 17 Abs. 1 voraussichtlich längere Zeit, kann die Rehabilitierungsbehörde als Grundlage für Leistungen nach dem Zweiten oder Dritten Abschnitt oder für d...