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PflBeschauV 1989 § 17 (Law)
...llen)
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StrabBlPV § 17 Täuschungshandlungen und Ordnungsverstöße (Law)
...lauf erheblich stören, können von der weiteren Teilnahme an der Prüfung ausgeschlossen werden. Während des schriftlichen Teils der Prüfung kann der Aufsichtführende den Kandidaten vorläufig ausschließ...
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WpAIV § 17 Inhalt der Mitteilung (Law)
...lsgesetzes ist das Formular der Anlage dieser Verordnung zu verwenden. (2) Im Fall von § 24 Absatz 1 des Wertpapierhandelsgesetzes genügt zur Erfüllung der Mitteilungspflicht des Tochterunte...
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ZSG § 17 Datenerhebung und -verwendung (Law)
...llung seiner Aufgaben nach § 16 erforderlich ist, darf das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Angaben, einschließlich personenbezogener Daten, über Hilfeleistungspotenziale und übe...
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WVG § 17 Überleitung eines Errichtungsverfahrens (Law)
...ligten die Errichtung eines Verbands ab, kann die Aufsichtsbehörde das Verfahren in ein solches nach § 7 Abs. 1 Nr. 3 überleiten, sofern die Gründung des Verbands im öffentlichen Interesse geboten ist...
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ZahlPrüfbV § 17 Berichterstattung über Zahlungsdienste (Law)
...llen. (2) Die Absicherung der Kundengelder ist darzustellen und ihre Wirksamkeit zu beurteilen. (3) Die Herkunft der Mittel für die Kreditvergabe ist darzustellen. Die Laufzeit der...
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AAppO Anlage 17 (zu § 22a Absatz 7) (Law)
...lienname – gegebenenfalls abweichender Geburtsname) geboren am . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . in . . ...
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BImSchV 39 Anlage 17 (zu § 20) (Law)
...lle zur Beurteilung der Luftqualität Werden Modelle zur Beurteilung der Luftqualität verwendet, sind Hinweise auf Beschreibungen des Modells und Informationen über die...
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EinigVtr Art 17 Rehabilitierung (Law)
...lich eine gesetzliche Grundlage dafür geschaffen wird, daß alle Personen rehabilitiert werden können, die Opfer einer politisch motivierten Strafverfolgungsmaßnahme oder sonst einer rechtsstaats- und ...
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AbwV Anhang 17 Herstellung keramischer Erzeugnisse (Law)
...ls D Abs. 1 sowie für die abfiltrierbaren Stoffe aus Teil C auch als eingehalten, wenn eine durch eine allgemeine bauaufsichtliche Zulassung oder sonst nach Landesrecht zugelassene Abwasserbehandlungs...
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EGInsO (XXXX) Art 22 bis 101 (Law)
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ZO-Zahnärzte (XXXX) §§ 22 u. 23 (weggefallen) (Law)
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DiätV Anlage 22 (zu § 14 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe b) (Law)
...l/Demeton-S-methyl-sulfon/Oxydemeton-methyl (einzeln oder kombiniert, ausgedrückt als Demeton-S-methyl) 0,006 ...
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EStDV 1955 (XXXX) §§ 22 bis 28 (weggefallen) (Law)
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ZO-Ärzte (XXXX) §§ 22 u 23 (weggefallen) (Law)
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AuslWBG § 17 Amts- und Rechtshilfe (Law)
...llen haben sich Amtshilfe zu leisten. Gebühren und Auslagen für die Gewährung von Amtshilfe werden nicht erstattet. (2) Die Auslandsbevollmächtigten können die Gerichte um die V...
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ÜblG 1 § 17 (Law)
...lung der Verfolgten des Nationalsozialismus in der Sozialversicherung (§ 7 des Gesetzes über die Behandlung der Verfolgten des Nationalsozialismus in der Sozialversicherung vom 22. August 1949 - WiGBl...
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AGG § 17 Soziale Verantwortung der Beteiligten (Law)
...lungsmöglichkeiten an der Verwirklichung des in § 1 genannten Ziels mitzuwirken. (2) In Betrieben, in denen die Voraussetzungen des § 1 Abs. 1 Satz 1 des Betriebsverfassungsgesetzes vorliege...
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BGBEG § 17 Informationspflichten des Zahlungsempfängers (Law)
...llen Zahlungen mittels eines Zahlungsauthentifizierungsinstruments in einer anderen Währung als Euro erfolgen und wird vor der Auslösung des Zahlungsvorgangs vom Zahlungsempfänger eine Währungsumrechn...
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BHO § 17 Einzelveranschlagung, Erläuterungen, Planstellen (Law)
...lich zu machen. (4) Für denselben Zweck sollen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen nicht bei verschiedenen Titeln veranschlagt werden. (5) Planstellen sind nach Besoldungsgru...