• StV/WasAusbV § 15 Abschlussprüfung (Law)

  ...fung erstreckt sich auf die in der Anlage 2 aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht vermittelten Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. ...

• StVO 2013 § 15 Liegenbleiben von Fahrzeugen (Law)

  ...fort Warnblinklicht einzuschalten. Danach ist mindestens ein auffällig warnendes Zeichen gut sichtbar in ausreichender Entfernung aufzustellen, und zwar bei schnellem Verkehr in etwa 100 m Entfernung;...

• Tier-LMHV § 15 Gebote, Verbote und Beschränkungen (Law)

  ...f der Umhüllung oder Verpackung zu befestigen oder aufzudrucken, dass es beim Öffnen der Umhüllung oder Verpackung zerstört wird. (3) Es dürfen, bezogen auf die Innentemperatur ...

• TierSchTrV 2009 § 15 Anzeige der Ankunft (Law)

  ...ftlichen Tätigkeit aus einem Drittland empfängt, hat der für den Bestimmungsort zuständigen Behörde die voraussichtliche Ankunftszeit unter Angabe der Art und der Zahl der Tiere mindestens einen Werkt...

• TabStV 2010 § 15 Begünstigte, Ausstellen der Freistellungsbescheinigung (Law)

  ...3 des Gesetzes das Hauptzollamt, das für den Sitz der amtlichen Beschaffungsstelle oder der Organisation der ausländischen Streitkräfte, die zur Erteilung des Auftrages berechtigt ist, örtlich zuständ...

• TEHG 2011 § 15 Durchsetzung von Rückgabeverpflichtungen (Law)

  ...Fall der Aufhebung der Zuteilungsentscheidung zur Rückgabe zu viel ausgegebener Berechtigungen verpflichtet ist, kann die zuständige Behörde diese Verpflichtung nach den Vorschriften des Verwaltungs-V...

• SVFAngAusbV 1997 § 15 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...ft.

• PAuswV § 15 Übermittlung und Übersendung des Sperrkennworts an die Personalausweisbehörde (Law)

  ...format XhD auf sicherem elektronischem Weg verschlüsselt und signiert das Sperrkennwort zur Speicherung im Personalausweisregister. (2) Die Personalausweisbehörde bestätigt dem Ausweisherste...

• PflBeschauV 1989 § 15 Ordnungswidrigkeiten (Law)

  ...3a Absatz 2, 3 Satz 1 oder Absatz 5, den §§ 13b, 13c Absatz 1 Satz 1, § 13h Absatz 2 oder Absatz 3, § 13i, § 13j Absatz 1 Satz 1, § 13ma Absatz 1 oder Absatz 5 oder § 13mb eine Pflanze, ein Pflanzener...

• PhysTh-APrV § 15 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...fling hat in beiden Fächergruppen in jeweils einer Aufsichtsarbeit schriftlich gestellte Fragen zu beantworten. Die Aufsichtsarbeit in der Fächergruppe 1 dauert 90 Minuten, in der Fächergruppe 2 180 M...

• SGB 1 § 15 Auskunft (Law)

  ...fte zu erteilen. (2) Die Auskunftspflicht erstreckt sich auf die Benennung der für die Sozialleistungen zuständigen Leistungsträger sowie auf alle Sach- und Rechtsfragen, die für die Auskunf...

• SGB 12 § 15 Vorbeugende und nachgehende Leistungen (Law)

  ...fe soll vorbeugend geleistet werden, wenn dadurch eine drohende Notlage ganz oder teilweise abgewendet werden kann. § 47 ist vorrangig anzuwenden. (2) Die Sozialhilfe soll auch nach Beseitig...

• SamEnV § 15 Aufzeichnungen über die Verwendung von Eizellen und Embryonen (Law)

  ...fängertieres oder, wenn das Empfängertier kein Zuchttier ist, seine Ohrmarkennummer nach §§ 27 und 34 der Viehverkehrsverordnung. (2) Den Aufzeichnunge...

• PsychTh-APrV § 15 Ordnungsverstöße und Täuschungsversuche (Law)

  ...flingen, die die ordnungsgemäße Durchführung der Prüfung in erheblichem Maße gestört oder sich eines Täuschungsversuchs schuldig gemacht haben, den betreffenden Teil der Prüfung für nicht bestanden er...

• PTA-APrV § 15 Apothekenpraxis (Law)

  ...fen. Aus den Noten der Fachprüfer bildet der Vorsitzende des Prüfungsausschusses im Benehmen mit den Fachprüfern die Prüfungsnote für den zweiten Prüfungsabschnitt. Der zweite Prüfungsabschnitt ist be...

• SchwarzArbG 2004 § 15 Allgemeines (Law)

  ...ften des Zweiten Kapitels des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch. Diese Aufgaben gelten in datenschutzrechtlicher Hinsicht auch als Aufgaben nach dem Sozialgesetzbuch. Die Vorschriften des Vierten Abschn...

• WOS 2002 § 15 Feststellung des Wahlergebnisses (Law)

  ...Fall der Verhältniswahl (§§ 21 bis 23) die auf jede Vorschlagsliste, 2. im Fall der Mehrheitswahl (§§ 24 bis 30) die auf jed...

• ZFdG § 15 Erhebung und Sammlung personenbezogener Daten zur Erfüllung eigener Aufgaben (Law)

  ...ffen werden. In diesem Fall ist die gerichtliche Entscheidung unverzüglich nachzuholen. Die Sätze 1 bis 3 finden keine Anwendung, wenn der Betroffene vom Auskunftsverlangen bereits Kenntnis hat oder h...

• UStG 1980 § 15 Vorsteuerabzug (Law)

  ...für Umsätze, die für sein Unternehmen ausgeführt worden sind. Nicht als für das Unternehmen ausgeführt gilt die Lieferung, die Einfuhr oder der innergemeinschaf...

• ZollVG § 15 Grundstücke und Bauten in Grenznähe, an Freizonengrenzen und auf Flugplätzen (Law)

  ...fen beschränken, wenn dies für die zollamtliche Überwachung erforderlich ist. Die Zollverwaltung kann auf Grundstücken in diesem Geländestreifen auf eigene Kosten Sperren, Hindernisse, Schutzhütten, Z...