• BäderFAngAusbV § 10 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  ...Kraft.

• BADV § 10 Aufsicht und Betriebsablauf, Arbeitsschutz (Law)

  ...Kündigung des mit dem Dienstleister oder Selbstabfertiger bestehenden Vertragsverhältnisses. (3) Maßnahmen im Rahmen der Luftaufsicht nach § 29 Abs. 1 des Luftverkehrsgesetzes bleiben unberü...

• BauSparkG § 10 Erlaß von Rechtsverordnungen (Law)

  ...kollektiven Lageberichte, die die Bausparkasse gemäß § 3 Absatz 5 zu erstellen hat, insbesondere die Festlegung von Szenarien, Größen, Parametern, Stichtagen und Berechnungsmethoden für den kollektive...

• AltPflAPrV § 10 Schriftlicher Teil der Prüfung (Law)

  ...k und Therapie mitwirken", 3. "Lebenswelten und soziale Netzwerke alter Menschen beim altenpflegerischen Handeln b...

• ASG § 10 Inhalt der Verpflichtung (Law)

  ...3) wird ein Arbeitsverhältnis begründet.

• AgrStatG § 10 Erhebungsart, Periodizität, Erhebungszeitraum (Law)

  ...ktober durchgeführt.

• AHStatDV § 10 Herstellungsland, Verbrauchsland, Herstellungsort, Zielort (Law)

  ...Kunstgegenständen, Sammlungsstücken, Briefmarken für Sammlerzwecke und Antiquitäten das Versendungsland (§ 11); 2. bei dem E...

• BEEG § 10 Verhältnis zu anderen Sozialleistungen (Law)

  ...3 auf das Elterngeld angerechneten Einnahmen in Höhe des nach § 2 Absatz 1 berücksichtigten Einkommens aus Erwerbstätigkeit vor der Geburt bis zu 300 Euro im Monat als Einkommen unberücksichtigt. Sowe...

• BeschG § 10 Zulassung von pyrotechnischer Munition (Law)

  ...3. soweit die Munition in ihrer Wirkungsweise, Brauchbarkeit und Beständigkeit dem jeweiligen Stand der Technik nicht entspricht, ...

• BetrVGDV1WO § 10 Bekanntmachung der Vorschlagslisten (Law)

  ...kannten Vorschlagslisten bis zum Abschluss der Stimmabgabe in gleicher Weise bekannt zu machen wie das Wahlausschreiben (§ 3 Abs. 4).

• BHV1V § 10 Reinigung und Desinfektion (Law)

  ...3 kann die zuständige Behörde kürzere Lagerzeiten genehmigen, wenn Belange der Seuchenbekämpfung nicht entgegenstehen.

• EGInsO § 10 Vollstreckung aus der Eröffnungsentscheidung (Law)

  ...kung durchzusetzen, so gilt für die Vollstreckung in der Bundesrepublik Deutschland Artikel 32 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EU) 2015/848. Für die Verwertung von Gegenständen der Insolvenzmas...

• EnergieStG § 10 Beförderungen im Steuergebiet (Law)

  ...kann in den Fällen der Sätze 1 und 2 auf Antrag zulassen, dass die Sicherheit durch den Eigentümer, den Beförderer oder den Empfänger der Energieerzeugnisse geleistet wird. (3) ...

• ChemG § 10 Vorläufige Maßnahmen (Law)

  ...kels 129 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 oder im Sinne des Artikels 52 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 erlassen wurde, unterrichtet die Bundesstelle für Chemikalien unverzüglich die Europäische Ko...

• FinVermV § 10 Anzeigepflicht des Versicherungsunternehmens (Law)

  ...Kündigung des Versicherungsvertrags, gegebenenfalls erst nach Ablauf der Frist des § 38 Absatz 3 Satz 3 des Versicherungsvertragsgesetzes, 2. ...

• FlUUG § 10 Einleitung der Untersuchung (Law)

  ...ks notwendigen Maßnahmen.

• GenDG § 10 Genetische Beratung (Law)

  ...3 erfüllt, anbieten. Wird bei der betroffenen Person eine genetische Eigenschaft mit Bedeutung für eine Erkrankung oder gesundheitliche Störung festgestellt, die nach dem allgemein anerkannten Stand d...

• HkNDV § 10 Erstmalige Anlagenregistrierung (Law)

  ...kreis, Bundesland, Flurstück oder bei Windenergieanlagen auf See nach § 3 Nummer 7 des Windenergie-auf-See-Gesetzes mit den geografischen Koordinaten, 3. ...

• GWDAPrV § 10 Aufbau des Studiums (Law)

  ...Kenntnisse und Fähigkeiten orientieren sich an den Anforderungen des gehobenen Wetterdienstes. Das Studium umfasst Fachstudien an der Fachhochschule sowie Praktika. (2) Das Stud...

• HAG § 10 Schutz vor Zeitversäumnis (Law)

  ...kann im Benehmen mit dem Heimarbeitsausschuß die zur Vermeidung unnötiger Zeitversäumnis bei der Abfertigung erforderlichen Maßnahmen anordnen. Bei Anordnungen gegenüber einem einzelnen Auftraggeber k...