NDAV § 12 Grundstücksbenutzung (Law)

...m Eigentümer in wirtschaftlichem Zusammenhang mit einem an das Netz angeschlossenen Grundstück genutzt werden oder 3. für di...

SGG § 12 (Law)

...mmern gebildet, so sollen die ehrenamtlichen Richter dieser Kammern an dem jeweiligen Versicherungszweig beteiligt sein. (3) In den Kammern für Angelegenheiten des Vertragsarztrechts wirken ...

StBDV § 12 (Law)

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TechFachwPrV § 12 Inkrafttreten (Law)

...m 1. Februar 2006 in Kraft.

PatG § 12 (Law)

...mden Werkstätten auszunutzen. Die Befugnis kann nur zusammen mit dem Betrieb vererbt oder veräußert werden. Hat der Anmelder oder sein Rechtsvorgänger die Erfindung vor der Anmeldung anderen mitgeteil...

RennwLottGABest § 12 (Law)

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RindTbV § 12 (Law)

...3/467/EG der Kommission vom 23. Juni 2003 zur Feststellung des amtlich anerkannt tuberkulose-, brucellose- und rinderleukosefreien Status bestimmter Mitgliedstaaten und Regionen von Mitgliedstaaten in...

RSAV § 12 Finanzkraft (Law)

...m Ausgleichsjahr ist das Produkt aus den beitragspflichtigen Einnahmen ihrer Mitglieder (§ 8) und dem Ausgleichsbedarfssatz (§ 11). (2) Für den monatlichen Ausgleich nach § 17 ermittelt die ...

SeelotG § 12 (Law)

...mmter Art und Größe lotsen darf.

WVG § 12 Vorarbeiten (Law)

...mit Zustimmung der Wohnungsinhaber betreten werden. (2) Entstehen durch eine nach Absatz 1 zulässige Maßnahme dem Eigentümer oder Besitzer unmittelbare Vermögensnachteile, so hat die Aufsich...

ZahlPrüfbV § 12 Eigenkapital (Law)

...m Sinne des § 10 Absatz 2b Satz 1 Nummer 6 und 7 in Verbindung mit Absatz 4a des Kreditwesengesetzes in der bis zum 31. Dezember 2013 geltenden Fassung ist darzustellen und seine Richtigkeit ist zu be...

ZIV § 12 Einnahmen (Law)

...mt für Steuern nimmt den der Bundesrepublik Deutschland zustehenden Anteil aus der Erhebung von Quellensteuern durch die Staaten Belgien, Luxemburg und Österreich entgegen.

VSchwKrSchV § 12 Desinfektion (Law)

...muss er nach näherer Anweisung des beamteten Tierarztes desinfizieren. Futter und Einstreu, die Träger des Seuchenerregers sein können, muss er verbrennen oder zusammen mit dem Dung behandeln. ...

WasSiG § 12 Vorratshaltung (Law)

...mmer 1 bezeichneten Maßnahmen durchzuführen hat. (2) Die Aufwendungen für die Bevorratung mit Treibstoffen und sonstigen ...

WaStrÜbgVtr § 12 (Law)

...ministerium über. Die Zuständigkeiten des Reichsverkehrsministeriums werden, soweit die Voraussetzungen des Artikels 97 Abs. 3 der Reichsverfassung gegeben sind, nur mit Zustimmung der...

VerifZusAusfG § 12 Inspektionstätigkeiten (Law)

...Messung des Ausgangs- und besonderen spaltbaren Materials; 3. Nachprüfung, ob Instrumente und sonstige Mess- und Kontrollaus...

UrhG § 12 Veröffentlichungsrecht (Law)

...mmen, ob und wie sein Werk zu veröffentlichen ist. (2) Dem Urheber ist es vorbehalten, den Inhalt seines Werkes öffentlich mitzuteilen oder zu beschreiben, solange weder das Werk noch der we...

BGB (XXXX) §§ 15 bis 20 (weggefallen) (Law)

MontanMitbestGErgG (XXXX) §§ 19 u. 20 (weggefallen) (Law)

HaldeRlAnO Anlage 2 zu § 12 Abs. 3 vorstehender Anordnung (Law)

...mindestens jedoch 3 m. Bei einem Ansteigen der Haldenauflagefläche vor der Böschung sind die aus der Formel ermittelten Sicherheitsabstände wie folgt zu verringern: ...