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JuSchG § 15 Jugendgefährdende Trägermedien (Law)
...alistische, grausame und reißerische Darstellungen selbstzweckhafter Gewalt beinhalten, die das Geschehen beherrschen, 4. Kinder oder Jugend...
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LFGB § 15 Deutsches Lebensmittelbuch (Law)
(1) Das Deutsche Lebensmittelbuch ist eine Sammlung von Leitsätzen, in denen Herstellung, Beschaffenheit oder sonstige Merkmale von Lebensmitteln, die für die Verkehrsfähigkeit der Lebensmittel von Be...
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SachenRBerG § 15 Verhältnis der Ansprüche (Law)
...als 100.000 Deutsche Mark oder im Falle der Bebauung mit einem Eigenheim nicht mehr als 30.000 Deutsche Mark beträgt. (3) Ist der Grundstückseigentümer eine juristische Person, die nach ihre...
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SchfHwG § 15 Anlassbezogene Überprüfungen (Law)
Die bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger haben die Befugnis zur Durchführung von Überprüfungen in ihrem jeweiligen Bezirk, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass ...
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NAV § 15 Überprüfung der elektrischen Anlage (Law)
(1) Der Netzbetreiber ist berechtigt, die Anlage vor und, um unzulässige Rückwirkungen auf Einrichtungen des Netzbetreibers oder Dritter auszuschließen, auch nach ihrer Inbetriebsetzung zu überprüfen....
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PStG § 15 Eintragung in das Eheregister (Law)
(1) Im Eheregister werden im Anschluss an die Eheschließung beurkundet 1. Tag und Ort der Eheschließung, ...
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RDG § 15 Vorübergehende Rechtsdienstleistungen (Law)
...alt nach Satz 2 erstattet. Das Registrierungsverfahren kann auch über eine einheitliche Stelle nach den §§ 71a bis 71e des Verwaltungsverfahrensgesetzes abgewickelt werden. Die Meldung muss neben den ...
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RTrAbwG § 15 Übergegangenes Verwaltungsvermögen (Law)
...als nicht vorliegend zu erachten sind. (3) Die juristischen Personen des öffentlichen Rechts, auf die nach Artikel 135 Abs. 2 des Grundgesetzes Vermögensgegenstände übergegangen sind, haben ...
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TPG § 15 Aufbewahrungs- und Löschungsfristen (Law)
(1) Die Aufzeichnungen über die Beteiligung nach § 4 Abs. 4, über die Aufklärung nach § 4a Abs. 2, zur Feststellung der Untersuchungsergebnisse nach § 5 Abs. 2 Satz 3 und Abs. 3 Satz 3, zur Aufklärung...
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TrZollV § 15 Versorgungsberechtigte Personen (Law)
...alige Mitglieder der Truppe, die sich länger als 30 Tage ununterbrochen im Geltungsbereich des Gesetzes aufhalten. ...
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VSVgV § 15 Leistungsbeschreibung und technische Anforderungen (Law)
...alls solche Normen und Spezifikationen fehlen, andere nationale zivile Normen, nationale technische Zulassungen oder nationale technische Spezifikationen für die Planung und Berechnung und Ausführunge...
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PKDBSa § 15 Anspruchsberechtigte Hinterbliebene (Law)
...als erfüllt, wenn der Arbeitnehmer infolge eines Arbeitsunfalles im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung gestorben ist, der im Zusammenhang mit dem die Pflicht zur Versicherung begründeten Arbeit...
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SozhiDAV § 15 Überwachung des Dateneingangs, Datenlöschung (Law)
...alhilfe untereinander, der Fertigung der Antwortdatensätze und der Rückübermittlung dieser Antwortdatensätze an die Träger der Sozialhilfe die Daten der Empfänger von Leistungen der Sozialhilfe unverz...
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TEIV § 15 Aufgaben der benannten Stellen (Law)
...57/EG und nach Maßgabe der anzuwendenden Technischen Spezifikationen zu bewerten und bei Nachweis der Konformität und gegebenenfalls der Gebrauchstauglichkeit eine Prüfbescheinigung auszustellen, ...
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WiPrPrüfV § 15 Mündliche Prüfung (Law)
...albe Stunde vorher aus jedem der in § 4 genannten Prüfungsgebiete ein Thema zur Wahl gestellt wird. Bei verkürzten Prüfungen nach den §§ 8a, 13 und 13b der Wirtschaftsprüferordnung werden drei Themen ...
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WoFG § 15 Gegenstände des Kooperationsvertrags (Law)
...alen Maßnahmen, insbesondere von solchen der Verbesserung des Wohnumfelds, der Behebung sozialer Missstände und der Quartiersverwaltung; 5. ...
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WpÜG § 15 Untersagung des Angebots (Law)
(1) Die Bundesanstalt untersagt das Angebot, wenn 1. die Angebotsunterlage nicht die Angaben enthält, die nach § 11 Abs. 2 oder ...
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BImSchV 41 Anlage 1 (zu § 2 Nummer 1, § 4 Absatz 1, § 12 Absatz 2, § 13 Absatz 1 und § 16 Absatz 3 und 5) (Law)
...alyse erfordern Sa spezielle Analyse von Stoffen, die einen besonderen Aufwand bei der Probenahme oder Analyse erfordern ...
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SchwPestV 1988 (XXXX) §§ 15 bis 21 (weggefallen) (Law)
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BImSchV 13 2013 Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1 und 2, § 5 Absatz 1, § 6 Absatz 1 und § 23 Absatz 4) (Law)
...als Cadmium, Thallium und seine Verbindungen, angegeben als Thallium, ...