• SG § 56 Folgen der Entlassung und des Verlustes der Rechtsstellung eines Soldaten auf Zeit (Law)

  (1) Mit der Beendigung seines Dienstverhältnisses durch Zeitablauf nach § 54 Abs. 1, durch Entlassung nach § 55 oder durch Verlust seiner Rechtsstellung als Soldat auf Zeit nach § 54 Abs. 2 Nr. 2 ende...

• PostG 1998 § 56 Mitteilungspflicht bei Dienstleistungseinschränkung im Bereich des Universaldienstes (Law)

  Hat die Deutsche Post AG Universaldienstleistungen, die in einer nach § 11 Abs. 2 erlassenen Rechtsverordnung festgelegt sind, bisher erbracht und beabsichtigt sie, diese künftig nicht mehr, nicht meh...

• BinSchUO2008Anh II § 15.14 Einrichtung zum Sammeln und Entsorgen von häuslichen Abwässern (Law)

  1. Fahrgastschiffe müssen mit Sammeltanks für häusliche Abwässer nach Nummer 2 oder Bordkläranlagen nach Kapitel 14a ausgerüstet sein. ...

• BinSchUO2008Anh II § 24.09 Übergangsbestimmungen aus Anlass des Überganges vom ADNR auf das ADN (Law)

  Zulassungszeugnisse, die nach der mit Beschluss 2001-II-27 gebilligten und in der Verordnung zur Neufassung der Verordnung über die Beförderung gefährlicher Güter auf dem Rhein und zur Neufassung der ...

• BinSchUO2008Anh II Anlage J - gilt nur für Fahrzeuge mit Schiffsattest - (Law)

  ...II Datenblatt für Motoren mit Typgenehmigung (Muster) Teil VIII Motorparameterprotokoll (Muster) ...

• BinSchUO2008Anh II Anlage P Daten zur Identifikation eines Fahrzeuges (Law)

  ...II, Nr. 3 und Anhang VI, Teil I oder II, 5. Spalte) 2. Name des Fahrzeugs (Anhang V, Teil I oder II, Nr. 1 und Anhang VI, Teil I oder II, 4....

• TÜPrKostO1992GebVUmstV Anhang II Gebühren für die Prüfung von Druckbehältern, Druckgasbehältern und Füllanlagen (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 3479 - 3482 ...

• VerpackV 1998 Anhang II (zu § 13 Abs. 2) (Law)

  ( Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2000, 1344 - 1345; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ) ...

• FeV 2010 § 56 Abruf im automatisierten Verfahren aus dem Zentralen Fahrerlaubnisregister durch Stellen im Ausland nach § 56 des Straßenverkehrsgesetzes (Law)

  (1) Zur Übermittlung aus dem Zentralen Fahrerlaubnisregister dürfen durch Abruf im automatisierten Verfahren 1. im Rahmen des § ...

• BesÜV2Bek 1993-06-02 Anlage II A (Anlage IV des BBesG) (Law)

  ...II 976,40 1.010,19 1.043,98 1.077,77 1.111,56 1.145,35 1.179...

• BinSchUO2008Anh II § 1.07 Dienstanweisungen für die Untersuchungskommissionen und die zuständigen Behörden (Law)

  1. Zur Erleichterung und Vereinheitlichung der Anwendung dieser Verordnung kann die Zentralkommission für die Rheinschifffahrt Dienstanweisun...

• BinSchUO2008Anh II § 7.13 Vermerk im Schiffsattest für Schiffe mit Radar-Einmannsteuerständen (Law)

  Entspricht ein Schiff den Sondervorschriften für Radar-Einmannsteuerstände nach den §§ 7.01, 7.04 bis 7.08 und 7.11, ist im Schiffsattest einzutragen: "Das S...

• BinSchUO2008Anh II § 13.03 Ölheizöfen mit Verdampfungsbrennern und Ölfeuerungsanlagen mit Zerstäubungsbrennern (Law)

  1. Ölheizöfen mit Verdampfungsbrennern und Ölfeuerungsanlagen mit Zerstäubungsbrennern müssen nach den Regeln der Technik gebaut sein. ...

• BinSchUO2008Anh II § 24.01 Anwendung der Übergangsbestimmungen auf Fahrzeuge, die schon im Betrieb sind (Law)

  1. Die Bestimmungen der §§ 24.02 bis 24.04 gelten nur für Fahrzeuge, die beim Inkrafttreten dieser Verordnung im Besitz eines gültigen Schiff...

• BinSchUO2008Anh II Anlage Q Dienstanweisungen nach § 1.07 (Law)

  ...II zur Anwendung, die nur für die neue Fahrzeugart gelten. Alle vom Umbau des Fahrzeugs betroffenen Teile und Ausrüstungsgegenstände müssen den geltenden Anforderungen der Teile II und III des Anhangs...

• SeeStrO 1972 Anlage II Zusatzsignale für nahe beieinander fischende Fahrzeuge (Law)

  ...ii) beim Einholen der Netze: ein weißes Licht senkrecht über einem roten Licht; ...

• SeeSchStrO 1971 Anlage II Sichtzeichen und Schallsignale der Fahrzeuge (Law)

  ...II.1 Sichtzeichen II.2 Schallsignale Erläuterung zur Anlage II ...

• StRSaarEG § 56 Nutzungswert der Wohnung im Sinn des § 21 Abs. 2 des Einkommensteuergesetzes (Law)

  (1) Bei der Ermittlung des Nutzungswerts der Wohnung nach § 21 Abs. 2 des Einkommensteuergesetzes ist, falls der Eingliederungstag nicht auf den Ersten des Monats fällt, der Zeitraum vom Eingliederung...

• WDO 2002 § 56 Vollstreckung von Disziplinarbußen und Disziplinararrest im Zusammenhang mit dem Entlassungstag (Law)

  (1) Eine Disziplinarbuße kann auch nach dem Entlassungstag vollstreckt werden. (2) Soweit Disziplinararrest mit Rücksicht auf den Entlassungstag nicht mehr vollstreckt werden könnte, gelten ...

• EinigVtr Anlage II BesBest Besondere Bestimmungen für fortgeltendes Recht der Deutschen Demokratischen Republik (Law)

  ...II des EinigVtr - BGBl. II 1990, 1148) Vorbemerkungen: Das in Abschnitt I des jeweiligen Kapitels aufgeführte Recht der Deutschen Demokratis...