GtDWSVVDV § 4 Erholungsurlaub (Law)

...1. in der berufspraktischen Ausbildung nur während der Praktika und 2. im Studium in der Regel nur während de...

GGArt29Abs6G § 4 Stimmrecht (Law)

...1) Stimmberechtigt ist, wer am Abstimmungstag zum Bundestag wahlberechtigt ist und seit mindestens drei Monaten im Abstimmungsgebiet eine Wohnung, bei mehreren Wohnungen seine Hauptwohnung, innehat od...

HafenlogAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...10. Container, 11. Umschlags- und Versandpapiere, ...

HafenSchAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...10. Kundenorientierung und qualitätssichernde Maßnahmen, 11. Pflege, Wartung und Instandhaltu...

HaldeRlAnO § 4 (Law)

...1) Z.Z. gelten: - Gesetz vom 14. Mai 1970 über die planmäßige Gestaltung der ...

LärmVibrationsArbSchV § 4 Messungen (Law)

...1) Der Arbeitgeber hat sicherzustellen, dass Messungen nach dem Stand der Technik durchgeführt werden. Dazu müssen 1. Messverfahren und -gerä...

LWLogAusbV § 4 Ausbildungsplan (Law)

Die Ausbildenden haben unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplans für die Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

MitbestG § 4 Kommanditgesellschaft (Law)

...1) Ist ein in § 1 Abs. 1 Nr. 1 bezeichnetes Unternehmen persönlich haftender Gesellschafter einer Kommanditgesellschaft und hat die Mehrheit der Kommanditisten dieser Kommanditgesellschaft, berechnet ...

KEPKfmAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...1. Der Ausbildungsbetrieb: 1.1 Stellung, Rechtsform und Struktur des Ausbildungsbetriebes, ...

KerIndAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...10. Trocknen und Brennen, 11. Durchführen qualitätssichernder Maßnahmen, ...

NATOTrStatVtrG § 4 (Law)

...1 des Grundgesetzes), der Freiheit der Person (Artikel 2 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes) und der Unverletzlichkeit der Wohnung (Artikel 13 des Grundgesetzes) werden nach Maßgabe der §§ 1 bis 3 einges...

StRSaarEG § 4 (weggefallen) (Law)

PatV § 4 Erteilungsantrag (Law)

...1) Der Antrag auf Erteilung des Patents (§ 34 Abs. 3 Nr. 2 des Patentgesetzes) oder eines Zusatzpatents (§ 16 des Patentgesetzes) ist auf dem vom Deutschen Patent- und Markenamt herausgegebenen Formbl...

PBZugV § 4 Fachkundeprüfung (Law)

...1071/2009 in der jeweils geltenden Fassung, insbesondere von Teil II des Anhangs I dieser Verordnung. (8) Beim Verkehr mit Kraftomnibussen ist Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 1071/2009 die...

PKDBSa § 4 Beitrittsrecht (Law)

...1a) Der Beitritt kann auf die Abteilung Z 2002 beschränkt werden. In diesem Fall finden die für die anderen Abteilungen der Kasse geltenden Rechte und Pflichten keine Anwendung. § 5 Abs. 1, § 6 Abs. 1...

ServicefahrerAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...1. Der Ausbildungsbetrieb: 1.1 Berufsbildung, Arbeits- und Tarifrecht, ...

RechPensV § 4 Zusätze (Law)

...1) Wird in den Formblättern für die Bilanz und die Gewinn- und Verlustrechnung und in den folgenden Vorschriften der Zusatz "Brutto" verwendet, sind die Posten, Unterposten und Angaben einsc...

RindTbV § 4 (Law)

...1 Nummer 1 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa Dreifachbuchstabe aaa mit negativem Ergebnis durchgeführt worden ist, sind die nach Satz 1 Nummer 1 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa Dreifachbuchstabe bbb entno...

SchKiSpV § 4 (Law)

...1 bis 6 - für Schüler der Klassen 7 bis 12 und für Lehrlinge - ...

ProdMechTextAusbV § 4 Ausbildungsberufsbild (Law)

...10. Steuerungs- und Regelungstechnik, 11. Einrichten, Bedienen und Überwachen von Produktions...